Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 27.02.2014 - L 3 AS 639/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,18603
LSG Sachsen, 27.02.2014 - L 3 AS 639/10 (https://dejure.org/2014,18603)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 27.02.2014 - L 3 AS 639/10 (https://dejure.org/2014,18603)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 27. Februar 2014 - L 3 AS 639/10 (https://dejure.org/2014,18603)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,18603) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Bayern, 26.02.2015 - L 7 AS 781/14

    Änderung während der Laufzeit, Eingliederungsverwaltungsakt

    Die Forderung nach Vorlage von Kopien der Bewerbungen ist zulässig (LSG Sachsen Beschluss vom 27.02.2014, L 3 AS 639/10 Rz 47).
  • SG Aachen, 16.06.2015 - S 14 AS 513/15

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Sanktions- und Aufhebungsentscheidung in

    Als vereinbarungsfähige Leistungen zur Eingliederung kommen aufgrund von § 53 Abs. 2 SGB X nur solche in Betracht, die im Ermessen des Trägers stehen, auf die also kein Rechtsanspruch besteht (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Juli 2010 - L 3 AS 4018/09 - juris; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. Februar 2014 - L 3 AS 639/10 -, Rn. 50, juris; Berlit, in: Münder, SGB II, 5. Aufl. 2013, § 15 Rn. 22; vgl. Fuchsloch, in: Gagel, SGB II/SGB III [53. Erg.-Lfg., 2014], § 15 Rn ... 53).

    Die Anforderungen des § 55 Abs. 1 S. 2 SGB X sind i. d. R. dann nicht erfüllt, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige verpflichtet ist, konkrete, der Zahl nach verbindliche festgelegte Bewerbungen nachzuweisen, die hierauf bezogene Finanzierungsregelung aber völlig im Vagen bleibt (Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. Februar 2014 - L 3 AS 639/10 -, Rn. 50, juris) und auch nicht durch anderweitige Pflichten des Leistungsträgers kompensiert wird.

    Da zum Zeitpunkt der Eingliederungsvereinbarung die weitere Entwicklung für den geregelten Zeitraum nicht in allen Einzelheiten überblickt werden kann, ist es regelmäßig ausreichend, die Förderungsmaßnahmen - wie hier - zunächst allgemeiner zu formulieren (LSG Baden-Württemberg, a.a.O., Rn. 26; vgl. zur Grenze: Sächs. LSG, Urteil vom 27. Februar 2014 - L 3 AS 639/10 -, Rn. 52-54, juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.07.2015 - L 9 AS 609/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anforderungen an den Inhalt einer

    Von ihm wird lediglich und in Übereinstimmung mit den allgemeinen Vorschriften verlangt, Änderungen mitzuteilen, AU-Bescheinigungen vorzulegen, Urlaub und andere Ortsabwesenheiten mitzuteilen usw. Zwar folgt aus dem Wort "insbesondere" in § 15 Abs. 1 Satz 2 SGB II, dass neben Bestimmungen zu Eigenbemühungen auch andere Regelungen grundsätzlich zulässig sind, doch muss zumindest im weiteren Sinne die Eingliederung in Arbeit betroffen sein (so auch Kador in Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 15 Rdnr. 55; s. auch Sächsisches LSG, Urteil vom 27.02.2014 - L 3 AS 639/10 - , Rdnr. 61), woran es hier fehlt.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2020 - L 32 AS 2354/15

    Minderung von Arbeitslosengeld II iHv 30 vH der Regelleistung; wichtiger Grund;

    Die mit der Anfechtungsklage angestrebte Aufhebung des die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes ist erforderlich, um mögliche Sanktionen abzuwehren (so auch BSG, Urteil vom 14. Februar 2013 - B 14 AS 195/11 R, Rdnrn 13, 10, 5; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. Juni 2017 - L 25 AS 1631/16, Rdnr. 63, zitiert nach juris; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 31. August 2017 - L 2 AS 488/17, Rdnr. 20; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. Februar 2014 - L 3 AS 639/10, Rdnr. 28, zitiert nach juris; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Dezember 2012 - L 3 AS 2192/12, Rdnr. 22, zitiert nach juris, Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. Februar 2008 - L 3 AS 4/08, Rdnr. 29, zitiert nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2014 - L 7 AS 201/14

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung; Inhaltliche Bestimmtheit einer

    Zwar hat sowohl das Sächsische LSG (Urteil vom 27.02.2014 - L 3 AS 639/10) als auch das LSG Niedersachsen (Beschluss vom 04.04.2012 - L 15 AS 77/12 B ER) wegen der unbestimmten Kostentragungsklausel die dort im Streit stehenden Eingliederungsvereinbarungen als rechtswidrig erachtet, allerdings lagen den Fällen andere Sachverhalte zugrunde.
  • SG Aachen, 05.08.2015 - S 14 AS 702/15

    Aufschiebende Wirkung eines Widerspruches gegen einen eine

    Es ist insoweit nicht ausreichend, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige verpflichtet ist, konkrete, der Zahl nach verbindlich festgelegte Bewerbungen nachzuweisen, die hierauf bezogene Finanzierungsregelung aber im Vagen bleibt (Sächsisches LSG, Urteil vom 27. Februar 2014 - L 3 AS 639/10 -, Rn. 50, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2014 - L 18 AS 1967/14

    Eingliederungsverwaltungsakt - Geltungsdauer unter sechs Monaten

    Denn der Beklagte hatte in der Folge mehrere, in anderen Klageverfahren streitbefangene Sanktionsbescheide erlassen, so dass der EVA - anders als in dem vom Bundessozialgericht (BSG) entschiedenen Fall (vgl Urteil vom 14. Februar 2013 - B 14 AS 195/11 R = SozR 4-4200 § 15 Nr. 2) - noch Regelungswirkungen entfaltet, obwohl seine zeitliche Geltungsdauer abgelaufen ist (vgl auch Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. Februar 2014 - L 3 AS 639/10 - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.06.2022 - L 1 AS 101/18

    Minderung des Arbeitslosengeldes II - Nichterfüllung von Pflichten aus der

    Die mit der Anfechtungsklage angestrebte Aufhebung des EGV-VA ist erforderlich, um mögliche Sanktionen abzuwehren (so auch BSG, Urteil vom 14. Februar 2013 - B 14 AS 195/11 R - juris Rn 13, 10, 5; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. Juni 2017 - L 25 AS 1631/16 - juris Rn. 63; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 31. August 2017 - L 2 AS 488/17 - juris Rn. 20; Sächsisches LSG, Urteil vom 27. Februar 2014 - L 3 AS 639/10 - juris Rn. 28; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Dezember 2012 - L 3 AS 2192/12 - juris Rn. 22; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. Februar 2008 - L 3 AS 4/08 - juris Rn. 29).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht