Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 03.06.2008

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.06.2008 - I-11 W 15/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,8963
OLG Düsseldorf, 30.06.2008 - I-11 W 15/08 (https://dejure.org/2008,8963)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.06.2008 - I-11 W 15/08 (https://dejure.org/2008,8963)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Juni 2008 - I-11 W 15/08 (https://dejure.org/2008,8963)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,8963) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der Widersprüchlichkeit der Erklärungen bei Ablehnung wegen Befangenheit - Zur Ablehnung der Aktenversendung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechtigte Zweifel an der Unparteilichkeit oder Unabhängigkeit als Voraussetzung für die Befangenheit eines Richters nach § 42 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1060
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 14.03.2003 - IXa ZB 27/03

    Besorgnis der Befangenheit des Rechtspflegers im Zwangsversteigerungsverfahren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2008 - 11 W 15/08
    Dabei muss es sich um objektive Gründe handeln, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (BGH MDR 2003, 892).

    Entscheidend ist allein, ob aus der Sicht des Ablehnenden genügend objektive Gründe vorliegen, die nach der Meinung einer ruhig und vernünftig denkenden Partei Anlass geben, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (BVerfGE 102, 192 m.w.N., st. Rspr.; BGH NJW-RR 2003, 1220 m.w.N.; st. Rspr.).

  • BGH, 06.04.2005 - V ZB 25/04

    Erstattung von Anwaltskosten im Richterablehnungsverfahren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2008 - 11 W 15/08
    Die nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH NJW 2005, 2233) gebotene Kostenentscheidung folgt aus § 97 Abs. 1 ZPO.
  • BVerfG, 12.07.2000 - 2 BvF 1/00

    Bundesverfassungsrichter Jentsch im Verfahren "Hessische Wahlprüfung" nicht …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2008 - 11 W 15/08
    Entscheidend ist allein, ob aus der Sicht des Ablehnenden genügend objektive Gründe vorliegen, die nach der Meinung einer ruhig und vernünftig denkenden Partei Anlass geben, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (BVerfGE 102, 192 m.w.N., st. Rspr.; BGH NJW-RR 2003, 1220 m.w.N.; st. Rspr.).
  • OLG Düsseldorf, 29.03.1994 - 11 W 77/93
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2008 - 11 W 15/08
    Der Beschwerdewert entspricht nach ständiger Rechtsprechung des Senats (OLGR 1994, 127 = NJW-RR 1994, 1086) dem Wert der Hauptsache (vgl. BGH NJW 1968, 796).
  • OLG München, 26.09.2025 - 19 U 2796/24

    Erfolgloser Befangenheitsantrag nach Unmutsäußerung des Richters

    Rn. 27 In non liquet-Konstellationen ist keine erfolgreiche Glaubhaftmachung nach § 44 Abs. 2, § 294 anzuerkennen (…BGH, Beschluss v. 21.10.2010, V ZB 210/09, Rz. 10; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 30.06.2008, Az. I-11 W 15/08, juris Rz. 3).
  • OLG Düsseldorf, 06.03.2019 - 11 W 70/18

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters im einstweiligen Verfügungsverfahren

    Rn. 19 Der Beschwerdewert entspricht dem Wert der Hauptsache (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 30.06.2008 - 11 W 15/08 und Beschl. v. 29.03.1994 - 11 W 77/93;… OLG Celle, Beschl. v. 21.07.2011 - 9 W 82/11, Juris Rz. 6;… OLG Dresden, Beschl. v. 17.02.2011, - 3 W 128/11, Juris Rz. 3).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2012 - L 11 KA 77/11

    Vertragsarztangelegenheiten

    Verbleiben bei dieser Sachlage Zweifel an der Richtigkeit der Behauptung des Antragstellers, geht dies zu seinen Lasten (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.06.2008 - I-11 W 15/08, 11 W 15/0 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Düsseldorf

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.06.2008 - I-24 W 31/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4749
OLG Düsseldorf, 03.06.2008 - I-24 W 31/08 (https://dejure.org/2008,4749)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.06.2008 - I-24 W 31/08 (https://dejure.org/2008,4749)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Juni 2008 - I-24 W 31/08 (https://dejure.org/2008,4749)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,4749) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    ZPO § 494a
    Zwangsverwaltung, Kostenlast, Schäden und Schadensbeseitigungsmaßnahmen

  • rechtsportal.de

    ZPO § 494a
    Kostenlast beim Zwangsverwalter wegen Nichterhebung der Klage in der Hauptsache

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Klage in der Hauptsache trotz Anordnung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unterlassen der Erhebung einer Klage zur Hauptsache durch einen Zwangsverwalter trotz gerichtlicher Anordnung im selbstständigen Beweisverfahren; Kostenlastenpflichtigkeit eines Zwangsverwalters; Beeinflussbarkeit des Laufs eines selbstständigen Beweiverfahrens durch das ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Selbständiges Beweisverfahren: Kostenlast des Zwangsverwalters (IBR 2008, 1325)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1060
  • BauR 2008, 1499
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BGH, 04.03.1993 - V ZB 5/93

    Kostenpflicht der prozeßunfähigen Partei

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.06.2008 - 24 W 31/08
    So wie im Falle des § 91 ZPO die Kostenpflicht stets den Unterliegenden trifft, gleichgültig, ob er geschäftsfähig oder prozessfähig ist (BGH ZIP 1993, 621;… Zöller/Herget, a.a.O., § 91 Rn. 2), hat auch im Falle des § 494 a ZPO der die Hauptsache nicht betreibende Antragsteller, dessen Prozessführungsbefugnis entfallen ist, die Kosten zu tragen, unabhängig davon, wann sie vorlag bzw. weggefallen ist.
  • BGH, 07.02.1990 - VIII ZR 98/89

    Vollzug des Eintritts des früheren Grundstückseigentümers in einen vom …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.06.2008 - 24 W 31/08
    Denn eine Unterbrechung des Verfahrens kraft Gesetzes entsprechend § 239 ZPO ist dadurch nicht eingetreten (vgl. BGH NJW-RR 1990, 1213;… Zöller/Greger, a.a.O., § 239 Rn. 7 m.w.N.).
  • OLG Oldenburg, 08.07.1994 - 8 W 51/94

    Selbständiges Beweisverfahren; Kosten des Streithelfers; Antragsteller; Anordnung …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.06.2008 - 24 W 31/08
    Gemäß § 101 ZPO hat der Antragsteller auch die Kosten der Streithelferin zu tragen (so zutreffend OLG Oldenburg NJW-RR 1995, 829).
  • OLG Düsseldorf, 04.08.2009 - 24 W 35/09

    Voraussetzungen der Festsetzung der Kosten des selbständigen Beweisverfahrens im …

    Nur wenn die Hauptsacheklage nicht erhoben wird, kann nach § 494 a Abs. 2 ZPO eine selbstständige Kostengrundentscheidung ergehen (vgl. Senat MDR 2008, 1060); dies soll dem Antragsgegner des Beweisverfahrens ermöglichen, bei unterbliebener Klage so gestellt zu werden, als habe er in der Hauptsache obsiegt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Düsseldorf
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht