Rechtsprechung
| KG, 13.12.2002 - 5 U 4/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4; ; MarkenG § 5; ; MarkenG § 14 Abs. 5; ; MarkenG § 55; ; UWG § 1; ; UWG § 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zum markenrechtlichen Titel- bzw. Kennzeichenschutz für Bezeichnungen "authentisches Reiki" und "Radiance Technik" - Verwendung im Rahmen von Verlagsprodukten bzw. Kurs- und Lehrsystemen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch auf Unterlassung des Gebrauchs einer Kennzeichnung als Buchtitel; Verbot der Monopolisierung freihaltebedürftiger Begriffe; Sperrung von Fachausdrücken und beschreibend verwendeter Begriffe; Änderung der Prioritätslage durch Aufgabe des Titelschutzes; Dauer des ...
Verfahrensgang
- LG Berlin, 15.11.2001 - 16 O 288/01
- KG, 13.12.2002 - 5 U 4/02
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 372 (Ls.)
- MarkenR 2003, 360
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- OLG Düsseldorf, 21.03.1996 - 2 U 120/95
Auszug aus KG, 13.12.2002 - 5 U 4/02
Diese Fehlvorstellung ist daher geeignet die "Kaufentscheidung" - also die Entscheidung, sich mit dem Angebot der Klägerin zu 1) überhaupt zu befassen und es dann gegebenenfalls anzunehmen - zu deren Gunsten zu beeinflussen (vgl. OLG Düsseldorf NJWE-WettbR 1997, 5 f;… Baumbach/Hafermehl, Wettbewerbsrecht, 22. Aufl., UWG § 3 Rdnr. 167). - OLG München, 19.08.1998 - 29 W 1532/98
Auszug aus KG, 13.12.2002 - 5 U 4/02
Die Kennzeichnung einer Ware oder einer Dienstleistung mit einem Zeichen, das nicht Unternehmenskennzeichen ist, löst Ansprüche weder aus dem Markenrecht noch aus § 1 UWG aus, solange kein doloses Vorgehen anzunehmen ist (vgl. OLG München NJWE-WettbR 1999, 156). - BGH, 27.06.2002 - I ZR 103/00
Marken- und wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche unter Anwendern der sog. …
Auszug aus KG, 13.12.2002 - 5 U 4/02
Dies folgt letztlich aus § 23 Nr. 2 MarkenG (vgl. BGH vom 27. Juni 2002 zu I ZR 103/00 - "Feldenkrais").
- BGH, 21.09.2000 - I ZR 143/98
Wintergarten; Ähnlichkeit, Unterscheidung von Dienstleistungen
Auszug aus KG, 13.12.2002 - 5 U 4/02
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Ware/Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Zeichenähnlichkeit ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. nur BGH GRUR 2001, 164/166 - "Wintergarten" mit zahlreichen Nachweisen aus der Rechtsprechung des BGH). - BGH, 11.11.1966 - Ib ZR 91/64
Auszug aus KG, 13.12.2002 - 5 U 4/02
Die vorliegende Fallgestaltung gleicht auch nicht der vom Bundesgerichtshof entschiedenen, veröffentlicht in GRUR 1967, 304 - "Siroset". - KG, 20.08.1996 - 5 U 4311/96
Alles wird teurer - Satirische Verwendung von Markennamen
Auszug aus KG, 13.12.2002 - 5 U 4/02
Dies betrifft insbesondere den erkennenden Senat, der an dem Erfordernis festgehalten hat (vgl. schon GRUR 1997, 295 - "Alles wird teurer" und KGR 1998, 307 und 338).
- KG, 31.05.2013 - 5 W 114/13
Irreführung durch â"¢-Symbol - Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Verwenden des …
Insoweit unterscheidet sich das TM-Symbol gerade von dem Symbol "R im Kreis" als Symbol im angloamerikanischen Rechtskreis für eine eingetragene Marke (zum Symbol "R im Kreis" und eine wettbewerbsrechtliche Irreführung vergleiche BGH, GRUR 2009, 888, TZ. 15 - Thermoroll;… GRUR 1990, 364, juris Rn. 34ff - Baelz; Senat, MarkenR 2003, 360, juris Rn. 102;… OLG Düsseldorf, NJW-Wettbr 1997, 5, juris Rn. 27;… OLG Stuttgart, WRP 1994, 136, juris Rn. 13;… das Symbol "R im Kreis" weitgehend gleichsetzend mit dem TM-Symbol: Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Auflage, § 5 Rn. 5.122).
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