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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.08.2011 - I-15 W 242/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4176
OLG Hamm, 17.08.2011 - I-15 W 242/11 (https://dejure.org/2011,4176)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.08.2011 - I-15 W 242/11 (https://dejure.org/2011,4176)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. August 2011 - I-15 W 242/11 (https://dejure.org/2011,4176)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Vorgehen des Grundbuchamts nach Vornahme einer Berichtigungseintragung (hier: Eigentum nach Erbfolge) unter Verletzung gesetzlicher Vorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBO § 71 Abs. 1; GBO § 82 S. 1; FamFG § 35
    Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine Anordnung des Grundbuchamts hinsichtlich der Beibringung weiterer Nachweise

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verletzung gesetzlicher Vorschriften durch das Grundbuchamt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Zwangsantragsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Anordnung des Grundbuchamts bzgl. der Beibringung weiterer Nachweise

Verfahrensgang

  • AG Witten - HV-750
  • OLG Hamm, 17.08.2011 - I-15 W 242/11

Papierfundstellen

  • FGPrax 2011, 322
  • Rpfleger 2012, 67
  • NJOZ 2012, 43
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (12)

  • OLG Hamm, 08.02.2011 - 15 W 27/11

    Anforderungen an den Nachweis der unterbliebenen Geltendmachung des Pflichtteils …

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2011 - 15 W 242/11
    Dabei handelt es sich um eine Verfahrensweise, die der Senat in anderer Sache auch im Verfahren vor dem Grundbuchamt gebilligt hat, um eine Nachweislücke schließen zu können, die sich aus einer (echten) Pflichtteilsstrafklausel ergab (vgl. Senatsbeschluss vom 08.02.2011 - 15 W 27/11 - = RNotZ 2011, 350).
  • BayObLG, 09.06.1994 - 2Z BR 52/94

    Ausnahmsweise Eintragung unbekannter Erben in das Grundbuch

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2011 - 15 W 242/11
    Rn. 20 Denn der Gesetzeszweck des § 82 GBO beschränkt sich darauf, im öffentlichen Interesse die Unzuträglichkeiten zu beheben, die sich ergeben können, wenn hinsichtlich der Eintragung des Eigentümers ein Rechtsübergang außerhalb des Grundbuchs stattgefunden hat und gleichwohl eine Berichtigung der Eintragung wegen Fehlens des Antrags eines dazu Berechtigten über längere Zeit unterbleibt (vgl. etwa BayObLGZ 1994, 158, 162; Senat OLGZ 1994, 257, 260).
  • BGH, 26.05.1982 - V ZB 8/81

    Erforderlichkeit eines Erbscheins zur Bezeugung des Nacherbfalls

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2011 - 15 W 242/11
    Aufgrund des eingetragenen Nacherbenvermerks hätte das Grundbuchamt stattdessen einen Nachweis für die Nacherbfolge nach T verwenden müssen, sei es einen für die Nacherbfolge erteilten Erbschein (BGHZ 84, 196), sei es durch Beiziehung der Testamentsakten das notariell beurkundete Testament (§ 35 Abs. 1 S. 2 Halbs. 1 GBO) des Erblassers T vom 04.02.1966.
  • BayObLG, 14.02.2002 - 2Z BR 172/01

    Unzulässiger Klarstellungsvermerk im Grundbuch bei bloßen Zweifeln an wirksamer …

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2011 - 15 W 242/11
    Es handelt sich lediglich um einen informativen Hinweis, dessen Aufnahme in das Grundbuch auf der Ordnungsvorschrift des § 9 lit. d GBV beruht (vgl. BGHZ 7, 64, 68; BayObLG FGPrax 2002, 99, 100).
  • BayObLG, 12.12.1986 - BReg. 2 Z 125/86

    Gutgläubiger Erwerb einer Grunddienstbarkeit

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2011 - 15 W 242/11
    Bei der darauf bezogenen Prüfung handelt es sich um ein Amtsverfahren der GBO, in dem das Grundbuchamt in tatsächlicher Hinsicht geeignete eigene Ermittlungen (§ 26 FamFG) anstellen muss (BayObLG Rpfleger 1987, 101;… Meikel/Streck, a.a.O., § 53, Rdnr. 37;… Demharter, a.a.O., § 53, Rdnr. 17).
  • OLG Hamm, 11.10.1993 - 15 W 194/93

    Grundbuchberichtigung nach dem Tod des eingetragenen Eigentümers

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2011 - 15 W 242/11
    Rn. 20 Denn der Gesetzeszweck des § 82 GBO beschränkt sich darauf, im öffentlichen Interesse die Unzuträglichkeiten zu beheben, die sich ergeben können, wenn hinsichtlich der Eintragung des Eigentümers ein Rechtsübergang außerhalb des Grundbuchs stattgefunden hat und gleichwohl eine Berichtigung der Eintragung wegen Fehlens des Antrags eines dazu Berechtigten über längere Zeit unterbleibt (vgl. etwa BayObLGZ 1994, 158, 162; Senat OLGZ 1994, 257, 260).
  • BGH, 11.07.1952 - V ZR 57/51

    Bedrohung eines Grundbuchrichters

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2011 - 15 W 242/11
    Es handelt sich lediglich um einen informativen Hinweis, dessen Aufnahme in das Grundbuch auf der Ordnungsvorschrift des § 9 lit. d GBV beruht (vgl. BGHZ 7, 64, 68; BayObLG FGPrax 2002, 99, 100).
  • OLG München, 11.03.2010 - 34 Wx 23/10

    Grundbuchverfahren: Anfechtbarkeit einer mit einem Hinweis auf die Folgen der …

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2011 - 15 W 242/11
    Rn. 15 Aus diesen Gründen vermag sich der Senat der gegenteiligen Auffassung des OLG München (FGPrax 2010, 122) nicht anzuschließen, das die Anfechtbarkeit von Anordnungen des Grundbuchamtes im Verfahren nach § 82 GBO auf die abschließende Zwangsgeldfestsetzung beschränken will.
  • BayObLG, 15.03.1989 - BReg. 2 Z 17/89

    Verwertbarkeit der Kenntnis des Grundbuchamts von der Abtretung einer …

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2011 - 15 W 242/11
    Dem eingetragenen Eigentümer steht auch gegenüber dem Grundbuchamt die Vermutung des § 891 BGB zur Seite (BayObLG DNotZ 1990, 739; KG Rpfleger 1973, 21).
  • OLG Hamm, 25.11.1992 - 15 W 129/92

    Keine Verfügungsbefugnis des Nachlassverwalters über BGB-Gesellschaftsanteil bei …

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2011 - 15 W 242/11
    Dementsprechend war bezogen auf das bis zum 31.08.2009 geltende Verfahrensrecht einhellig anerkannt, dass bereits die Verfügung, durch die einem Beteiligten eine Verpflichtung im Sinne des § 82 S. 1 GBO auferlegt wird, mit der Beschwerde nach § 71 Abs. 1 GBO anfechtbar ist (Senat OLGZ 1993, 147;… Meikel/Streck, a.a.O., § 83 Rdnr. 40;… Budde in: Bauer/von Oefele, GBO, 2. Aufl., § 82 Rdnr. 17;… Briesemeister in: Kuntze/Ertl/Hermann/Eickmann, GBO, 6. Aufl., § 82 Rdrn. 21).
  • OLG Zweibrücken, 18.01.2011 - 2 WF 138/10

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die gerichtliche Anordnung der Mitwirkung im …

  • OLG Köln, 21.02.1990 - 2 Wx 7/90
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