Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 08.06.2006

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 23.05.2006 - 15 W 472/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung der Berufsmäßigkeit der Führung der Betreuung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde der Betreuungsbehörde gegen die Bestellung eines neuen Betreuers; Statthaftigkeit einer isolierten Anfechtung; Verknüpfung der berufsmäßigen Führung des Betreueramtes mit einer Auswahlentscheidung; Voraussetzungen für die Feststellung der Berufsmäßigkeit der Führung der Betreuung; Abweichung von der bisherigen Regelung bei Übernahme der Regelung in § 1836 Abs. 1 S. 3 und 4 a.F. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) in § 1 Abs. 1 Vormünder-und Betreuervergütungsgesetz (VBVG) durch das 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetz (BtÄndG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3436
  • FamRZ 2006, 1785



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 12.06.2008 - 20 VA 11/07  

    Berufsbetreuung: Anspruch eines Berufsbetreuers auf Berücksichtigung bei der

    Zwar bestätigt diese Vorschrift, dass die Bestellung und Auswahl geeigneter Betreuer eine eigene Angelegenheit des Vormundschaftsgerichtes ist, nicht der Betreuungsbehörde, die das Gericht jedoch bei ihrer Aufgabe unterstützt (vgl. Bauer/Klie/Rink, a.a.O., § 8 BtBG Rz. 17; Bienwald/Sonnenfeld/Hoffmann, Betreuungsrecht, 4. Aufl., § 8 BtBG Rz. 20; vgl. dazu auch im Einzelnen: OLG Hamm NJW 2006, 3436; OVG Lüneburg NdsRpfl 2001, 67).
  • LG Kleve, 17.06.2013 - 4 T 58/13  

    Möglichkeit einer nachträglichen isolierten Feststellung der Berufsmäßigkeit

    Das Betreuungsgericht hat bei der Auswahl der Person des Betreuers umfassend abzuwägen und dabei diverse Auswahlkriterien zu berücksichtigen, insbesondere den in § 1897 Abs. 6 S. 1 BGB angeordneten grundsätzlichen Nachrang der Bestellung eines Berufsbetreuers (vgl. OLG Hamm NJW 2006, 3436, 3437).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.06.2006 - 20 W 52/06   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Betreuerberstellung: Ungeeignetheit eines Angehörigen wegen seiner ablehnenden Haltung gegenüber lebensverlängernden Maßnahmen

  • Judicialis

    Magensonde; Betreuerauswahl; Betreuer; Betreuung; Eignung; Sterbehilfe; Tod; Angehöriger

  • rechtsportal.de

    BGB § 1897 Abs. 1 § 1897 Abs. 5
    Eignung eines Angehörigen als Betreuer, der lebensverlängernde Maßnahmen ablehnt

  • rechtsportal.de

    BGB § 1897 Abs. 1 § 1897 Abs. 5
    Eignung eines Angehörigen als Betreuer, der lebensverlängernde Maßnahmen ablehnt

  • Jurion

    "Geeignetheit" i.S.d. § 1897 Abs. 1 BGB eines Angehörigen als Betreuer bei dessen ablehnender Haltung zu lebensverlängernden Maßnahmen für den Betreuten; Tragweite des "Verwandtenvorzugs" i.S.d. § 1897 Abs. 5 BGB bei der Bestellung eines Betreuers

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3436
  • FamRZ 2007, 584 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG München, 25.01.2007 - 33 Wx 6/07  

    Ablehnung lebenserhaltender Maßnahmen durch Betreuer - kein Entlassungsgrund bei

    Allein die ablehnende Haltung eines Betreuers zu lebensverlängernden Maßnahmen führt nicht notwendig zu seiner Ungeeignetheit (vgl. OLG Frankfurt NJW 2006, 3436).
  • OLG Düsseldorf, 02.07.2009 - 25 Wx 25/09  

    Anforderungen an die Sachaufklärung im Betreuungsverfahren; Voraussetzungen der

    Allein die ablehnende Haltung der Beteiligten zu 2. zu lebensverlängernden Maßnahmen, wie sie von ihr im Vorverfahren und auch jetzt im Streitfall zum Ausdruck gebracht worden sind, führt nicht notwendig zu ihrer Ungeeignetheit (vgl. OLG Frankfurt NJW 2006, 3436; OLG München, NJW 2007, 3506, 3507).
  • LG Berlin, 30.01.2007 - 83 T 519/06  

    Betreuerentlassung: Eignungsmangel bei beabsichtigter Einstellung

    Dies gilt als Ausdruck des grundgesetzlich geschützten Selbstbestimmungsrechts (Art. 1 Abs. 1 und 2 Abs. 1 GG) des Betroffenen selbst dann, wenn der Abbruch oder die Nichtfortführung der lebenserhaltenden Maßnahmen unweigerlich den Tod des Betroffenen zur Folge hat (BGH NJW 1995, 204 ff.; 2003, 1588 ff.; 2005, 2385 f.; OLG Karlsruhe NJW 2004, 1882 f.; OLG Frankfurt/M. NJW 2006, 3436; Kammer NJW 2006, 3014 f.; LG Waldshut-Tiengen NJW 2006, 2270 ff.).
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