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   BVerwG, 24.01.2017 - 2 B 75.16   

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https://dejure.org/2017,6155
BVerwG, 24.01.2017 - 2 B 75.16 (https://dejure.org/2017,6155)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.2017 - 2 B 75.16 (https://dejure.org/2017,6155)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - 2 B 75.16 (https://dejure.org/2017,6155)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 20 Abs. 3
    "inkriminierter Sachverhalt"; Anklage; Beamtenverhältnis auf Probe; Beamter auf Probe; Bewährung; Bindung; Eignungsmangel; Entlassung; Freispruch; Lehrer; Minderjähriger; Nichtberücksichtigung; Pädophilie; Rechtskraft; Sachverständigengutachten; Schutzbefohlener; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 BDG, § 10 S 1 BeamtStG, § 23 Abs 3 S 1 Nr 2 BeamtStG, § 24 Abs 1 S 1 BeamtStG, Art 6 Abs 2 MRK
    Entlassung eines Lehrers aus dem Probebeamtenverhältnis wegen mangelnder Eignung nach strafgerichtlichem Freispruch von Pädophilievorwürfen

  • Wolters Kluwer

    Mangel an gebotener körperlicher Distanz eines Lehrers zu ihm anvertrauten minderjährigen Kindern und Schutzbefohlenen; Begründung von Zweifeln an dessen beamtenrechtlicher Eignung und Bewährung als Probebeamter; Beurteilung der gesundheitlichen und charakterlichen ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 6 Abs. 2 EMRK, § 10 Abs. 1, 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, § 24 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG
    Beamtenrecht: Zur Reichweite der Unschuldsvermutung | Beamter auf Probe; Lehrer; Sexueller Missbrauch; Körperliche Distanz; Eignungsmangel; Strafgerichtlicher Freispruch; Unschuldsvermutung; Sachverhaltsaufklärung

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 6 Abs. 2 EMRK, § 10 Abs. 1, 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, § 24 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG
    Beamtenrecht: Zur Reichweite der Unschuldsvermutung | Beamter auf Probe; Lehrer; Sexueller Missbrauch; Körperliche Distanz; Eignungsmangel; Strafgerichtlicher Freispruch; Unschuldsvermutung; Sachverhaltsaufklärung

  • doev.de PDF

    Entlassung eines Lehrers aus dem Probebeamtenverhältnis wegen mangelnder Eignung nach strafgerichtlichem Freispruch von Pädophilievorwürfen

  • rewis.io

    Entlassung eines Lehrers aus dem Probebeamtenverhältnis wegen mangelnder Eignung nach strafgerichtlichem Freispruch von Pädophilievorwürfen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lehrer; Beamter auf Probe; Beamtenverhältnis auf Probe; Vorwurf; Anklage; sexueller Missbrauch; sexuelle Handlung; Schutzbefohlener; Minderjähriger; Strafurteil; Freispruch; Rechtskraft; Bindung; Unschuldsvermutung; Entlassung; Bewährung; mangelnde Eignung; ...

  • rechtsportal.de

    Mangel an gebotener körperlicher Distanz eines Lehrers zu ihm anvertrauten minderjährigen Kindern und Schutzbefohlenen; Begründung von Zweifeln an dessen beamtenrechtlicher Eignung und Bewährung als Probebeamter; Beurteilung der gesundheitlichen und charakterlichen ...

  • datenbank.nwb.de

    Entlassung eines Lehrers aus dem Probebeamtenverhältnis wegen mangelnder Eignung nach strafgerichtlichem Freispruch von Pädophilievorwürfen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bindung des Verwaltungsgerichts an zuvor ergangene Entscheidung des Strafgerichts bezüglich Freispruch eines Lehrers

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 6 Abs. 2 EMRK, § 10 Abs. 1, 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, § 24 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG
    Beamtenrecht: Zur Reichweite der Unschuldsvermutung | Beamter auf Probe; Lehrer; Sexueller Missbrauch; Körperliche Distanz; Eignungsmangel; Strafgerichtlicher Freispruch; Unschuldsvermutung; Sachverhaltsaufklärung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2295
  • DÖV 2017, 602
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BGH, 27.02.2019 - RiZ(R) 2/18

    Entlassung eines Staatsanwalts (Richter auf Probe) aus dem Justizdienst aufgrund

    Die Revisionserwiderung weist insoweit darauf hin, dass für die Rechtmäßigkeit der Entlassungsverfügung nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Beamtenrecht nicht die Begründung der Entlassungsentscheidung durch den Dienstherrn maßgeblich sei, sondern dass es darauf ankomme, ob die Voraussetzungen der tatsächlich einschlägigen Ermächtigungsgrundlage vorlägen (BVerwG NJW 2017, 2295, 2297 Rn. 26).

    Ein Verstoß gegen die im Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) sowie Art. 6 Abs. 2 EMRK wurzelnde Unschuldsvermutung (vgl. BVerwG NJW 2017, 2295 Rn. 11) liegt ebenfalls nicht vor.

  • VGH Baden-Württemberg, 11.12.2017 - 4 S 2315/17

    Entlassung eines Beamten auf Probe wegen Charaktermängel; Möglichkeit der

    Die vom Dienstherrn vorzunehmende Beurteilung der erforderlichen charakterlichen Eignung ist damit - ebenso wie die der fachlichen Eignung (vgl. hierzu BVerwG, Urteile vom 28.10.2004 - 2 C 23.03 - und vom 04.11.2010 - 2 C 16.09 -, jeweils Juris) und anders als die der gesundheitlichen Eignung (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.07.2013 - 2 C 12.11 - und Beschluss vom 24.01.2017 - 2 B 75.16 -, jeweils Juris) ein Akt wertender Erkenntnis.

    Die Beurteilung der Eignung eines Beamten auf Probe im Rahmen von § 10 Satz 1 und § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BeamtStG dient der Sicherung der Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung, indem die Lebenszeitverbeamtung von solchen Probebeamten ausgeschlossen wird, die sich in der Probezeit nicht bewährt haben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24.01.2017 - 2 B 75.16 -, Juris).

  • BSG, 03.04.2019 - B 6 KA 4/18 R

    Zulassungsentziehung wegen Verfehlung außerhalb des Kernbereichs der

    Selbst wenn der Arzt vom Vorwurf einer Straftat rechtskräftig freigesprochen worden ist, sind andere Gerichte an diese Wertung des Sachverhalts durch das Strafgericht grundsätzlich nicht gebunden, soweit es bei ihren Verfahren nicht um die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Betroffenen geht (vgl auch BVerwG Beschluss vom 24.1.2017 - 2 B 75/16 - NJW 2017, 2295 - Juris RdNr 8 bei Entlassung aus dem Probebeamtenverhältnis) .
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