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Weitere Entscheidungen unten: BGH, 11.01.2011 | OVG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2011

Rechtsprechung
   BGH, 17.03.2011 - 4 StR 83/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9714
BGH, 17.03.2011 - 4 StR 83/11 (https://dejure.org/2011,9714)
BGH, Entscheidung vom 17.03.2011 - 4 StR 83/11 (https://dejure.org/2011,9714)
BGH, Entscheidung vom 17. März 2011 - 4 StR 83/11 (https://dejure.org/2011,9714)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 212 StGB; § 24 StGB; § 22 StGB; § 353 StPO
    Rücktritt vom Versuch des Totschlages (Prüfung der Freiwilligkeit bei möglicher Tatentdeckung; Tötungsvorsatz: besonders gefährliche Gewalthandlung); Teilaufhebung der Feststellungen

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Strafbefreiender Rücktritt: Freiwilligkeit des Rücktritts vom Totschlagsversuchs bei Furcht vor Entdeckung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 24 Abs 1 StGB, § 212 Abs 1 StGB
    Strafbefreiender Rücktritt: Freiwilligkeit des Rücktritts vom Totschlagsversuchs bei Furcht vor Entdeckung

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines strafbefreienden Rücktritts vom Versuch des Totschlags mangels freiwillgen Tatabbruchs

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 2; StGB § 24 Abs. 1 S. 1
    Ablehnung eines strafbefreienden Rücktritts vom Versuch des Totschlags mangels freiwillgen Tatabbruchs

  • datenbank.nwb.de

    Strafbefreiender Rücktritt: Freiwilligkeit des Rücktritts vom Totschlagsversuchs bei Furcht vor Entdeckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3465
  • NStZ 2011, 454
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 16.02.1993 - 5 StR 463/92

    Teilfreispruch bei Tatmehrheit - Verfahrensrüge bei unterbliebener Belehrung - …

    Auszug aus BGH, 17.03.2011 - 4 StR 83/11
    "Für die Frage der 'Freiwilligkeit' des Rücktritts ist entscheidend, ob der Täter von der weiteren Tatausführung absah, obwohl er subjektiv noch in der Lage gewesen wäre, das zur Vollendung der Tat Notwendige zu tun, er also weder durch eine äußere Zwangslage daran gehindert noch durch seelischen Druck unfähig geworden war, die Tat zu vollbringen (BGHR, StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Freiwilligkeit 18 und 19).
  • BGH, 16.09.2003 - 4 StR 362/03

    Rücktritt vom Versuch (fehlgeschlagener Versuch; Freiwilligkeit; Möglichkeit zur …

    Auszug aus BGH, 17.03.2011 - 4 StR 83/11
    Hätte die Angeklagte wegen der Befürchtung, eine dritte Person werde hinzukommen, keine Möglichkeit mehr gesehen, ihr Vorhaben mit Erfolg zu verwirklichen, läge ein freiwilliger Rücktritt nicht vor (Senat, Beschluss vom 16. September 2003, 4 StR 362/03).
  • BGH, 17.12.1992 - 4 StR 532/92

    Anforderungen an die Freiwilligkeit des Rücktritts vom Versuch - Absehen von der …

    Auszug aus BGH, 17.03.2011 - 4 StR 83/11
    "Für die Frage der 'Freiwilligkeit' des Rücktritts ist entscheidend, ob der Täter von der weiteren Tatausführung absah, obwohl er subjektiv noch in der Lage gewesen wäre, das zur Vollendung der Tat Notwendige zu tun, er also weder durch eine äußere Zwangslage daran gehindert noch durch seelischen Druck unfähig geworden war, die Tat zu vollbringen (BGHR, StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Freiwilligkeit 18 und 19).
  • BGH, 20.08.2024 - 3 StR 245/24

    Rücktritt vom unbeendeten Versuch (Rücktrittshorizont des Angeklagten nach …

    Eine Aufhebung tatsächlicher Feststellungen hat auch der Generalbundesanwalt bei sachgerechter Auslegung seiner Antragsschrift (vgl. BGH, Beschluss vom 17. März 2011 - 4 StR 83/11, juris Rn. 7;… BeckOK StPO/Wiedner, 52. Ed., § 349 Rn. 32) eingedenk des Wortlauts seines Aufhebungsantrags nicht begehrt.
  • BGH, 30.09.2020 - 5 StR 373/20

    Verfahrenshindernis aufgrund der fehlenden Mitwirkung eines zur Entscheidung …

    Denn dieser hatte vergleichbare gewaltsame Übergriffe des Angeklagten in der Vergangenheit stets für sich behalten (vgl. BGH, Beschluss vom 17. März 2011 - 4 StR 83/11, NStZ 2011, 454, 455; Urteil vom 15. September 2005 - 4 StR 216/05, NStZ-RR 2006, 168, 169).
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Rechtsprechung
   BGH, 11.01.2011 - 1 StR 537/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7977
BGH, 11.01.2011 - 1 StR 537/10 (https://dejure.org/2011,7977)
BGH, Entscheidung vom 11.01.2011 - 1 StR 537/10 (https://dejure.org/2011,7977)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 1 StR 537/10 (https://dejure.org/2011,7977)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • HRR Strafrecht

    § 24 StGB
    Strafbefreiender Rücktritt vom Versuch (Begriff und Begründung des unbeendeten / beendeten Versuchs)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Voraussetzungen des Rücktritts vom Tötungsversuch bei schweren Gewalthandlungen mehrerer Täter im Rahmen einer mehraktigen Tatausführung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 StGB, § 23 StGB, § 24 Abs 2 StGB, § 25 Abs 2 StGB, § 211 StGB
    Voraussetzungen des Rücktritts vom Tötungsversuch bei schweren Gewalthandlungen mehrerer Täter im Rahmen einer mehraktigen Tatausführung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 StGB, § 23 StGB, § 24 Abs 2 StGB, § 25 Abs 2 StGB, § 211 StGB
    Voraussetzungen des Rücktritts vom Tötungsversuch bei schweren Gewalthandlungen mehrerer Täter im Rahmen einer mehraktigen Tatausführung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an das landgerichtliche Urteil i.R.v. Rücktrittsüberlegungen bezüglich versuchten Mordes bei groben Misshandlungen und Fesselung des Opfers zwecks Verdeckung eines Raubes

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    StGB § 24 Abs. 2
    Anforderungen an das landgerichtliche Urteil i.R.v. Rücktrittsüberlegungen bezüglich versuchten Mordes bei groben Misshandlungen und Fesselung des Opfers zwecks Verdeckung eines Raubes

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3465
  • NStZ 2011, 337
 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 08.10.2008 - 4 StR 233/08

    Rücktritt bei mehraktiven Versuchsgeschehen (unbeendeter Versuch; …

    Auszug aus BGH, 11.01.2011 - 1 StR 537/10
    Dies gilt insbesondere auch bei einem mehraktigen Tatgeschehen, das - wie hier - als eine Tat im Rechtssinne gewertet wird (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Oktober 2008 - 4 StR 233/08, StraFo 2009, 78 mwN).
  • BGH, 06.10.2009 - 3 StR 384/09

    Totschlag; Rücktritt vom Versuch; umgekehrte Korrektur des Rücktrittshorizonts …

    Auszug aus BGH, 11.01.2011 - 1 StR 537/10
    Dies setzt allerdings voraus, dass die einer solchen Äußerung zugrunde liegende Vorstellung von einem möglichen Todeseintritt schon unmittelbar nach der letzten Tathandlung vorhanden war (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Oktober 2009 - 3 StR 384/09 Rz. 2, NStZ 2010, 146) und nicht erst durch später hinzu tretende Umstände entstanden ist.
  • BGH, 10.11.2005 - 4 StR 337/05

    Strafbefreiender Rücktritt vom Versuch des Totschlages (unbeendeter Versuch)

    Auszug aus BGH, 11.01.2011 - 1 StR 537/10
    Halten die Täter nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung aufgrund der tatsächlichen Umstände den Tod ihres Opfers für möglich oder machen sie sich über die Folgen ihres Handelns - namentlich bei besonders schweren Gewalthandlungen, die zu schweren Verletzungen geführt haben - keine Gedanken, so ist der Versuch beendet (st. Rspr.; vgl. jew. mwN BGH, Urteil vom 10. November 2005 - 4 StR 337/05 Rz. 8; BGH…, Beschluss vom 3. Februar 1999 - 2 StR 540/98 Rz. 4; BGH…, Beschluss vom 11. Februar 1999 - 1 StR 694/98 Rz. 4).
  • BGH, 03.02.1999 - 2 StR 540/98

    Rücktritt bei versuchtem Totschlag

    Auszug aus BGH, 11.01.2011 - 1 StR 537/10
    Halten die Täter nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung aufgrund der tatsächlichen Umstände den Tod ihres Opfers für möglich oder machen sie sich über die Folgen ihres Handelns - namentlich bei besonders schweren Gewalthandlungen, die zu schweren Verletzungen geführt haben - keine Gedanken, so ist der Versuch beendet (st. Rspr.; vgl. jew. mwN BGH…, Urteil vom 10. November 2005 - 4 StR 337/05 Rz. 8; BGH, Beschluss vom 3. Februar 1999 - 2 StR 540/98 Rz. 4; BGH…, Beschluss vom 11. Februar 1999 - 1 StR 694/98 Rz. 4).
  • BGH, 09.01.2003 - 4 StR 410/02

    Rücktritt bei Mittäterschaft (einvernehmliches Nichtweiterhandeln); Tenor bei …

    Auszug aus BGH, 11.01.2011 - 1 StR 537/10
    Liegt dagegen ein unbeendeter Versuch vor, kommt ein strafbefreiender Rücktritt nach dieser Vorschrift auch dann in Betracht, wenn die Täter einvernehmlich nicht weiterhandelten, obwohl sie dies hätten tun können (BGH, Beschluss vom 9. Januar 2003 - 4 StR 410/02 Rz. 2, StraFo 2003, 207).
  • BGH, 11.02.1999 - 1 StR 694/98

    Rücktritt vom Versuch; Rücktrittshorizont; Beweiswürdigung zur Tätervorstellung; …

    Auszug aus BGH, 11.01.2011 - 1 StR 537/10
    Halten die Täter nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung aufgrund der tatsächlichen Umstände den Tod ihres Opfers für möglich oder machen sie sich über die Folgen ihres Handelns - namentlich bei besonders schweren Gewalthandlungen, die zu schweren Verletzungen geführt haben - keine Gedanken, so ist der Versuch beendet (st. Rspr.; vgl. jew. mwN BGH…, Urteil vom 10. November 2005 - 4 StR 337/05 Rz. 8; BGH…, Beschluss vom 3. Februar 1999 - 2 StR 540/98 Rz. 4; BGH, Beschluss vom 11. Februar 1999 - 1 StR 694/98 Rz. 4).
  • BGH, 01.07.1993 - 1 StR 337/93

    Voraussetzungen des Vorliegens eines fehlgeschlagenen Versuchs - Möglichkeit des …

    Auszug aus BGH, 11.01.2011 - 1 StR 537/10
    Die äußeren Gegebenheiten sind bei der Abgrenzung eines beendeten von einem unbeendeten Versuch insoweit von Bedeutung, als sie Rückschlüsse auf die innere Einstellung des Täters ermöglichen (BGH, Beschluss vom 1. Juli 1993 - 1 StR 337/93 Rz. 6, BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Freiwilligkeit 22 mwN).
  • BGH, 25.04.2017 - 4 StR 244/16

    Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen: …

    Aus dem Inhalt dieser Äußerungen lassen sich gegebenenfalls Rückschlüsse auf die innere Einstellung der Angeklagten ziehen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 1 StR 537/10, NStZ 2011, 337, 338).
  • BGH, 27.02.2014 - 1 StR 367/13

    Erfolgreiches Wiedereinsetzungsgesuch bei Erkrankung des Verteidigers …

    Nach der im Ergebnis einhelligen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erfasst der Rücktritt gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 StGB aber auch solche Konstellationen, in denen die Tatbeteiligten den Rücktritt einvernehmlich durchführen (BGH, Urteil vom 14. Mai 1996 - 1 StR 51/96, BGHSt 42, 158, 162; Beschlüsse vom 4. April 1989 - 4 StR 125/89, NStZ 1989, 317, 318; vom 8. Februar 2012 - 4 StR 621/11, NStZ-RR 2012, 167, 168; im Ergebnis ebenso BGH, Beschlüsse vom 9. Januar 2003 - 4 StR 410/02, StraFo 2003, 207; vom 11. Januar 2011 - 1 StR 537/10, NStZ 2011, 337, 338).

    Dafür genügt es, dass die Tatbeteiligten einvernehmlich nicht weiterhandelten, obwohl sie dies hätten tun können (…BGH jeweils aaO, StraFo 2003, 207; NStZ 2011, 337, 338; NStZ-RR 2012, 167, 168).

  • BGH, 18.06.2013 - 2 StR 75/13

    Versuch (Begriff des unmittelbaren Ansetzens)

    Aus dem Beschluss des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 11. Januar 2011 - 1 StR 537/10 (NStZ 2011, 337, 338) ergibt sich nichts anderes.
  • BGH, 14.12.2011 - 1 StR 533/11

    Bedingter Tötungsvorsatz (Feststellungen); unbeendeter und beendeter Versuch …

    Eine andere Bewertung könnte nur bei erkennbaren Anhaltspunkten dafür in Betracht kommen, dass der Angeklagte erst später die Möglichkeit des Todes des Kellners erkannt haben könnte (zu derartigen Fallgestaltungen vgl. zum Vorsatz BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 1 StR 537/10; zum Rücktritt BGH, Beschluss vom 6. Oktober 2009 - 3 StR 384/09; Urteil vom 3. Juni 2008 - 1 StR 59/08).
  • BGH, 26.05.2011 - 4 StR 213/11

    Beendeter Versuch beim mangelnden Gedanken über den Tod seines Opfers nach seiner …

    Denn ein solcher liegt schon dann vor, wenn sich der Täter nach der letzten Ausführungshandlung über den möglichen Tod des Opfers keine Gedanken macht (BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 1 StR 537/10 mwN).
  • LG Hamburg, 08.04.2024 - 604 Ks 7/23

    Bedingter Tötungsvorsatz bei Stich in Brustkorb

    Rn. 185 Ein unbeendeter Versuch liegt vor, wenn der Täter nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung glaubt, dass es zur Verwirklichung des Tatbestandes noch weiterer Handlungen bedarf (vgl. BGH, Beschluss v. 11. Januar 2011 - 1 StR 357/10, NStZ 2011, 337; BGH, Beschluss v. 03.03.2011 - 4 StR 52/11, juris).
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2011 - 1 A 2050/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13952
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2011 - 1 A 2050/09 (https://dejure.org/2011,13952)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.08.2011 - 1 A 2050/09 (https://dejure.org/2011,13952)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. August 2011 - 1 A 2050/09 (https://dejure.org/2011,13952)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Notierung und Überwachung von Fristen durch Büropersonal als sorgfaltswidriges Verhalten

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3465
 
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Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 07.03.1995 - 9 C 390.94

    Wiedereinsetzung - Rechtsmittelbegründungsfrist - Eigenverantwortliche Prüfung - …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2011 - 1 A 2050/09
    Rn. 8 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 7. März 1995 - 9 C 390.94 -, NJW 1995, 2122 = juris, Rn. 11 f., und vom 14. Februar 1992 - 8 B 121/91 -, Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 176 = juris, Rn. 3 f.
  • BVerwG, 14.02.1992 - 8 B 121.91

    Zurechnung des Verschuldens eines Prozessvertreters

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2011 - 1 A 2050/09
    Rn. 8 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 7. März 1995 - 9 C 390.94 -, NJW 1995, 2122 = juris, Rn. 11 f., und vom 14. Februar 1992 - 8 B 121/91 -, Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 176 = juris, Rn. 3 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2011 - 1 A 1756/09

    Einhaltung der Frist zur Berufungsbegründung durch Einreichung einer …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2011 - 1 A 2050/09
    Rn. 10 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 24. Juni 2011 - 1 A 1756/09 -, juris, Rn. 53 f., m.w.N.; aus der Literatur ferner: von Albedyll, in: Bader u.a., VwGO, 5. Aufl. 2011, § 60 Rn. 12 (= S. 359 f.), und Brink, in: Posser/Wolff, VwGO, 2008, § 60 Rn. 19, jeweils m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2021 - 19 A 1418/20

    Versäumung der Antragsfrist des § 78 Abs. 4 Satz 1 AsylG für eine …

    Rn. 10 OVG NRW, Beschlüsse vom 18. Juli 2012 - 6 A 135/11 -, juris, Rn. 7 f., und vom 12. August 2011 - 1 A 2050/09 -, juris, Rn. 8 f. jeweils m. w. N.
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.03.2020 - 2 MB 5/20

    Pflicht eines Rechtsanwalts zur Unterzeichnung und Rücksendung des …

    Insoweit kann offenbleiben, ob der Prozessbevollmächtigte des Antragstellers aufgrund der Besonderheiten der Fristen hinsichtlich der Einlegung der Beschwerde sowie deren Begründung (vgl. § 147 Abs. 1 Satz 1 und § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO) ohnehin die Aufgaben der Fristenberechnung und -überwachung nicht auf eine (wenn auch in diesen Belangen geschulte und erfahrene) Hilfsperson hätte delegieren dürfen und bereits dieser Umstand einer Wiedereinsetzung entgegensteht (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 24. August 2012 - 2 LB 16/12 -, Rn. 9-11 …und vom 2. Juni 2008 - 2 LB 15/08 -, Juris Rn. 8, jeweils zur Berufungsbegründungsfrist; Schleswig-Holsteinisches OVG…, Beschluss vom 27. März 2014 - 1 LA 10/14 -, Rn. 11 m.w.N. , OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12. August 2011 - 1 A 2050/09 -, Juris Rn. 8, jeweils zur Frist nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO; Bayerischer VGH…, Beschluss vom 16. Oktober 2012 - 4 B 11.2325 -, Juris Rn. 11 zur Berufungsbegründungsfrist;… BVerwG, Beschlüsse vom 25. März 1998 - 9 B 806.97 -, Juris Rn. 6 …und vom 10. Dezember 1991 - 5 B 125.91 -, Juris Rn. 2, jeweils zum Revisionsverfahren).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2012 - 6 A 681/11

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in einem Verfahren bzgl. der …

    Rn. 5 vgl. etwa BGH, Beschluss vom 22. September 2011 - III ZB 25/11 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 12. August 2011 - 1 A 2050/09 -, NJW 2011, 3465,.
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