Rechtsprechung
| BayObLG, 26.06.1996 - 3Z BR 59/96 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Deutsches Notarinstitut
KostO §§ 19, 21 Abs. 2; WEG § 8
Geschäftswert bei Begründung von Wohnungseigentum - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KostO § 19, 21 Abs. 2; WEG § 8
Berechnung des Wertes eines Grundstücks auf dem schon 40% der Wohnungseinheiten verkauft sind - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Augsburg - 5 T 1822/95
- BayObLG, 26.06.1996 - 3Z BR 59/96
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1224
- MDR 1996, 1075
- Rpfleger 1997, 42
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BayObLG, 01.03.1982 - BReg. 3 Z 141/79
Zur Kostenbewertung von Bauherrenmodellen
Auszug aus BayObLG, 26.06.1996 - 3Z BR 59/96
Zu diesem Zeitpunkt war das Grundstück zwar noch nicht bebaut; maßgebend ist jedoch nach allgemeiner Meinung der Wert des Grundstücks in demjenigen Zustand, in dem er zum Gegenstand des Geschäfts gemacht wird (Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann - nachfolgend Korintenberg - KostO 13.Aufl. § 18 Rn.4), und das ist bei Wohnungseigentumsgeschäften stets das Grundstück in bebautem Zustand (BayObLGZ 1991, 306, 308; vgl. auch BayObLGZ 1982, 96; BayObLG JurBüro 1994, 623 ;… Rohs/Wedewer KostO 3.Aufl. Rn. 13, Korintenberg Rn. 12, je zu § 21). - BayObLG, 29.08.1991 - BReg. 3 Z 90/91
Geschäftswert einer Teilungserklärung im Rahmen einer Erbauseinandersetzung
Auszug aus BayObLG, 26.06.1996 - 3Z BR 59/96
Zu diesem Zeitpunkt war das Grundstück zwar noch nicht bebaut; maßgebend ist jedoch nach allgemeiner Meinung der Wert des Grundstücks in demjenigen Zustand, in dem er zum Gegenstand des Geschäfts gemacht wird (Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann - nachfolgend Korintenberg - KostO 13.Aufl. § 18 Rn.4), und das ist bei Wohnungseigentumsgeschäften stets das Grundstück in bebautem Zustand (BayObLGZ 1991, 306, 308; vgl. auch BayObLGZ 1982, 96; BayObLG JurBüro 1994, 623 ;… Rohs/Wedewer KostO 3.Aufl. Rn. 13, Korintenberg Rn. 12, je zu § 21). - BayObLG, 21.10.1993 - 3Z BR 195/93
Auszug aus BayObLG, 26.06.1996 - 3Z BR 59/96
Zu diesem Zeitpunkt war das Grundstück zwar noch nicht bebaut; maßgebend ist jedoch nach allgemeiner Meinung der Wert des Grundstücks in demjenigen Zustand, in dem er zum Gegenstand des Geschäfts gemacht wird (Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann - nachfolgend Korintenberg - KostO 13.Aufl. § 18 Rn.4), und das ist bei Wohnungseigentumsgeschäften stets das Grundstück in bebautem Zustand (BayObLGZ 1991, 306, 308; vgl. auch BayObLGZ 1982, 96; BayObLG JurBüro 1994, 623 ;… Rohs/Wedewer KostO 3.Aufl. Rn. 13, Korintenberg Rn. 12, je zu § 21).
- OLG München, 26.06.2015 - 34 Wx 182/15
Geschäftswertberechnung bei Begründung von Wohn- und Teileigentum in …
Der Gegenstand des zu bewertenden Geschäfts hat deshalb nicht nur Bezug zum Grund und Boden, sondern auch zum Gebäude unabhängig vom Grad seiner Fertigstellung zum Bewertungsstichtag (…Rohs/Wedewer KostO Stand Sept. 2013 § 21 Rn. 13; BayObLG Rpfleger 1997, 42).Rn. 11 Nach ständiger und auch von den Beteiligten nicht in Zweifel gezogener Rechtsprechung kann der Verkehrswert des bebauten Grundstücks aus den Kaufpreisen hochgerechnet werden, welche beim Abverkauf der einzelnen, nach Aufteilung durch den Bauträger gebildeten Wohnungseinheiten erzielt wurden (BayObLG Rpfleger 1997, 42).
- OLG München, 12.04.2019 - 34 Wx 413/18
Verkehrswert eines bebauten Grundstücks - Geschäftswertfestsetzung
Nach ständiger Rechtsprechung kann der Verkehrswert des bebauten Grundstücks aus den Kaufpreisen hochgerechnet werden, welche beim Abverkauf der einzelnen, nach Aufteilung durch den Bauträger gebildeten Wohneinheiten, erzielt wurden (BayObLG NJW-RR 1997, 1224). - OLG Zweibrücken, 05.12.2003 - 3 W 257/03
Gerichtskosten im Grundbuchverfahren: Gebühr für die Anlegung von …
Es ist allgemeine Rechtsauffassung, dass auch bei der Begründung von Wohnungseigentum gemäß § 8 WEG (Teilung durch den Alleinberechtigten) vom Grundstückswert im bebauten Zustand nach der völligen Fertigstellung auszugehen ist (BayObLG Rpfleger 1997, 42 = MDR 1996, 1075 = NJW-RR 1997, 1224; OLG Karlsruhe, JurBüro 1998, 364;… Hartmann, Kostengesetze, 33. Aufl., § 21 KostO Rdnr. 14;… Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann, KostO, 15. Aufl., § 21 Rdnr. 12;… Rohs/Wedewer, KostO, § 21 Rdnr. 13).
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Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 08.11.1996 - 2 U 16/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
AGBG §§ 8 9
Inhaltskontrolle von Gebührenklausel für die Bearbeitung von Freistellungsaufträgen - datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Bankrecht; Entgeltklausel für die Bearbeitung von Freistellungsaufträgen zur Zinsabschlagsteuer
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1224 (Ls.)
- NJW-RR 1997, 366
- ZIP 1996, 2107
- DB 1997, 37
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 08.11.1996 - 15 U 198/95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1224 (Ls.)
- NJW-RR 1997, 364
- ZIP 1997, 70
- BB 1997, 9
- DB 1997, 34
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 07.05.1991 - XI ZR 244/90
Formularmäßige Vereinbarung eines Entgelts für die Ausfertigung von …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.11.1996 - 15 U 198/95
Wie z.B. im Fall BGHZ 114 S. 330 = DB 1991 S. 1977 - Löschungsbewilligung. - BGH, 30.11.1993 - XI ZR 80/93
Richterliche Inhaltskontrolle von Gebührenklauseln in AGB der Banken und …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.11.1996 - 15 U 198/95
Den kontrollfähigen Bereich eröffnen dabei nicht nur positive Normen 2) , sondern auch die ungeschriebenen Grundsätze des objektiven Rechts, welche BGHZ 124 S. 254, 258 = DB 1994 S. 272 (Barauszahlungsgebühr) als Kontrollmaßstab angewendet hat, nicht aber allein die §§ 157, 242 BGB 3) . - BGH, 19.11.1991 - X ZR 63/90
Inhaltskontrolle von Preisabreden
Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.11.1996 - 15 U 198/95
BGHZ 116 S. 117, 121 = DB 1992 S. 522; ebenso der X. Zivilsenat in NJW-RR 1993 S. 430, 431; offengelassen vom VIII. Zivilsenat, NJW-RR 1993 S. 375, 376. - BGH, 09.12.1992 - VIII ZR 23/92
Entgeltklausel in Vertriebsvertrag
Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.11.1996 - 15 U 198/95
BGHZ 116 S. 117, 121 = DB 1992 S. 522; ebenso der X. Zivilsenat in NJW-RR 1993 S. 430, 431; offengelassen vom VIII. Zivilsenat, NJW-RR 1993 S. 375, 376. - BGH, 17.11.1992 - X ZR 12/91
Inhaltskontrolle von Preisbareden beim Werkvertrag
Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.11.1996 - 15 U 198/95
BGHZ 116 S. 117, 121 = DB 1992 S. 522; ebenso der X. Zivilsenat in NJW-RR 1993 S. 430, 431; offengelassen vom VIII. Zivilsenat, NJW-RR 1993 S. 375, 376.
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Rechtsprechung
| OLG München, 27.05.1993 - 29 U 5126/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
UWG § 1
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 171
- NJW-RR 1997, 1224 (Ls.)
- ZUM 1993, 491
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.10.1989 - I ZR 29/88
"Schönheits-Chirurgie"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Werbung für einen …
Auszug aus OLG München, 27.05.1993 - 29 U 5126/92
"Werden in einer Zeitschrift unter der Überschrift 'Die besten Ärzte Deutschlands' in anreißerischer und übertriebener Form bestimmte namentlich genannte Ärzte aufgeführt, so stellt dies auch dann einen Verstoß gegen § 1 dar UWG , wenn die genannten Ärzte an der Aktion unbeteiligt waren (vgl. BGH, ZUM 1990, 365).«.
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