Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 17.10.2002 - 4 U 59/02 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Judicialis
UWG § 1; ; BGB § 12; ; BGB § 262; ; BGB § 826; ; MarkenG § 2; ; MarkenG § 5 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 2
- JurPC
- aufrecht.de
Domaingrabbing
- online-und-recht.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen von Ansprüchen wegen "Domain-Grabbings"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Wann liegt Domaingrabbing vor?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Vorliegen von Domaingrabbing
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen von Ansprüchen wegen "Domain-Grabbings"; Berechtigtes Eigeninteresse für die Nutzung einer Internet-Domain; Sittenwidrige Schädigung, weil der Inhaber des Domain-Namens die Domain vorübergehend nicht benutzt hat; Sittenwidrige Blockade einer ...
Verfahrensgang
- LG Frankenthal, 12.03.2002 - 6 O 419/01
- OLG Zweibrücken, 17.10.2002 - 4 U 59/02
Papierfundstellen
- NJW-RR 2003, 1270
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OLG Frankfurt, 10.05.2001 - 6 U 72/00
Sittenwidrige Schädigung: Behinderung berechtigter Kennzeicheninhaber durch den …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 17.10.2002 - 4 U 59/02
Der Begriff erfasst die spekulative und ohne eigenes Nutzungsinteresse verfolgte Registrierung von Marken, Zeichen, Firmen oder sonstigen Namensschöpfungen als Internet-Domain, um sie dem eigentlich Berechtigten zu verkaufen oder gegen Nutzungsentgelte zu überlassen (OLG Frankfurt, MDR 2000, 1268; MMR 2001, 532, MMR 2001, 696). - OLG Frankfurt, 12.04.2000 - 6 W 33/00
Unterlassungsanspruch bei mit der Marke eines Unternehmens gleichlautendem …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 17.10.2002 - 4 U 59/02
Der Begriff erfasst die spekulative und ohne eigenes Nutzungsinteresse verfolgte Registrierung von Marken, Zeichen, Firmen oder sonstigen Namensschöpfungen als Internet-Domain, um sie dem eigentlich Berechtigten zu verkaufen oder gegen Nutzungsentgelte zu überlassen (OLG Frankfurt, MDR 2000, 1268; MMR 2001, 532, MMR 2001, 696). - OLG Frankfurt, 08.03.2001 - 6 U 31/00
Zulässigkeit des sog. Domain-Grabbing
Auszug aus OLG Zweibrücken, 17.10.2002 - 4 U 59/02
Der Begriff erfasst die spekulative und ohne eigenes Nutzungsinteresse verfolgte Registrierung von Marken, Zeichen, Firmen oder sonstigen Namensschöpfungen als Internet-Domain, um sie dem eigentlich Berechtigten zu verkaufen oder gegen Nutzungsentgelte zu überlassen (OLG Frankfurt, MDR 2000, 1268; MMR 2001, 532, MMR 2001, 696).
- LG Düsseldorf, 05.11.2008 - 14c O 146/08
Domainbörse haftet vor Kenntnis nicht für Rechtsverletzungen
Subjektiv ist eine schikanöse, vorsätzlich sittenwidrige Schädigungsabsicht erforderlich, die darauf gerichtet ist, die Domain als Handelsware gegenüber dem Rechtsinhaber zu verwerten (OLG Zweibrücken. NJW-RR 2003, 1270 f.).
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