Weitere Entscheidung unten: BGH, 01.09.1999

Rechtsprechung
   BGH, 19.05.1999 - 2 StR 86/99   

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https://dejure.org/1999,1215
BGH, 19.05.1999 - 2 StR 86/99 (https://dejure.org/1999,1215)
BGH, Entscheidung vom 19.05.1999 - 2 StR 86/99 (https://dejure.org/1999,1215)
BGH, Entscheidung vom 19. Mai 1999 - 2 StR 86/99 (https://dejure.org/1999,1215)
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Fluchthilfe Dr. Schneider

§ 258 Abs. 1 StGB, Strafvereitelung durch Ausländer im Ausland: Erfolg im Inland, §§ 3, 9 Abs. 1 StGB;

Verbotsirrtum, § 17 StGB

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 258 Abs. 1 StGB; § 17 StGB; § 9 Abs. 1 StGB
    Verbotsirrtums bei der Strafvereitelung; Täter handelt als Ausländer nur im Ausland

  • DFR

    Verbotsirrtum bei Strafvereitelung vom Ausland aus

  • Wolters Kluwer

    Verbotsirrtum beim Delikt der Strafvereitelung

  • opinioiuris.de

    Verbotsirrtum bei Strafvereitelung aus dem Ausland

  • Judicialis

    StGB 1975 § 9 Abs. 1; ; StGB 1975 § 17; ; StGB 1975 § 258 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 1975 § 9 Abs. 1, § 17, § 258 Abs. 1
    Verbotsirrtum bei Strafvereitelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Strafrecht AT, Verbotsirrtum eines im Ausland handelnden Ausländers

Papierfundstellen

  • BGHSt 45, 97
  • NJW 1999, 2908
  • NStZ 2000, 31 (Ls.)
  • NStZ 2002, 361
  • StV 2000, 422
  • JR 2000, 377
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 16.05.2017 - VI ZR 266/16

    Strafbarer Verstoß gegen das Kreditwesengesetz: Beurteilung des Vorsatzes bei

    Dagegen ist die Aussagekraft einer Auskunft beschränkt, wenn sie nur einzelne rechtliche Aspekte umfasst (BGH, Urteile vom 3. April 2008 - 3 StR 394/07, BGHR StGB § 17 Vermeidbarkeit 8 Rn. 40; vom 19. Mai 1999 - 2 StR 86/99, BGHSt 45, 97, 102 f.).
  • BGH, 10.09.2015 - 4 StR 151/15

    Versuchte Strafvereitelung (erforderlicher Vorsatz; untauglicher Versuch bei nur

    Bei der Strafvereitelung nach § 258 Abs. 1 StGB ist dabei in Bezug auf die Tathandlung und den Vereitelungserfolg direkter Vorsatz ("absichtlich oder wissentlich') erforderlich, während für die Kenntnis der Vortat bedingter Vorsatz ausreicht (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 1999 - 2 StR 86/99, BGHSt 45, 97, 100; Fischer, StGB, 62. Aufl., § 258 Rn. 33; Walter in: LK-StGB, 12. Aufl., § 258 Rn. 112 f. mwN).
  • BGH, 30.05.2008 - 1 StR 166/07

    Zur Strafbarkeit unwahrer und irreführender Werbung mit Gewinnmitteilungen und

    Dies ergibt sich schon aus dem Wortlaut des § 17 Satz 1 StGB ("Fehlt dem Täter ... die Einsicht, Unrecht zu tun"; vgl. BGHSt 45, 97, 100 f.).
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 29.05.2015 - 1 AGH 1/15

    Rechtsanwalt muss Handakten herausgeben

    Die "Einsicht, Unrecht zu tun" (§ 17 S. 1 StGB), wird nach h. M. in Rechtsprechung und Literatur (etwa: BGHSt 45, 97, 111; Momsen, in: Satzger/Schmitt/Widmaier, StGB, 2009, § 17 Rn. 2; Schaefer, in: Leipold/Tsambikakis/Zöller, StGB 2. Aufl. 2014, § 17 Rn. 4) , der der Senat folgt, als das allgemeine "Bewusstsein der Widerrechtlichkeit" verstanden.
  • BGH, 22.12.2020 - 1 StR 165/19

    Einsatz von Vertrauenspersonen (keine Erlaubnis zur Begehung von Straftaten;

    Im Übrigen hat es rechtsfehlerfrei ausgeschlossen, dass die anderen fünf Mitangeklagten die Ergebnisse der VP-Berichte mit zumindest bedingtem Vorsatz (vgl. dazu BGH, Urteile vom 11. November 1960 - 4 StR 402/60, BGHSt 15, 210, 213; vom 19. Mai 1999 - 2 StR 86/99, BGHSt 45, 97, 100 und vom 10. September 2015 - 4 StR 151/15 Rn. 13), der Angeklagte K. habe sich strafbar gemacht, zurückhielten (UA S. 79 f.).
  • KG, 02.03.2011 - 1 Ss 32/11

    Beförderungserschleichung bei Überzeugungstäter

    Er wusste danach um das Verbotensein seines Verhaltens, rechnete mit der Möglichkeit, Unrecht zu tun und nahm dies zumindest billigend in Kauf, so dass er Unrechtseinsicht hatte (vgl. BGHSt 4, 1; 45, 97; Fischer a.a.O. § 17 Rdn. 5 m.w.Nachw.).
  • BGH, 09.05.2000 - 1 StR 106/00

    Strafvereitelung durch Verteidigerhandeln

    aa) Hinsichtlich Tathandlung und Vereitelungserfolg verlangt das Gesetz Absicht oder Wissentlichkeit, während für die Kenntnis der Vortat bedingter Vorsatz genügt (BGHR StGB § 258 Abs. 1 Vorsatz 1).
  • OLG München, 07.08.2006 - 4St RR 142/06

    Abbildungen Adolf Hitlers auf Postkarten als verfassungsfeindliche Kennzeichen

    Demgemäß unterliegt einem Verbotsirrtum, wer die vom verwirklichten Straftatbestand umfasste spezifische Rechtsgutsverletzung nicht als Unrecht erkennt (BGHSt 45, 97/100 f.).
  • OLG Karlsruhe, 31.03.2006 - 3 Ausschl 1/06

    Strafverfahren: Ausschließung des Verteidigers wegen versuchter Strafvereitelung

    Geschütztes Rechtsgut der Vorschrift des § 258 StGB ist die staatliche Rechtspflege (BGHSt 43, 82, 84; 45, 97, 101; Stree in Schönke/Schröder StGB 26. Aufl. 2001 § 258 Rdnr. 1).
  • BGH, 21.03.2002 - 5 StR 566/01

    Neue Hauptverhandlung gegen Grenzschutzpolizisten in Dresden angeordnet

    Ein Eingreifen der Staatsanwaltschaften hätte nämlich lediglich zur Beendigung des vom Angeklagten durch erhebliche Verzögerungen der Strafverfolgung bereits hervorgerufenen Vereitelungserfolges (vgl. BGHSt 45, 97, 100; BGHR StGB 258 Abs. 1 Vollendung 1) geführt.
  • BGH, 14.12.2000 - 4 StR 327/00

    Abgrenzung von Strafzumessungsvorschrift und Qualifikationstatbestand; Vorsatz

  • OLG Nürnberg, 15.05.2007 - 2 St OLG Ss 50/07

    Fahren ohne Fahrerlaubnis - Fahren mit EU-Führerschein

  • OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 1 Ws 60/03

    Eröffnung des Hauptverfahrens: Hinreichender Tatverdacht einer Strafvereitelung

  • BGH, 16.05.2001 - 2 ARs 105/01

    Tatort ist auch der Ort des Erfolgseintritts

  • LG Nürnberg-Fürth, 17.11.2009 - 7 Qs 89/09

    Strafvereitelung: Stellung eines Ablehnungsgesuchs gegen einen Richter durch den

  • BGH, 24.08.1999 - 5 StR 81/99

    Urteil im Fürstenwalder Kampfhund-Fall aufgehoben

  • LG Nürnberg-Fürth, 17.11.2009 - 7 Qs 91/09

    Strafvereitelung: Stellung eines Ablehnungsgesuchs gegen einen Richter durch den

  • OLG Karlsruhe, 18.10.1999 - 2 Ws 51/99

    Abgabe von nicht den Anforderungen entsprechendem Frischkäse in einer Gaststätte

  • OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 11 KLs 1/02
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Rechtsprechung
   BGH, 01.09.1999 - 1 StR 416/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,4130
BGH, 01.09.1999 - 1 StR 416/99 (https://dejure.org/1999,4130)
BGH, Entscheidung vom 01.09.1999 - 1 StR 416/99 (https://dejure.org/1999,4130)
BGH, Entscheidung vom 01. September 1999 - 1 StR 416/99 (https://dejure.org/1999,4130)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • HRR Strafrecht

    § 27 StGB; § 249 StGB; Art. 103 Abs. 2 GG; § 257 StGB
    Beihilfe zum Raub; Beendigung; Begünstigungsabsicht

  • Wolters Kluwer

    Raub - Bewährung - Beihilfe - Freiheitsstrafe - Revision - Beförderung über die Grenze - Fehlende Fahrerlaubnis - Kenntnis des Täters - Sicherung der Vorteile der Tat

  • Judicialis

    StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 257

  • rechtsportal.de

    StGB § 27 Abs. 1
    Zeitpunkt der Beihilfe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2000, 31
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 21.12.2016 - 3 StR 453/16

    Strafantragserfordernis beim Haus- und Familiendiebstahl (Anwendbarkeit bei

    Maßgebende Kriterien sind, ob sich der Täter noch im unmittelbaren Herrschaftsbereich des Bestohlenen befindet oder noch direkte Eingriffsmöglichkeiten von diesem oder einem dritten Beobachter - gegebenenfalls in der Form der Nacheile - vorhanden sind (vgl. BGH, Urteil vom 8. Oktober 2014 - 5 StR 395/14, BGHR StGB § 252 Frische Tat 5; Beschlüsse vom 18. Februar 1988 - 4 StR 28/88, BGHR StGB § 252 Frische Tat 3; vom 1. September 1999 - 1 StR 416/99, NStZ 2000, 31; vom 26. Mai 2000 - 4 StR 131/00, NStZ 2001, 88, 89 mwN; vom 1. Februar 2011 - 3 StR 432/10, NStZ 2011, 637, 638).
  • BGH, 07.04.2020 - 6 StR 34/20

    Begünstigung (Vorteilssicherungsabsicht)

    Allein das Bewusstsein der Angeklagten und die billigende Inkaufnahme der Beutesicherung als notwendige Konsequenz der "Kontenleihe' (UA S. 30, vorletzter Absatz) reicht hierfür nicht aus (vgl. BGH, Beschluss vom 01.09.1999 - 1 StR 416/99, NStZ 2000, 31).'.
  • BGH, 27.11.2012 - 3 StR 433/12

    Beihilfe zum Raub (Beendigungszeitpunkt; Maßgeblichkeit des Nichtbestehens

    Ob bei einem Raubdelikt Beendigung eingetreten ist, richtet sich danach, ob hinsichtlich der Tatbeute noch irgendwelche direkte Eingriffsmöglichkeiten des Eigentümers oder eines Beobachters bestanden hätten (vgl. BGH, Beschluss vom 1. September 1999 - 1 StR 416/99, NStZ 2000, 31) oder die weggenommene Sache endgültig gesichert ist (vgl. MüKoStGB/Sander, 2. Aufl., § 249 Rn. 38).
  • AG Blomberg, 29.05.2008 - 1 Ds 35 Js 2417/07

    Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, sukzessive Beihilfe, Deliktsvollendungt,

    Regelmäßig geht die Rechtsprechung davon aus, dass eine Beihilfe bis zur Sicherung des Taterfolges, mit anderen Worten also bis zur "materiellen Beendigung" der Tat möglich ist (vgl. bspw. BGHSt 3, 40 (43f), 4, 132 f; OLG Hamm JZ 1961, 94 oder auch BayObLG NStZ 2000, 31).
  • AG Blomberg, 02.11.2007 - 1 Ds 363/07

    Eröffnung des Hauptverfahrens bzgl. einer Beihilfe zum unerlaubten Entfernen vom

    Regelmäßig geht die Rechtsprechung davon aus, dass eine Beihilfe bis zur Sicherung des Taterfolges, mit anderen Worten also bis zur "materiellen Beendigung" der Tat möglich ist (vgl. bspw. BGHSt 3, 40 (43f), 4, 132 f [BGH 24.06.1952 - 1 StR 316/51]; OLG Hamm JZ 1961, 94 [OLG Hamm 23.05.1960 - 2 Ss 148/60] oder auch BayObLG NStZ 2000, 31).
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