Weitere Entscheidung unten: BGH, 11.06.2014

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 22.05.2014 - 1 Ss 270/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Adhäsionsverfahren; Beleidigung von Polizeibeamten im Dienst; Voraussetzungen für einen Schmerzensgeldanspruch im Falle einer Beleidigung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Adhäsionsverfahren; Beleidigung von Polizeibeamten im Dienst; Voraussetzungen für einen Schmerzensgeldanspruch im Falle einer Beleidigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Der Polizeibeamte als "Wichser Kollege” und "Assi”; oder: …… als Zwitter

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Nur ausnahmsweise Anspruch des beleidigten Polizisten auf Geldentschädigung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kein Schmerzensgeld für die Beleidigung eines Polizisten

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Kein Schmerzensgeld für Wichser

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 285
  • StV 2015, 483 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • LG Duisburg, 30.07.2015 - 12 S 146/14  

    Zahlung eines Schmerzensgeldes wegen primitiver Beleidigungen ohne Tatsachenkern

    Voraussetzung eines Schmerzensgeldanspruches aber ist eine schwerwiegende Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes ( vgl. BGH, a. a. O.; OLG Stuttgart, NStZ-RR 2014, 285 ).
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Rechtsprechung
   BGH, 11.06.2014 - 2 StR 90/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Nr 156 Abs 2 RiStBV, § 344 Abs 1 StPO
    Revision im Strafverfahren: Bestimmung des Angriffsziels durch Auslegung

  • Jurion

    Auslegungskriterien des Gerichts bei Widerspruch zwischen Revisionsantrag und Revisionsbegründung seitens der Staatsanwaltschaft; Voraussetzungen für eine wirksame Beschränkung der Revision

  • rechtsportal.de

    StGB § 250 Abs. 3; StPO § 301
    Auslegungskriterien des Gerichts bei Widerspruch zwischen Revisionsantrag und Revisionsbegründung seitens der Staatsanwaltschaft; Voraussetzungen für eine wirksame Beschränkung der Revision

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 285



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 06.07.2017 - 4 StR 415/16  

    Urteil im 2. Kölner "Raser-Fall" im Ausspruch über die Bewährung aufgehoben

    Widersprechen sich Revisionsantrag und Inhalt der Revisionsbegründung, ist unter Berücksichtigung von Nr. 156 Abs. 2 RiStBV das Angriffsziel durch Auslegung zu ermitteln (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 11. Juni 2014 - 2 StR 90/14, NStZ-RR 2014, 285, vom 22. Februar 2017 - 5 StR 545/16 und vom 26. April 2017 - 2 StR 47/17).
  • BGH, 03.12.2015 - 4 StR 223/15  

    BGH hebt auf die Revision der Eltern des Opfers das Urteil im "Scheunenmord"-Fall

    Eine wirksame Teilanfechtung setzt aber nach den allgemein für die Beschränkung von Rechtsmitteln geltenden Grundsätzen im Einzelfall voraus, dass sich die Anfechtung auf einen Beschwerdepunkt bezieht, der nach dem inneren Zusammenhang des Urteils losgelöst von seinem nicht angegriffenen Teil rechtlich und tatsächlich selbständig beurteilt werden kann, ohne eine Prüfung der Entscheidung im Übrigen erforderlich zu machen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 2014 - 2 StR 90/14, NStZ-RR 2014, 285; Beschluss vom 15. Mai 2001 - 4 StR 306/00, BGHSt 47, 32, 35).
  • BGH, 01.03.2018 - 4 StR 158/17  

    Raser-Fälle

    Dies gilt auch dann, wenn es sich bei dem Beschwerdeführer um die Staatsanwaltschaft handelt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 18. Dezember 2014 - 4 StR 468/14, NStZ-RR 2015, 88; vom 11. Juni 2014 - 2 StR 90/14, NStZ-RR 2014, 285; vom 7. August 1997 - 1 StR 319/97, NStZ 1998, 210).
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