Rechtsprechung
   BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05 ua.   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,372
BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05 ua. (https://dejure.org/2006,372)
BAG, Entscheidung vom 11.04.2006 - 9 AZR 369/05 ua. (https://dejure.org/2006,372)
BAG, Entscheidung vom 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 ua. (https://dejure.org/2006,372)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,372) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streit über die Höhe der Altersteilzeitvergütung; Ermittlung der Gesamtdauer der Altersteilzeit; Erhöhung der Pflichtstunden durch den von den Tarifsvertragsparteien mit der Normsetzungsbefugnis betrauten Arbeitgeber; Sozialrechtliche Anforderungen an Altersteilzeit; ...

     
  • Judicialis

    AltTZG § 3; ; AltTZG § ... 4; ; AltTZG § 5; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 611; ; BAT § 15; ; BAT § 34; ; Sonderregelungen für Angestellte als Lehrkräfte (SR 2I I BAT) Nr. 3; ; TV ATZ vom 5. Mai 1998 § 2; ; TV ATZ vom 5. Mai 1998 § 3; ; TV ATZ vom 5. Mai 1998 § 4; ; TV ATZ vom 5. Mai 1998 § 5; ; SchFG vom 17. April 1970 (GVBl. NRW S. 288) § 5 Abs. 1 Satz 1; ; Zehntes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 17. Dezember 2003 (GVBl. NRW S. 814, 819) Art. 6; ; Zehntes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 17. Dezember 2003 (GVBl. NRW S. 814, 819) Art. 7 § 8; ; GG Art. 3 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersteilzeit nur bei Halbierung der wöchentlichen Arbeitszeit - Bestimmung der Gesamtdauer bei Ausrichtung bisheriger Arbeitszeit an regelmäßiger tariflicher Arbeitszeit eines Vollbeschäftigten - Maßgeblichkeit der bei Abschluss des Altersteilzeitarbeitsvertrages ...

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen für wirksame Altersteilzeitvereinbarung ? Auswirkungen einer Änderung der Arbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten ? Im Blockmodell unterschiedliche Bemessung der Vergütung und des Mindestnettobetrags in der Arbeits- und in der Freistellungsphase ? Höhe der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erhöhung des wöchentlichen Pflichtunterrichts - Altersteilzeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erhöhung des Pflichtunterrichts kürzt Altersteilzeitentgelt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 118, 1
  • NJW 2006, 2510 (Ls.)
  • NZA 2006, 926
  • BB 2006, 1692
  • DB 2006, 1684
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (82)Neu Zitiert selbst (22)

  • BAG, 04.10.2005 - 9 AZR 449/04

    Vergütungsberechnung - Altersteilzeit - Blockmodell

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05
    Die Besonderheit der im Blockmodell geführten Altersteilzeit wirkt sich nur insoweit aus, als der Arbeitnehmer trotz seiner (vollen) Arbeitsleistung während der Arbeitsphase lediglich das hälftige Entgelt erhält und die weitere Vergütung erst während der Freistellungsphase gezahlt wird (vgl. Senat 4. Oktober 2005 - 9 AZR 449/04 -NZA 2006, 506, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).

    Diese sind zeitversetzt "spiegelbildlich" zu bemessen (24. Juni 2003 - 9 AZR 353/02 - BAGE 106, 353; zuletzt 4. Oktober 2005 - 9 AZR 449/04 - NZA 2006, 506, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).

  • BAG, 09.09.2003 - 9 AZR 554/02

    Lohnsteuerklassenwechsel bei Altersteilzeit

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05
    Er betrifft die Feststellung der vor Beginn der Altersteilzeit geltenden Arbeitszeit (9. September 2003 - 9 AZR 554/02 -BAGE 107, 248).

    Er schlug (erfolglos) vor, ihn durch den Begriff "volles Arbeitsentgelt" zu ersetzen (Senat 9. September 2003 - 9 AZR 554/02 - BAGE 107, 248).

  • BAG, 17.05.2000 - 5 AZR 783/98

    Tarifauslegung - Höhe der Unterrichtsverpflichtung angestellter Lehrer

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05
    Die Tarifvertragsparteien haben ihre Normsetzungsbefugnis nicht unzulässig dem Arbeitgeber übertragen (BAG 21. April 1999 - 5 AZR 200/98 - BAGE 91, 262; 17. Mai 2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360).

    Das gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber dem Teilzeitbeschäftigten nicht anbietet, die Arbeitszeit zur Vermeidung der Entgeltminderung zu erhöhen (BAG 17. Mai 2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360).

     
  • BAG, 21.04.1999 - 5 AZR 200/98

    Gleichbehandlung teilzeit- und vollbeschäftigter Lehrer

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05
    Die Tarifvertragsparteien haben ihre Normsetzungsbefugnis nicht unzulässig dem Arbeitgeber übertragen (BAG 21. April 1999 - 5 AZR 200/98 - BAGE 91, 262; 17. Mai 2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360).
  • BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 97/04

    Auslegung einer Altersteilzeitentgeltvereinbarung - außertariflicher Angestellter …

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05
    Der Inhalt eines solchen Mustervertrags unterliegt der vollen revisionsrechtlichen Überprüfung (vgl. Senat 15. März 2005 - 9 AZR 97/04 - AP BGB § 157 Nr. 33 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 14).
  • BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 602/03

    Altersteilzeit in der Insolvenz

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05
    Sie sind gleichwohl Entgelt iSv. §§ 611, 612 BGB, teilen deshalb auch das rechtliche Schicksal des Vergütungsanspruchs in der Insolvenz (vgl. Senat 19. Oktober 2004 - 9 AZR 647/03 - AP InsO § 55 Nr. 5 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 29, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; BAG 23. Februar 2005 - 10 AZR 602/03 - AP InsO § 55 Nr. 9 = EzA InsO § 209 Nr. 4, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen) und sind gleichfalls "spiegelbildlich" nach dem Entgelt zu bemessen, das der Arbeitnehmer während der Arbeitsphase zu beanspruchen hatte.
  • BAG, 17.11.1998 - 1 AZR 147/98

    Gleichbehandlung bei Gratifikationen

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05
    Er wird inhaltlich durch den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG bestimmt (vgl. BAG 17. November 1998 - 1 AZR 147/98 - AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 162 = EzA BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 79).
  • BAG, 10.02.2004 - 9 AZR 401/02

    Schadenersatz bei "Altersteilzeitvereinbarung

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05
    Das gilt auch hinsichtlich der für den Arbeitnehmer mit Altersteilzeit verbundenen sozialversicherungsrechtlichen Vergünstigungen, bestehend aus der Berücksichtigung der vom Arbeitgeber nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b AltTZG/§ 5 Abs. 4 TV ATZ zusätzlich abzuführenden Rentenversicherungsbeiträge und dem Anspruch auf vorzeitige Altersrente nach Altersteilzeit gem. § 237 SGB VI. Sämtliche Leistungen hängen davon ab, dass die Altersteilzeitvereinbarung die Voraussetzungen von § 2 Abs. 1 Nr. 2 AltTZG erfüllt (vgl. Senat 10. Februar 2004 - 9 AZR 401/02 - BAGE 109, 294).
  • BAG, 15.11.1995 - 2 AZR 521/95

    Widerrufsvorbehalt, Änderungskündigung

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05
    Richtet sich das Arbeitsverhältnis nach kollektivrechtlichen Bestimmungen, stehen dessen Bedingungen ebenso wie die der Arbeitnehmer im "Normalarbeitsverhältnis" unter dem immanenten Vorbehalt einer Änderung (st. Rspr., vgl. BAG 15. November 1995 - 2 AZR 521/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 20 = EzA BGB § 315 Nr. 45).
  • BAG, 24.06.2003 - 9 AZR 353/02

    Altersteilzeit - Aufstockung des Entgelts ohne Arbeitszeitverringerung - …

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05
    Diese sind zeitversetzt "spiegelbildlich" zu bemessen (24. Juni 2003 - 9 AZR 353/02 - BAGE 106, 353; zuletzt 4. Oktober 2005 - 9 AZR 449/04 - NZA 2006, 506, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 20.08.2002 - 9 AZR 710/00

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  • BAG, 14.10.2003 - 9 AZR 146/03

    Altersteilzeit in der Insolvenz

  • BAG, 22.08.2001 - 5 AZR 548/99
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2004 - 6 A 3962/02
  • BAG, 15.12.2005 - 6 AZR 227/05
  • BAG, 19.10.2004 - 9 AZR 647/03
  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 368/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  • LAG Köln, 02.03.2005 - 7 (5) Sa 1542/04
  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 371/05

    Altersteilzeit - "Störfall" - Blockmodell

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 258/05

    Ausschluss von Lehrern vor Vollendung des 59. Lebensjahres aus der …

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 420/05
  • BAG, 24.09.2019 - 9 AZR 481/18

    Altersteilzeit im Blockmodell - Urlaub für die Freistellungsphase

    (1) Das während der Freistellungsphase ausgezahlte Entgelt ist - mit Ausnahme der nicht im Austauschverhältnis stehenden Aufstockungsbeträge, die als Anreiz zur Begründung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses dienen (BAG 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - Rn. 52, BAGE 118, 1) , und der zusätzlichen Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung - Gegenleistung für die während der Arbeitsphase geleistete Arbeit (BAG 19. Januar 2016 - 9 AZR 564/14 - Rn. 26) .
  • BAG, 03.12.2019 - 9 AZR 33/19

    Urlaubsanspruch - Altersteilzeit - Freistellungsphase

    (1) Das während der Freistellungsphase ausgezahlte Entgelt ist - mit Ausnahme der nicht im Austauschverhältnis stehenden Aufstockungsbeträge, die als Anreiz zur Begründung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses dienen (BAG 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - Rn. 52, BAGE 118, 1) , und der zusätzlichen Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung - Gegenleistung für die während der Arbeitsphase geleistete Arbeit (BAG 19. Januar 2016 - 9 AZR 564/14 - Rn. 26) .
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 630/06

    Bezugnahme auf Arbeitszeit vergleichbarer Beamter

    Der Umfang der Arbeitszeit (und damit die Höhe des Vergütungsanspruchs) steht nicht zur freien Disposition des Arbeitgebers, sondern ist an Regelungen des Verordnungsgebers gebunden (vgl. Senat 17. Mai 2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360, 365; BAG 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 -Rn. 23, AP ATG § 2 Nr. 7 = EzA ATG § 2 Nr. 2).

    Insbesondere hat das Bundesarbeitsgericht die für Lehrer im öffentlichen Dienst in der Nr. 3 der SR 2l I BAT enthaltene tarifliche Verweisung auf die Bestimmungen für entsprechende Beamte stets als wirksam angesehen (…8. November 2006 - 5 AZR 5/06 - Rn. 17;… 12. September 2006 - 9 AZR 675/05 - Rn. 15, NZA 2007, 218 ff.; 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - Rn. 22, AP ATG § 2 Nr. 7 = EzA ATG § 2 Nr. 2; 17. Mai 2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360; 21. April 1999 - 5 AZR 200/98 - BAGE 91, 262; 15. Dezember 2005 - 6 AZR 227/05 - AP BAT § 2 SR 2l Nr. 17).

    Bei angestellten Arbeitnehmern führt die Anhebung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitbeschäftigte zu einer entsprechenden Minderung des Gehalts für Teilzeitbeschäftigte, wenn mit einem Teilzeitbeschäftigten eine bestimmte Zahl von Stunden und die anteilige Vergütung einer Vollzeitkraft vereinbart ist (vgl. Senat 17. Mai 2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360, 365; ebenso BAG 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 -Rn. 23, AP ATG § 2 Nr. 7 = EzA ATG § 2 Nr. 2).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht