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Rechtsprechung
   RG, 19.02.1931 - VI 389/30   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1931,595
RG, 19.02.1931 - VI 389/30 (https://dejure.org/1931,595)
RG, Entscheidung vom 19.02.1931 - VI 389/30 (https://dejure.org/1931,595)
RG, Entscheidung vom 19. Februar 1931 - VI 389/30 (https://dejure.org/1931,595)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 131, 343
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 08.12.1989 - V ZR 246/87

    Arglistiges Verschweigen eines Mangels eines verkauften Grundstücks durch eine …

    Vielmehr muß sich eine juristische Person (für eine fiskalisch handelnde Gemeinde gilt insoweit grundsätzlich nichts anderes, vgl. RGZ 59, 400, 408; 131, 343, 354) das Wissen aller ihrer vertretungsberechtigten Organwalter zurechnen lassen.
  • OLG Frankfurt, 09.08.2018 - 2 U 9/18

    Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen ungenehmigter Errichtung eines …

    Hierbei ist als Erfahrungssatz bereits seit der Rechtsprechung des Reichsgerichts im Zweifel eine Regelung zugrunde zu legen, die den beiderseitigen Interessen entspricht und zu dem erstrebten Erfolg führt (RGZ 131, S. 343 (350); BGHZ 20, S. 109 (110).

    Da, wie erörtert, im Zweifel eine Regelung zugrunde zu legen ist, die den beiderseitigen Interessen entspricht und zu dem erstrebten Erfolg führt (RGZ 131, S. 343 (350); BGHZ 20, S. 109 (110), ist diese Auslegung gemäß §§ 133, 157 BGB, insbesondere unter Zugrundelegung der Kriterien von Treu und Glauben und die Zugrundelegung der Verkehrssitte - hier in Form des von der Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofes aufgestellten und vom Senat in voller Hinsicht geteilten Erfahrungssatzes (RGZ 131, S. 343 (350);… BGHZ 20, S. 109 (110)) - zugrunde zu legen.

  • BGH, 21.04.1960 - II ZR 21/58

    Umfang des Schadensersatzanspruchs des Versenders für Schäden durch unsachgemäße …

    In einem solchen Fall liegt in einer Entscheidung des Rechtsmittelgerichts, wonach uneingeschränkt auch andere, weitergehende Schadensersatzansprüche rechtfertigende Klagegründe gegeben sind, eine Änderung zum Nachteil des Beklagten, soweit dadurch die Höchstgrenze entfällt, die für Ansprüche aus dem durch das erstinstanzliche Gericht bejahten Klagegrund besteht (vgl. dazu RG, JW 1935, 3463; 1937, 232; RG, HRR 1935, 965; BGH, NJW 1951, 837;… Urteil des Ersten Senats vom 9. März 1956 - I ZR 145/54 - Wieczorek, ZPO , § 304 Rdn. B II b 1;… Rosenberg, ZPO , 8. Aufl., § 55 III 3 c S. 246; z.T. anders RG, Gruchot 41, 179, 181; RGZ 93, 156, 158; 97, 25; 131, 343; RG, JW 1936, 1968).
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