Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 27.04.1993

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.07.1993 - 20 W 241/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,2787
OLG Frankfurt, 08.07.1993 - 20 W 241/93 (https://dejure.org/1993,2787)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.07.1993 - 20 W 241/93 (https://dejure.org/1993,2787)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. Juli 1993 - 20 W 241/93 (https://dejure.org/1993,2787)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,2787) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 1299
  • MDR 1993, 1026
  • DNotZ 1994, 186
  • Rpfleger 1993, 486
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • OLG Frankfurt, 18.10.1977 - 20 W 804/77
    Auszug aus OLG Frankfurt, 08.07.1993 - 20 W 241/93
    Für die Eintragung der Abtretung in das Grundbuch ist jedoch mit Rücksicht auf den Bestimmtheitsgrundsatz in der Eintragungsbewilligung oder in der Abtretungserklärung eine bestimmte Erklärung darüber erforderlich, ob und ab wann die Zinsen mit übertragen sind (Senat in 20 W 804/77 vom 18.10.1977 = MDR 1978, 228 = Jur Büro 1978, 421; OLG Hamm JMBl NRW 1957, 185; …
  • OLG Frankfurt, 25.06.2013 - 20 W 162/13

    Grundbuch: Nachweis der Legitimation des Briefrechtsgläubigers

    Die Bezeichnung "…insgesamt…" schließt es aus, daneben auch noch Zinsen als abgetreten ansehen zu können (vgl. dazu BayObLG Rpfleger 1997, 258; Senat Rpfleger 1993, 486;… Demharter, a.a.O., § 26 Rz. 19;… Münchener Kommentar/Eickmann, a.a.O., § 1154 Rz. 31, 34).
  • OLG Jena, 18.04.2013 - 9 W 590/12

    Eintragung einer Grundschuldabtretung, Grundschuldbrief

    Ob seine im Einklang mit der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur stehende Auffassung, die Abtretung einer Grundschuld sei mangels Bestimmtheit nicht eintragungsfähig, wenn sie wie hier mit Formulierungen wie "mit Zinsen", "samt Zinsen" oder sogar "nebst allen Zinsen" erfolgen soll (…vgl. Meikel, GBO, 10. Auflage, § 26 Rdn. 51 m. w. N.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.07.1993, 20 W 241/93) zutrifft, braucht der Senat nicht abschließend zu entscheiden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Frankfurt

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 27.04.1993 - 15 W 381/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,7286
OLG Hamm, 27.04.1993 - 15 W 381/92 (https://dejure.org/1993,7286)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.04.1993 - 15 W 381/92 (https://dejure.org/1993,7286)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. April 1993 - 15 W 381/92 (https://dejure.org/1993,7286)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,7286) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    GBO § 22 § 71 Abs. 2
    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Zurückweisung eines auf § 22 GBO gestützten Berichtigungsantrags

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unrichtiges Grundbuch; Beschwerde gegen die Zurückweisung des Berichtigungsantrages; Ursprüngliche Richtigkeit des Grundbuches; Nachträgliche Unrichtigkeit

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1993, 486
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamm, 05.03.1996 - 15 W 480/95

    Grundbucheintragung einer Eigentumsänderung auf Grund einer Umlegungsmaßnahme

    WeiB das Grundbuchamt allerdings, dé´" es an den Voraussetzungen fehlt, unter denen die Beh6rde zu dem Ersuchen befugt ist, so hat es das Ersuchen zurckzuweisen, weil es nicht dazu mitwirken darf, das Grundbuch unrichtig zu machen ( BGHZ 19, 355, 357 f.; Senat RPfleger 1993, 486, 487; RPfleger 1978, 374; JMB1.

    Nach der schon zitierten Rechtsprechung 'des Senats (RPfleger 1993, 486, 488) fhrt selbst die Unwirksamkeit des der Umlegung zugrundeliegenden Bebauungsplans (vgl.§ 45 Abs. 1 S. 1 BauGB )é�¢t Rcksicht auf die privatrechtsgestaltende Wirkung des Umlegungsplans nicht zur Nichtigkeit, sondern nur zur Anfechtbarkeit der Umlegung (ebenso Ernst/ ZinkahnlBielenberg, a.a.O.,§ 72 Rdnr. 6 a;… Battis/Krautzbeå�Žer/Lã�†hr, a.a.O.,§ 45 Rdnr. 6).

  • OLG München, 21.12.2015 - 34 Wx 245/15

    Gesetzliche Vermutung für das Bestehen eines im Grundbuch eingetragenen Rechts …

    Soweit deshalb mit der Beschwerde nur die Eintragung eines Amtswiderspruchs, § 53 Abs. 1 GBO, betrieben werden kann (OLG Hamm Rpfleger 1993, 486/487;… Demharter GBO 29. Aufl. § 71 Rn. 27 - 30), ist sie trotz fehlender ausdrücklicher Antragsbeschränkung als mit diesem Ziel eingelegt auszulegen (…Demharter § 71 Rn. 55).
  • OLG Naumburg, 05.09.2019 - 12 Wx 6/19

    Grundstücks-DDR-Folgenrecht: Bestand von vor dem Beitritt im Grundbuch …

    Die Gesetzesverletzung durch das Grundbuchamt muss feststehen und die Unrichtigkeit des Grundbuch zumindest glaubhaft sein (ständige Rechtsprechung, vgl. Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 31. Juli 1986, BReg 2 Z 59/86, BayObLGZ 1986, 317; OLG Hamm, Beschluss vom 27. April 1993, 15 W 381/92, RPfleger 1993, 486; OLG Jena, Beschluss vom 5. März 2001, 6 W 88/01, RPfleger 2001, 298;… Demharter, a.a.O. § 53 Rdn. 28).
  • OLG Naumburg, 04.09.2019 - 12 Wx 6/19

    Keine Umwandlung von Mitbenutzungsrechten in eine Grunddienstbarkeit

    Die Gesetzesverletzung durch das Grundbuchamt muss feststehen und die Unrichtigkeit des Grundbuch zumindest glaubhaft sein (ständige Rechtsprechung, vgl. Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 31. Juli 1986, BReg 2 Z 59/86, BayObLGZ 1986, 317 ; OLG Hamm, Beschluss vom 27. April 1993, 15 W 381/92, RPfleger 1993, 486; OLG Jena, Beschluss vom 5. März 2001, 6 W 88/01, RPfleger 2001, 298;… Demharter, a.a.O. § 53 Rdn. 28).
  • OLG Naumburg, 06.12.2013 - 12 Wx 42/13

    Grundbuchberichtigung: Übernahme der in einem Bodensonderungsplan enthaltenen …

    Die nach § 71 Abs. 2 S. 2 GBO nur beschränkt statthafte Anfechtung einer anfänglich unrichtigen Eintragung kann aber nicht dadurch umgangen werden, dass zunächst eine Berichtigung beantragt und dann gegen deren Zurückweisung die unbeschränkte Beschwerde mit dem Ziel der Beseitigung der Eintragung eingelegt wird (vgl. BayObLG Rpfleger 1993, 58; OLG Hamm Rpfleger 1993, 486; OLG Frankfurt Rpfleger 1996, 336; OLG Frankfurt ZfIR 2005, 254;… Demharter, GBO, 28. Aufl., Rdn. 30 zu § 71 GBO).
  • OLG Naumburg, 18.03.2020 - 12 Wx 50/19

    Grundbuchsache: Eintragungstätigkeit des Grundbuchamts bei gutgläubigem Erwerb …

    Die Gesetzesverletzung durch das Grundbuchamt muss feststehen und die Unrichtigkeit des Grundbuchs zumindest glaubhaft sein (ständige Rechtsprechung, vgl. BayObLG, Beschluss vom 31. Juli 1986, BReg. 2 Z 59/86, zitiert nach Beckonline; OLG Hamm, Beschluss vom 27. April 1993, 15 W 381/92; OLG Jena, Beschluss vom 5. März 2001, 6 W 88/01; beide zitiert nach Juris;… Demharter, a.a.O., Rdn. 28 zu § 53 GBO), woraus folgt, dass eine etwaige Unrichtigkeit der Eintragung allein nicht ausreicht, vielmehr ist daneben zugleich die Feststellung erforderlich, dass das Grundbuchamt bei Vornahme der Eintragung gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen hat.
  • OLG Naumburg, 17.03.2020 - 12 Wx 50/19

    Befugnisse des Grundbuchamts bei gutgläubigem Erwerb eines Rechts an einem …

    Die Gesetzesverletzung durch das Grundbuchamt muss feststehen und die Unrichtigkeit des Grundbuchs zumindest glaubhaft sein (ständige Rechtsprechung, vgl. BayObLG, Beschluss vom 31. Juli 1986, BReg. 2 Z 59/86, zitiert nach Beckonline; OLG Hamm, Beschluss vom 27. April 1993, 15 W 381/92; OLG Jena, Beschluss vom 5. März 2001, 6 W 88/01; beide zitiert nach Juris;… Demharter, a.a.O., Rdn. 28 zu § 53 GBO ), woraus folgt, dass eine etwaige Unrichtigkeit der Eintragung allein nicht ausreicht, vielmehr ist daneben zugleich die Feststellung erforderlich, dass das Grundbuchamt bei Vornahme der Eintragung gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamm
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht