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Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,9581
BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11 (https://dejure.org/2013,9581)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2013 - X ZR 15/11 (https://dejure.org/2013,9581)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11 (https://dejure.org/2013,9581)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Reisemängel bei einer Kreuzfahrt: Gesamtwürdigung hinsichtlich möglicher Ansprüche auf Reisepreisminderung und Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit; Kündbarkeit des Reisevertrages wegen erheblicher Beeinträchtigung der Reise

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 651a Abs 1 BGB, § 651c Abs 1 BGB, § 651e Abs 1 BGB, § 651f Abs 2 BGB
    Reisemängel bei einer Kreuzfahrt: Gesamtwürdigung hinsichtlich möglicher Ansprüche auf Reisepreisminderung und Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit; Kündbarkeit des Reisevertrages wegen erheblicher Beeinträchtigung der Reise

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Minderung des Reisepreises für eine nicht der Reisebeschreibung entsprechende Kreuzfahrt

  • Betriebs-Berater

    Berechnung der Minderung eines Reisepreises bei mangelhafter Reise

  • reise-recht-wiki.de

    Reisemangel: Von der Planung abweichende Kreuzfahrt

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Kreuzfahrt / Minderung / Schadensersatz / Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Minderung des Reisepreises für eine nicht der Reisebeschreibung entsprechende Kreuzfahrt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen Beeinträchtigung der Reise

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu abweichender Kreuzfahrt-Route - Der Weg ist das Ziel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Reisepreisminderung bei einer Kreuzfahrt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und erhebliche Beeinträchtigung der Reise

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Die Grönland-Kreuzfahrt - Fallen attraktive touristische Programmpunkte aus, kommt Entschädigung wegen vertaner Urlaubszeit in Betracht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erhebliche Beeinträchtigung einer Kreuzfahrt durch Routenänderung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Berechnung der Minderung eines Reisepreises bei mangelhafter Reise

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ermittlung der Minderungsquote bei einer mangelhaften Kreuzfahrt erfordert Gesamtbetrachtung der Reise

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Berechnung der Minderung eines Reisepreises bei mangelhafter Reise

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Kreuzfahrten müssen nach Plan stattfinden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Eine Kreuzfahrt mit Hindernissen: BGH-Entscheidung zur Reisepreisminderung und zum Kündigungsrecht

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen Beeinträchtigung der Reise

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen Beeinträchtigung der Reise

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 3170
  • MDR 2013, 1151
  • MDR 2013, 14
  • VersR 2013, 1407
  • BB 2013, 1922
  • RRa 2013, 218
 
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Wird zitiert von ... (42)Zitiert selbst (8)

  • BGH, 17.04.2012 - X ZR 76/11

    Die Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann den Reiseveranstalter zum …

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Grundsätzlich dieselben Maßstäbe gelten für die Beurteilung der Frage, ob der Reisende wegen einer erheblichen Beeinträchtigung der Reise den Vertrag kündigen kann (im Anschluss an BGH, Urteil vom 17. April 2012, X ZR 76/11, RRa 2012, 170, Rn. 32).

    Rn. 34 (1) Der unbestimmte Rechtsbegriff "erheblich beeinträchtigt" ist für beide Vorschriften grundsätzlich einheitlich auszulegen (BGH, Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, RRa 2012, 170).

    Das Revisionsgericht hat zu prüfen, ob der Tatrichter die der Bedeutung des unbestimmten Rechtsbegriffs entsprechenden Wertungsmaßstäbe angewendet und deren Grenzen zutreffend erkannt sowie alle hierfür wesentlichen Tatsachen, Denkgesetze und Erfahrungssätze beachtet hat (BGH, RRa 2012, 170 Rn. 32).

  • BGH, 15.07.2008 - X ZR 93/07

    Zur Bemessung der Minderung des Reisepreises bei Beinahe-Absturz auf dem Rückflug …

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Dabei wird der Gesamtpreis und nicht nur der auf die mangelhafte Teilleistung entfallende Teilpreis zugrunde gelegt (BGH, Urteil vom 15. Juli 2008 - X ZR 93/07, BGHZ 177, 249 Rn.12;… Urteil vom 14. Dezember 1999 - X ZR 122/97, NJW 2000, 1188, Rn. 33;… Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2011, § 651d Rn. 39 mwN;… Führich, Reiserecht, 6. Aufl. Rn. 299;… Tonner, Der Reisevertrag, 5. Aufl., § 651d Rn. 3).
  • EuGH, 12.03.2002 - C-168/00

    WIRD EIN PAUSCHALREISEVERTRAG MANGELHAFT ERFÜLLT, SO HAT DER BETROFFENE REISENDE …

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (C168/00, EuZW 2002, 339 Rn. 23 - Leitner/TUI) verleiht die Richtlinie einen grundsätzlichen Schadensersatzanspruch für Nichtkörperschäden, darunter immaterielle Schäden, der auf der Nichterfüllung oder einer mangelhaften Erfüllung der eine Pauschalreise ausmachenden Leistungen beruht.
  • BGH, 07.10.2008 - X ZR 37/08

    Zur Erstattung des gesamten Pauschalreisepreises bei verspätetem Anschlussflug …

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Dabei ist das Maß, mit dem ein Mangel die Reise beeinträchtigt, aufgrund einer an Zweck und konkreter Ausgestaltung der Reise sowie Art und Dauer der Beeinträchtigung orientierten Gesamtwürdigung zu beurteilen (…BGH aaO Rn. 34; BGH, Urteil vom 7. Oktober 2008 - X ZR 37/08, NJW 2009, 287 = RRa 2009, 40 Rn. 15).
  • BGH, 14.12.1999 - X ZR 122/97

    Leistungsumfang bei einer Pauschalreise (hier: Sportmöglichkeiten

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Dabei wird der Gesamtpreis und nicht nur der auf die mangelhafte Teilleistung entfallende Teilpreis zugrunde gelegt (BGH, Urteil vom 15. Juli 2008 - X ZR 93/07, BGHZ 177, 249 Rn.12; Urteil vom 14. Dezember 1999 - X ZR 122/97, NJW 2000, 1188, Rn. 33;… Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2011, § 651d Rn. 39 mwN;… Führich, Reiserecht, 6. Aufl. Rn. 299;… Tonner, Der Reisevertrag, 5. Aufl., § 651d Rn. 3).
  • OLG Köln, 14.07.2008 - 16 U 82/07

    Minderung des Reisepreises wegen Wegfalls einzelner Leistungen bei einer …

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Eine Gesamtbetrachtung der Reise, in die die ausgefallenen oder mangelhaft erbrachten Einzelleistungen einbezogen sind, kann die einzelnen Elemente der Reise gewichten und in ihrer Bedeutung für den Erholungswert oder die geographischen und kulturellen Eindrücke, die dem Reisenden nach der Reisebeschreibung vermittelt werden sollten, bewerten (so auch OLG Celle, NJW-RR 2003, 200; OLG Köln, NJW-RR 2008, 1588).
  • OLG Celle, 26.09.2002 - 11 U 337/01

    Minderungsquote des Reisepreises; Abweichung von der ausgeschriebenen Route bei …

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Eine Gesamtbetrachtung der Reise, in die die ausgefallenen oder mangelhaft erbrachten Einzelleistungen einbezogen sind, kann die einzelnen Elemente der Reise gewichten und in ihrer Bedeutung für den Erholungswert oder die geographischen und kulturellen Eindrücke, die dem Reisenden nach der Reisebeschreibung vermittelt werden sollten, bewerten (so auch OLG Celle, NJW-RR 2003, 200; OLG Köln, NJW-RR 2008, 1588).
  • OLG Frankfurt, 06.09.2004 - 16 U 41/04

    Reisevertragskündigung wegen Mängeln: Vorliegen einer "erheblichen …

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Diese Gesamtwürdigung ist aus der Sicht eines Durchschnittsreisenden orientiert am Reisezweck und Reisecharakter unter Würdigung aller Umstände vorzunehmen, wobei eine hohe Minderungsquote ein Indiz für eine erhebliche Beeinträchtigung sein kann (vgl. OLG Frankfurt am Main, NJW-RR 2005, 132 und 703, MünchKomm./Tonner, 6. Aufl. § 651e Rn. 6).
  • BGH, 16.01.2018 - X ZR 44/17

    Zur Erstattung des Reisepreises nach Änderung der Reiseleistung durch …

    Damit würde das Kriterium der Erheblichkeit der Änderung weitgehend seines Inhalts beraubt und entstünde ein Wertungswiderspruch zu den Voraussetzungen des Kündigungsrechts nach § 651e BGB, das nicht nur einen Mangel, sondern eine mangelbedingte erhebliche Beeinträchtigung der Reise voraussetzt (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, RRa 2013, 218 Rn. 33;… Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 32;… Urteil vom 7. Oktober 2008 - X ZR 37/08, NJW 2009, 287 Rn. 15) und auch bereits vor Reiseantritt ausgeübt werden kann, wenn feststeht, dass der Reiseveranstalter die Reise nicht mangelfrei erbringen wird (vgl. BGH…, Urteil vom 18. Dezember 2012 - X ZR 2/12, RRa 2013, 108 Rn. 19; Urteil vom 11. Januar 2005 - X ZR 118/03, BGHZ 161, 389, 391;… Palandt/Sprau, BGB, 77. Aufl., § 651e Rn. 3).
  • BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16

    Zur Minderung des Reisepreises bei Hotelüberbuchung und zur angemessenen …

    Der unbestimmte Rechtsbegriff "erheblich beeinträchtigt" ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für beide Vorschriften grundsätzlich einheitlich auszulegen (…BGH, Urteile vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 = RRa 2012, 170 Rn. 32; vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, NJW 2013, 3170 = RRa 2013, 218 Rn. 34).

    Diese Gesamtwürdigung ist aus der Sicht eines Durchschnittsreisenden orientiert am Reisezweck und Reisecharakter unter Würdigung aller Umstände vorzunehmen, wobei eine hohe Minderungsquote ein Indiz sein kann, eine bestimmte Minderungsquote aber nicht Voraussetzung für die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung der Reise ist (BGH, NJW 2013, 3170 Rn. 34 f.).

  • AG Rostock, 29.11.2013 - 47 C 238/13

    Kreuzfahrtreise / Minderung / Schadensersatz / Entschädigung wegen vertanen …

    Einzelne Teile des Reiseprogramms können dabei unterschiedliches Gewicht gewinnen (BGH, Urt. v. 14.5.2013 - X ZR 15/11, ...).

    Vielmehr ist aufgrund einer an Zweck und konkreter Ausgestaltung der Reise sowie Art und Dauer der Beeinträchtigung orientierten Gesamtwürdigung zu beurteilen, wie gravierend sich die Mängel für den Reisenden ausgewirkt haben (BGH, 14.5.2013 - X ZR 15/11, ...).

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