Weitere Entscheidungen unten: BGH, 06.06.2017 | BGH, 22.05.2017

Rechtsprechung
   BGH, 26.04.2017 - 2 StR 574/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,21825
BGH, 26.04.2017 - 2 StR 574/16 (https://dejure.org/2017,21825)
BGH, Entscheidung vom 26.04.2017 - 2 StR 574/16 (https://dejure.org/2017,21825)
BGH, Entscheidung vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16 (https://dejure.org/2017,21825)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,21825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 184h Nr. 1 StGB; § 184i StGB
    Begriffsbestimmungen (Erheblichkeit einer sexuellen Handlung; Auslegung des Begriffs der Erheblichkeit nach Einführung des Tatbestandes der sexuellen Belästigung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 176 Abs. 1 StGB, § 184h Nr. 1 StGB, § 176 StGB, § 2 Abs. 3 StGB, § 184i StGB, §§ 174, 176, 177 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 3 StGB, § 184h Nr 1 StGB, § 184i StGB
    Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen und Kindern: Erheblichkeit der sexuellen Handlung

  • Wolters Kluwer

    Sexuelle Handlung von einiger Erheblichkeit; Sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im jeweiligen Tatbestand geschützten Rechtsguts; Gesamtbetrachtung aller Umstände im Hinblick auf die Gefährlichkeit der Handlung für das jeweils betroffene Rechtsgut

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sexuelle Handlung von einiger Erheblichkeit; Sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im jeweiligen Tatbestand geschützten Rechtsguts; Gesamtbetrachtung aller Umstände im Hinblick auf die Gefährlichkeit der Handlung für das jeweils betroffene Rechtsgut

  • rechtsportal.de

    Sexuelle Handlung von einiger Erheblichkeit; Sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im jeweiligen Tatbestand geschützten Rechtsguts; Gesamtbetrachtung aller Umstände im Hinblick auf die Gefährlichkeit der Handlung für das jeweils betroffene Rechtsgut

  • datenbank.nwb.de

    Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen und Kindern: Erheblichkeit der sexuellen Handlung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Das Streicheln der Tochter im Genitalbereich über der Hose": Erhebliche sexuelle Handlung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindesmissbrauch - und die sexuelle Handlung von einiger Erheblichkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 277
  • NStZ-RR 2017, 367
  • StV 2018, 239
  • StraFo 2017, 285
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.03.2018 - 4 StR 570/17

    Sexuelle Belästigung (Berührung in sexuell bestimmter Weise: Auslegung des

    a) Zur Auslegung des Tatbestandsmerkmals der körperlichen Berührung "in sexuell bestimmter Weise' im Sinne von § 184i Abs. 1 StGB - diese Vorschrift ist durch das Gesetz zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung vom 4. November 2016 (BGBl. I, S. 2460) eingeführt worden - hat sich der Bundesgerichtshof bislang nicht geäußert (zum Verhältnis der Vorschrift zu § 184h StGB vgl. BGH, Urteile vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16 und 2 StR 580/16, StV 2018, 238 ff.).

    Der Gesetzgeber sah sich also maßgeblich durch die Erheblichkeitsgrenze des § 184h Nr. 1 StGB veranlasst, den Tatbestand der sexuellen Belästigung einzuführen, um auch weniger gravierende Handlungsformen strafrechtlich zu erfassen (ebenso BGH, Urteile vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16 und 2 StR 580/16, aaO).

  • BGH, 26.04.2017 - 2 StR 580/16

    Sexuelle Nötigung (Erheblichkeit der sexuellen Handlung: erforderliche

    Der Gesetzgeber bezweckte mit der Einführung des § 184i StGB nicht, bisher von § 184h Nr. 1 StGB aF erfasste Verhaltensweisen aus dem Schutzbereich herauszulösen und diese nunmehr nur noch unter den dort genannten Voraussetzungen in § 184i StGB unter Strafe zu stellen (vgl. BGH, Urteil vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16).
  • BGH, 22.08.2017 - 1 StR 216/17

    Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen

    Als erheblich sind solche sexualbezogenen Handlungen zu werten, die nach Art, Intensität und Dauer eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im jeweiligen Tatbestand geschützten Rechtsguts besorgen lassen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 1. Dezember 2011 - 5 StR 417/11, NStZ 2012, 269, 270; vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15, NJW 2016, 2049; vom 4. Mai 2017 - 3 StR 87/17 Rn. 7 mwN und vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16, StraFo 2017, 285 f.; Beschluss vom 16. Mai 2017 - 3 StR 122/17, NStZ 2017, 527).

    Dazu bedarf es einer Gesamtbetrachtung aller Umstände im Hinblick auf die Gefährlichkeit der Handlung für das jeweils betroffene Rechtsgut; unter diesem Gesichtspunkt belanglose Handlungen scheiden aus (BGH, Urteile vom 1. Dezember 2011 - 5 StR 417/11, NStZ 2012, 269, 270; vom 21. September 2016 - 2 StR 558/15, NStZ-RR 2017, 43, 44; vom 4. Mai 2017 - 3 StR 87/17 Rn. 7 mwN und vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16, StraFo 2017, 285 f.).

    Diese Maßstäbe für die Beurteilung der Erheblichkeit sind durch die Einführung von § 184i StGB nicht verändert worden (näher BGH, Urteil vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16, StraFo 2017, 285 f.).

    Vor allem ist daran festzuhalten, dass bei der Bewertung der Erheblichkeit im Rahmen von Sexualstraftatbeständen zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen wegen deren besonderen Schutzwürdigkeit weniger strenge Anforderungen gestellt werden dürfen (vgl. BGH, Urteile vom 21. September 2016 - 2 StR 558/15, NStZ-RR 2017, 43, 44 und vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16, StraFo 2017, 285 f. mwN; Beschluss vom 16. Mai 2017 - 3 StR 122/17, NStZ 2017, 527; siehe auch BGH, Urteil vom 20. März 2012 - 1 StR 447/11 Rn. 25 mwN).

  • VG Neustadt, 18.09.2017 - 5 K 889/16

    Polizeirecht, Verwaltungsprozessrecht

    Liegt danach eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung vor, ist die Erheblichkeitsschwelle überschritten (BGH, Urteil vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16 -, NStZ-RR 2017, 277).

    Zur Beurteilung der Erheblichkeit bedarf es einer Gesamtbetrachtung aller Umstände im Hinblick auf die Gefährlichkeit der Handlung für das jeweils betroffene Rechtsgut; unter diesem Gesichtspunkt belanglose Handlungen scheiden aus (BGH, Urteil vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16 -, NStZ-RR 2017, 277).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 06.06.2017 - 2 StR 536/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,22172
BGH, 06.06.2017 - 2 StR 536/16 (https://dejure.org/2017,22172)
BGH, Entscheidung vom 06.06.2017 - 2 StR 536/16 (https://dejure.org/2017,22172)
BGH, Entscheidung vom 06. Juni 2017 - 2 StR 536/16 (https://dejure.org/2017,22172)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,22172) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB; § 404 Abs. 1 StPO
    Grundsätze der Strafzumessung (Darlegung der von Vorderrichtern angestellten Strafzumessungsgesichtspunkte); Antrag des Verletzten (separate Stellung eines Adhäsionsantrages nach Bewilligung der Prozesskostenhilfe)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 404 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 404 Abs. 1 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 404 Abs 1 S 1 StPO, § 114 ZPO, §§ 114 ff ZPO, § 224 StGB
    Strafverfahren: Stellung eines Adhäsionsantrags unter der Bedingung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • Wolters Kluwer

    Änderung des Gesamtstrafenausspruchs auf die Revision; Adhäsionsantrag unter der Bedingung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Aufhebung der Adhäsionsentscheidung

  • rechtsportal.de

    Änderung des Gesamtstrafenausspruchs auf die Revision; Adhäsionsantrag unter der Bedingung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Aufhebung der Adhäsionsentscheidung

  • rechtsportal.de

    StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 404 Abs. 1 S. 1
    Änderung des Gesamtstrafenausspruchs auf die Revision; Adhäsionsantrag unter der Bedingung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Aufhebung der Adhäsionsentscheidung

  • datenbank.nwb.de

    Strafverfahren: Stellung eines Adhäsionsantrags unter der Bedingung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StraFo 2017, 285
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.07.2018 - 4 StR 170/18

    Mord (Tötung mit gemeingefährlichen Mitteln); Brandstiftung (Begriff der Hütte);

    a) Soweit das Landgericht eine Adhäsionsentscheidung zugunsten der Nebenklägerin getroffen hat, mangelt es bereits an dem nach § 404 Abs. 1 Satz 1 StPO erforderlichen Adhäsionsantrag, was von Amts wegen zu beachten ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Juni 2017 - 2 StR 536/16, StraFo 2017, 285; vom 16. Dezember 2008 - 4 StR 542/08, NStZ 2009, 586; KK-StPO/Zabeck, 7. Aufl., § 404 Rn. 1).

    Wird nämlich ein solcher unter der Bedingung der Prozesskostenhilfebewilligung angebracht, so ist nach erfolgter Bewilligung gleichwohl noch eine Antragstellung gemäß § 404 Abs. 1 StPO erforderlich; allein das Prozesskostenhilfeverfahren führt noch nicht zur Rechtshängigkeit der Adhäsionsanträge (BGH, Beschlüsse vom 6. Juni 2017 - 2 StR 536/16, aaO; vom 23. Juli 2015 - 3 StR 194/15; vom 9. August 1988 - 4 StR 342/88, BGHR StPO § 404 Antragstellung 1; jeweils mwN).

  • BGH, 08.11.2017 - 2 StR 542/16

    Berichtigung der Urteilsformel nach Abschluss der mündlichen Urteilsverkündung

    Neben der Höhe der einzubeziehenden Einzelstrafen aus der Vorverurteilung sind in der Regel auch die zugrundeliegenden Taten sowie die wesentlichen Strafzumessungserwägungen in den Urteilsgründen darzulegen, um dem Revisionsgericht eine Überprüfung dieses Strafzumessungsakts zu ermöglichen (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Juni 1997 - 2 StR 134/97, juris; Beschluss vom 6. Juni 2017 - 2 StR 536/16, juris; BGH, Urteil vom 23. Mai 2013 - 4 StR 70/13, juris; Beschluss vom 8. Februar 2011 - 4 StR 658/10, juris; Fischer, StGB, 64. Aufl., § 55 Rn. 34).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 22.05.2017 - 1 StR 130/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,20509
BGH, 22.05.2017 - 1 StR 130/17 (https://dejure.org/2017,20509)
BGH, Entscheidung vom 22.05.2017 - 1 StR 130/17 (https://dejure.org/2017,20509)
BGH, Entscheidung vom 22. Mai 2017 - 1 StR 130/17 (https://dejure.org/2017,20509)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,20509) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 171b Abs 1 S 1 GVG, § 337 Abs 1 StPO
    Revision in Strafsachen: Berufen eines Strafurteils auf der ungesetzlichen Erweiterung der Öffentlichkeit

  • Wolters Kluwer

    Ausschluss der Öffentlichkeit bei der Vernehmung von Zeugen im Umfang ihrer persönlichen Beziehung zum Angeklagten

  • datenbank.nwb.de

    Revision in Strafsachen: Berufen eines Strafurteils auf der ungesetzlichen Erweiterung der Öffentlichkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Ausschluss der Öffentlichkeit bei der Vernehmung von Zeugen im Umfang ihrer persönlichen Beziehung zum Angeklagten

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Ausschluss der Öffentlichkeit bei der Vernehmung von Zeugen im Umfang ihrer persönlichen Beziehung zum Angeklagten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StraFo 2017, 285
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht