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Rechtsprechung
   EuG, 10.10.2012 - T-170/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,29925
EuG, 10.10.2012 - T-170/09 (https://dejure.org/2012,29925)
EuG, Entscheidung vom 10.10.2012 - T-170/09 (https://dejure.org/2012,29925)
EuG, Entscheidung vom 10. Oktober 2012 - T-170/09 (https://dejure.org/2012,29925)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Shanghai Biaowu High-Tensile Fastener und Shanghai Prime Machinery / Rat

  • EU-Kommission

    Shanghai Biaowu High-Tensile Fasteners Co. Ltd und Shanghai Prime Machinery Co. Ltd gegen Rat der Europäischen Union.

    Dumping - Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in China - Status eines unter marktwirtschaftlichen Bedingungen tätigen Unternehmens - Frist für den Erlass der Entscheidung über diesen Status - Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 24. April 2009 - Shanghai Biao Wu High-Tensile Fastener und Shanghai Prime Machinery/Rat

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Teilweise Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 91/2009 des Rates vom 26. Januar 2009 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 29, S. 1)

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuG, 01.06.2017 - T-442/12

    Changmao Biochemical Engineering/ Rat - Dumping - Einfuhren von Weinsäure mit …

    Nach gefestigter Rechtsprechung sind aber Befreiungen oder Ausnahmen von einer allgemeinen Regel eng auszulegen (…Urteile vom 28. Oktober 2004, Shanghai Teraoka Electronic/Rat, T-35/01, EU:T:2004:317, Rn. 50, und vom 10. Oktober 2012, Shanghai Biaowu High-Tensile Fastener und Shanghai Prime Machinery/Rat, T-170/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:531, Rn. 76).

    Die Bedingung, wonach die Kosten der wichtigsten Inputs im Wesentlichen auf Marktwerten beruhen müssen, ist nach der Rechtsprechung dahin zu verstehen, dass sie sich auf einen Markt bezieht, auf dem die Preisbildung nicht durch staatliche Eingriffe verfälscht wird (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. September 2014, Gem-Year Industrial und Jinn-Well Auto-Parts [Zhejiang]/Rat, C-602/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:2203, Rn. 52, vom 10. Oktober 2012, Shanghai Biaowu High-Tensile Fastener und Shanghai Prime Machinery/Rat, T-170/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:531, Rn. 74 und 77, …und vom 10. Oktober 2012, Gem-Year und Jinn-Well Auto-Parts [Zhejiang]/Rat, T-172/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:532, Rn. 119 und 120).

    Rn. 124 Drittens erlaubt, anders als die Klägerin offenbar meint, die von ihr zitierte Rechtsprechung nicht den Schluss, dass die angefochtene Verordnung deshalb für nichtig erklärt werden müsste, weil die Kommission, als nach Ablauf der Dreimonatsfrist über die MWB entschieden wurde, über alle Informationen verfügte, die für die Berechnung der Dumpingspanne aufgrund einer gewährten MWB erforderlich waren (…Urteile vom 14. November 2006, Nanjing Metalink/Rat, T-138/02, EU:T:2006:343, Rn. 44…, vom 18. März 2009, Shanghai Excell M&E Enterprise und Shanghai Adeptech Precision/Rat, T-299/05, EU:T:2009:72, Rn. 127, und vom 10. Oktober 2012, Shanghai Biaowu High-Tensile Fastener und Shanghai Prime Machinery/Rat, T-170/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:531, Rn. 50).

  • EuG, 30.06.2016 - T-424/13

    Jinan Meide Casting / Rat - Dumping - Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, …

    Erst recht kann ein solcher Beteiligter nicht vor dem Unionsrichter beanstanden, dass ihm eine Information nicht zur Verfügung gestellt worden sei, wenn er im Lauf des Untersuchungsverfahrens, das zur streitigen Antidumpingverordnung geführt hat, bei den Organen keinen diese bestimmte Information betreffenden Antrag gestellt hat (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Dezember 2008, HEG und Graphite India/Rat, T-462/04, Slg, EU:T:2008:586, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 10. Oktober 2012, Shanghai Biaowu High-Tensile Fastener und Shanghai Prime Machinery/Rat, T-170/09, EU:T:2012:531, Rn. 134 und 135).
  • EuGH, 29.07.2019 - C-436/18

    Shanxi Taigang Stainless Steel/ Kommission - Rechtsmittel - Dumping - Einführung …

    Rn. 40 Das Ergebnis, zu dem das Gericht in diesem Urteil gelangt sei, führe dazu, dass von vornherein ausgeschlossen werde, dass die ausführenden Hersteller der Länder ohne Marktwirtschaft, die die Voraussetzungen für die MWB nicht erfüllten, für solche Unterschiede nach Art. 2 Abs. 7 Buchst. a der Grundverordnung Berichtigungen des Normalwerts beantragen könnten, obwohl gemäß den Urteilen vom 10. Oktober 2012, Shanghai Biaowu High-Tensile Fastener und Shanghai Prime Machinery/Rat (T-170/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:531, Rn. 123), sowie vom 29. April 2015, Changshu City Standard Parts Factory und Ningbo Jinding Fastener/Rat (…T-558/12 und T-559/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:237, Rn. 110), diesen ausführenden Herstellern bereits auf der Grundlage von Art. 2 Abs. 10 dieser Verordnung die Möglichkeit verschlossen sei, Berichtigungen für diese Unterschiede zu beantragen.
  • EuG, 12.05.2016 - T-150/09

    Ningbo Yonghong Fasteners / Rat

    Notamment, la question de droit nouvelle mentionnée au point 21 ci-dessus avait été soulevée dans le cadre d'une autre desdites affaires connexes, à savoir calle ayant donné lieu à l'arrêt du 10 octobre 2012, Shanghai Biaowu High-Tensile Fastener et Shanghai Prime Machinery/Conseil (T-170/09, EU:T:2012:531), de manière que le Tribunal a pu y réponde par des motifs quasi identiques.
  • EuG, 06.07.2022 - T-278/20

    Zhejiang Hangtong Machinery Manufacture und Ningbo Hi-Tech Zone Tongcheng Auto …

    In der Begründung brauchen jedoch nicht alle tatsächlich oder rechtlich einschlägigen Gesichtspunkte genannt werden, da die Frage, ob sie den Erfordernissen des Art. 296 AEUV genügt, nicht nur anhand ihres Wortlauts zu beurteilen ist, sondern auch anhand ihres Kontextes sowie sämtlicher Rechtsvorschriften auf dem betreffenden Gebiet (vgl. Urteil vom 10. Oktober 2012, Shanghai Biaowu High-Tensile Fastener und Shanghai Prime Machinery/Rat, T-170/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:531, Rn. 126 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • FG Hamburg, 29.09.2015 - 4 K 113/14

    Nacherhebung von Antidumpingzoll: Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Einfuhren …

    Drei Direktklagen gegen die Verordnung wurden abgewiesen (EuG, Urteile v. 10.10.2012, Rs. T-150/09, T-170/09, T-172/09; das Rechtsmittel gegen das Urteil in der Rs. T-150/09 hat der EuGH mit Urteil v. 27.02.2014, Rs. C-601/12 P, zurückgewiesen.).
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