Rechtsprechung
| EuG, 09.03.2015 - T-175/12 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Deutsche Börse / Kommission
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Wettbewerb - Das Gericht bestätigt den Beschluss der Kommission, mit dem der geplante Zusammenschluss von Deutsche Börse und NYSE Euronext untersagt wird
- lto.de (Kurzinformation)
Erneute Niederlage für die Deutsche Börse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Zusammenschluss von Deutsche Börse und NYSE Euronext untersagt
- juve.de (Kurzinformation)
Fusionsverbot gegen Deutsche Börse bestätigt
- bista.de (Kurzinformation)
Deutsche Börse und frühere NYSE Euronext durften nicht fusionieren
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Deutsche Börse / Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Nichtigerklärung der Entscheidung C (2012) 404 final der Kommission vom 1. Februar 2012, mit der der Unternehmenszusammenschluss zwischen Deutsche Börse und NYSE Euronext für den Gemeinsamen Markt und der Arbeitsweise des EWR-Abkommens unvereinbar erklärt wurde (Sache ...
Wird zitiert von ... (23)
- EuG, 15.06.2022 - T-235/18
Missbrauch einer beherrschenden Stellung auf dem Markt für LTEChipsätze: Das …
Der Anspruch auf rechtliches Gehör erstreckt sich nämlich auf alle tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkte, die die Grundlage für die Entscheidungsfindung bilden, nicht aber auf den endgültigen Standpunkt, den die Verwaltung einnehmen will (…vgl. Urteil vom 15. März 2006, BASF/Kommission, T-15/02, EU:T:2006:74, Rn. 94 und die dort angeführte Rechtsprechung;… Urteile vom 19. Mai 2010, 1MI u. a./Kommission, T-18/05, EU:T:2010:202, Rn. 109, und vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 344). - EuGH, 16.01.2019 - C-265/17
United Parcel Service/ Kommission - Rechtsmittel - Kontrolle von …
Rn. 25 Auch das Urteil vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission (T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 247), auf das Rn. 199 des angefochtenen Urteils Bezug nimmt, ist nach Auffassung der Kommission nicht relevant. - EuG, 20.12.2023 - T-53/21
Die Klagen, mit denen elf deutsche Stadtwerke sich dagegen wenden, dass die …
Diese Untersuchung der voraussichtlichen Entwicklung erfordert es, sich die verschiedenen Kausalketten vor Augen zu führen und von derjenigen mit der größten Wahrscheinlichkeit auszugehen (…Urteile vom 19. Juni 2009, Qualcomm/Kommission, T-48/04, EU:T:2009:212, Rn. 88, und vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 62;… vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 15. Februar 2005, Kommission/Tetra Laval, C-12/03 P, EU:C:2005:87, Rn. 43).Rn. 263 Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass zwischen "technischen Beweisen" und "nicht technischen Beweisen" keine Rangordnung geschaffen werden soll, es aber Sache der Kommission ist, das Ergebnis des zur Beurteilung der Wettbewerbssituation herangezogenen Indizienbündels insgesamt zu bewerten, und dass in diesem Zusammenhang bestimmte Umstände privilegiert und andere außer Acht gelassen werden können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 133).
- EuG, 07.03.2017 - T-194/13
Das Gericht der Europäischen Union erklärt den Beschluss, mit dem die Kommission …
Rn. 199 Hierzu ist zunächst darauf hinzuweisen, dass die Wahrung der Verteidigungsrechte ein allgemeiner Grundsatz des Rechts der Europäischen Union ist, der in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union zum Ausdruck kommt und in allen Verfahren, einschließlich der Verfahren vor der Kommission auf dem Gebiet der Zusammenschlüsse, gewährleistet sein muss (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 247). - EuG, 20.12.2023 - T-60/21
Die Klagen, mit denen elf deutsche Stadtwerke sich dagegen wenden, dass die …
Diese Untersuchung der voraussichtlichen Entwicklung erfordert es, sich die verschiedenen Kausalketten vor Augen zu führen und von derjenigen mit der größten Wahrscheinlichkeit auszugehen (…Urteile vom 19. Juni 2009, Qualcomm/Kommission, T-48/04, EU:T:2009:212, Rn. 88, und vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 62;… vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 15. Februar 2005, Kommission/Tetra Laval, C-12/03 P, EU:C:2005:87, Rn. 43).Rn. 248 Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass zwischen "technischen Beweisen" und "nicht technischen Beweisen" keine Rangordnung geschaffen werden soll, es aber Sache der Kommission ist, das Ergebnis des zur Beurteilung der Wettbewerbssituation herangezogenen Indizienbündels insgesamt zu bewerten, und dass in diesem Zusammenhang bestimmte Umstände privilegiert und andere außer Acht gelassen werden können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 133).
- EuG, 23.02.2022 - T-834/17
Das Gericht weist zwei Schadensersatzklagen von UPS und ASL Aviation Holdings ab
Rn. 34 Es ist nicht Sache des Gerichts, die Klagegründe und Argumente, auf die sich die Klage möglicherweise stützen lässt, in den Anlagen zu suchen und zu bestimmen, denn die Anlagen haben eine bloße Beweis- und Hilfsfunktion (…Urteile vom 17. September 2007, Microsoft/Kommission, T-201/04, EU:T:2007:289, Rn. 94, und vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 354). - EuG, 20.12.2023 - T-58/21
Die Klagen, mit denen elf deutsche Stadtwerke sich dagegen wenden, dass die …
Diese Untersuchung der voraussichtlichen Entwicklung erfordert es, sich die verschiedenen Kausalketten vor Augen zu führen und von derjenigen mit der größten Wahrscheinlichkeit auszugehen (…Urteile vom 19. Juni 2009, Qualcomm/Kommission, T-48/04, EU:T:2009:212, Rn. 88, und vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 62;… vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 15. Februar 2005, Kommission/Tetra Laval, C-12/03 P, EU:C:2005:87, Rn. 43).Rn. 237 Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass zwischen "technischen Beweisen" und "nicht technischen Beweisen" keine Rangordnung geschaffen werden soll, es aber Sache der Kommission ist, das Ergebnis des zur Beurteilung der Wettbewerbssituation herangezogenen Indizienbündels insgesamt zu bewerten, und dass in diesem Zusammenhang bestimmte Umstände privilegiert und andere außer Acht gelassen werden können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 133).
- EuG, 20.12.2023 - T-61/21
Die Klagen, mit denen elf deutsche Stadtwerke sich dagegen wenden, dass die …
Diese Untersuchung der voraussichtlichen Entwicklung erfordert es, sich die verschiedenen Kausalketten vor Augen zu führen und von derjenigen mit der größten Wahrscheinlichkeit auszugehen (…Urteile vom 19. Juni 2009, Qualcomm/Kommission, T-48/04, EU:T:2009:212, Rn. 88, und vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 62;… vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 15. Februar 2005, Kommission/Tetra Laval, C-12/03 P, EU:C:2005:87, Rn. 43).Rn. 261 Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass zwischen "technischen Beweisen" und "nicht technischen Beweisen" keine Rangordnung geschaffen werden soll, es aber Sache der Kommission ist, das Ergebnis des zur Beurteilung der Wettbewerbssituation herangezogenen Indizienbündels insgesamt zu bewerten, und dass in diesem Zusammenhang bestimmte Umstände privilegiert und andere außer Acht gelassen werden können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 133).
- EuG, 20.12.2023 - T-59/21
Die Klagen, mit denen elf deutsche Stadtwerke sich dagegen wenden, dass die …
Diese Untersuchung der voraussichtlichen Entwicklung erfordert es, sich die verschiedenen Kausalketten vor Augen zu führen und von derjenigen mit der größten Wahrscheinlichkeit auszugehen (…Urteile vom 19. Juni 2009, Qualcomm/Kommission, T-48/04, EU:T:2009:212, Rn. 88, und vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 62;… vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 15. Februar 2005, Kommission/Tetra Laval, C-12/03 P, EU:C:2005:87, Rn. 43).Rn. 257 Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass zwischen "technischen Beweisen" und "nicht technischen Beweisen" keine Rangordnung geschaffen werden soll, es aber Sache der Kommission ist, das Ergebnis des zur Beurteilung der Wettbewerbssituation herangezogenen Indizienbündels insgesamt zu bewerten, und dass in diesem Zusammenhang bestimmte Umstände privilegiert und andere außer Acht gelassen werden können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 133).
- EuG, 20.12.2023 - T-55/21
Die Klagen, mit denen elf deutsche Stadtwerke sich dagegen wenden, dass die …
Diese Untersuchung der voraussichtlichen Entwicklung erfordert es, sich die verschiedenen Kausalketten vor Augen zu führen und von derjenigen mit der größten Wahrscheinlichkeit auszugehen (…Urteile vom 19. Juni 2009, Qualcomm/Kommission, T-48/04, EU:T:2009:212, Rn. 88, und vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 62;… vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 15. Februar 2005, Kommission/Tetra Laval, C-12/03 P, EU:C:2005:87, Rn. 43).Rn. 263 Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass zwischen "technischen Beweisen" und "nicht technischen Beweisen" keine Rangordnung geschaffen werden soll, es aber Sache der Kommission ist, das Ergebnis des zur Beurteilung der Wettbewerbssituation herangezogenen Indizienbündels insgesamt zu bewerten, und dass in diesem Zusammenhang bestimmte Umstände privilegiert und andere außer Acht gelassen werden können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2015, Deutsche Börse/Kommission, T-175/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:148, Rn. 133).
- EuG, 20.12.2023 - T-56/21
Die Klagen, mit denen elf deutsche Stadtwerke sich dagegen wenden, dass die …
- EuG, 20.12.2023 - T-62/21
Die Klagen, mit denen elf deutsche Stadtwerke sich dagegen wenden, dass die …
- EuG, 19.05.2021 - T-254/18
China Chamber of Commerce for Import and Export of Machinery and Electronic …
- Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-265/17
Generalanwältin Kokott schlägt dem Gerichtshof vor, zu bestätigen, dass der …
- EuG, 23.05.2019 - T-370/17
KPN/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Niederländischer Markt für …
- EuG, 19.06.2018 - T-86/17
Das Gericht der Europäischen Union bestätigt den Beschluss des Europäischen …
- EuG, 20.12.2023 - T-64/21
Die Klagen, mit denen elf deutsche Stadtwerke sich dagegen wenden, dass die …
- EuG, 27.04.2016 - T-463/14
Österreichische Post / Kommission - Richtlinie 2004/17/EG - Zuschlagserteilung …
- EuG, 14.07.2021 - T-716/19
Interpipe Niko Tube und Interpipe Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant/ Kommission …
- EuG, 20.12.2023 - T-65/21
Die Klagen, mit denen elf deutsche Stadtwerke sich dagegen wenden, dass die …
- EuG, 03.12.2025 - T-536/23
Öffentliche Gesundheit - Biozidprodukte - Beschluss, Cyanamid nicht als alten …
- EuG, 16.12.2020 - T-430/18
American Airlines/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Luftverkehrsmarkt …
- EuG, 27.11.2017 - T-907/16
Schwenk Zement/ Kommission - Nichtigkeitsklage - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - …
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