Rechtsprechung
   EuG, 12.11.2008 - T-373/07   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PrimeCast - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    EOS / OHMI (PrimeCast)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PrimeCast - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    EOS / HABM (PrimeCast)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    EOS / HABM (PrimeCast)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2009, 248



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Wird zitiert von ... (14)  

  • EuG, 14.12.2018 - T-803/17

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Auch wenn es zutrifft, dass der Aufmerksamkeitsgrad des Fachpublikums per definitionem höher als der der breiten Öffentlichkeit ist, folgt daraus nicht zwangsläufig, dass das Fachpublikum die Wortbestandteile in der angemeldeten Marke anders wahrnimmt als die breite Öffentlichkeit, d. h. als einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Dienstleistungen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile vom 12. November 2008, EOS/HABM [PrimeCast], T-373/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:491, Rn. 28 und 36, sowie vom 15. Juni 2010, Actega Terra/HABM [TERRAEFFEKT matt & gloss], T-118/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:234, Rn. 44).
  • EuG, 14.12.2018 - T-802/17

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest 5-star-guarantee.de CLINICALLY

    Auch wenn es zutrifft, dass der Aufmerksamkeitsgrad des Fachpublikums per definitionem höher als der der breiten Öffentlichkeit ist, folgt daraus nicht zwangsläufig, dass das Fachpublikum die Wortbestandteile in der angemeldeten Marke anders wahrnimmt als die breite Öffentlichkeit, d. h. als einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Dienstleistungen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile vom 12. November 2008, EOS/HABM [PrimeCast], T-373/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:491, Rn. 28 und 36, sowie vom 15. Juni 2010, Actega Terra/HABM [TERRAEFFEKT matt & gloss], T-118/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:234, Rn. 44).
  • EuG, 14.12.2018 - T-801/17

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest 3-star-guarantee.de) - Unionsmarke

    Auch wenn es zutrifft, dass der Aufmerksamkeitsgrad des Fachpublikums per definitionem höher als der der breiten Öffentlichkeit ist, folgt daraus nicht zwangsläufig, dass das Fachpublikum die Wortbestandteile in der angemeldeten Marke anders wahrnimmt als die breite Öffentlichkeit, d. h. als einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Dienstleistungen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile vom 12. November 2008, EOS/HABM [PrimeCast], T-373/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:491, Rn. 28 und 36, sowie vom 15. Juni 2010, Actega Terra/HABM [TERRAEFFEKT matt & gloss], T-118/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:234, Rn. 44).
  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 559/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "le flair (Wort-Bild-Marke)" - Kombination von

    Auch Begriffe wie z. B. "top, exzellent, super" informieren lediglich unpräzise über ein Merkmal von Waren, nämlich darüber, dass es sich um besonders herausragende Produkte auf dem Markt handelt, was aber nichts daran ändert, dass die angesprochenen Verkehrskreise derartigen Begriffen nur ihre offensichtliche Bedeutung beilegen und sie nicht als Marke wahrnehmen werden (vgl. EuG GRUR Int. 2005, 908 (Nr. 63 - 66) - TOP; vgl. BPatG MarkenR 2007, 351 - Topline; EuG T-373/07 - PrimeCast; Ströbele/Hacker, Markung, 10. Aufl., § 8 Rd. 371 m. w. N. Fn. 1017 - 1020 und § 8 Rd. 299; BGH GRUR 1996, 770 - MEGA; BPatG GRUR 2002, 889 (890) - Fantastic; Ingerl/Rohnke, MarkenR, 3. Aufl., § 8 Rd. 246).
  • EuG, 08.11.2012 - T-415/11

    Hartmann / HABM (Nutriskin Protection Complex) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

    Insoweit ist auch die Analyse des fraglichen Ausdrucks anhand der maßgeblichen lexikalischen und grammatikalischen Regeln von Bedeutung (Urteile des Gerichts vom 12. November 2008, EOS/HABM [PrimeCast], T-373/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20, und Homezone, Randnr. 27).
  • EuG, 09.02.2010 - T-113/09

    PromoCell bioscience alive / HABM (SupplementPack) - Gemeinschaftsmarke -

    Sodann ist darauf hinzuweisen, dass die Zusammenschreibung der beiden Bestandteile, aus denen das fragliche Zeichen besteht, nicht ungewöhnlich erscheint, sondern im Gegenteil, weil die Bestandteile für sich genommen semantisch erkennbar sind, in der englischen Sprache Sinn ergibt und grammatisch korrekt ist (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 12. November 2008, EOS/HABM [PrimeCast], T-373/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 30).
  • BPatG, 10.07.2012 - 33 W (pat) 528/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ETHIKBANK" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    An einem beschreibenden Charakter ändert sich daher nicht deshalb etwas, weil Produktmerkmale nicht konkret präzisiert werden (vgl. EuG GRUR Int. 2003, 834 - BEST BUY, bestätigt durch EuGH GRUR Int. 2011, 255; EuG GRUR Int. 2004, 951 - bestpartner; EuG GRUR Int. 2005, 905 (Nr. 63 bis 66) - Top; BPatG MarkenR 2007, 351 - Topline; EuG T-373/07 - PrimeCast).
  • EuG, 01.02.2013 - T-104/11

    'Ferrari / HABM (PERLE'')'

    p. II-2851, point 24, et la jurisprudence citée, et du 12 novembre 2008, EOS/OHMI (PrimeCast), T-373/07, non publié au Recueil, point 46].
  • BPatG, 27.11.2012 - 33 W (pat) 556/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "beactive (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Es ist daher unerheblich, wenn das Zeichen eine andere Bedeutung in einem Bereich besitzt, der keinen Bezug zu diesen Waren aufweist (EuG T-373/07 - PrimeCast).
  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 548/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Erde gut, alles gut" - fehlende Unterscheidungskraft

    Das gilt auch, wenn das Zeichen lediglich eine Anspielung auf Qualitätsmerkmale, ohne konkrete Präzisierung derselben darstellt (vgl. HABM 0192/04-1 - MASTERCAM; BPatG 32 W (pat) 90/99; BPatG 28 W (pat) 45/96; vgl. auch EuG GRUR Int. 2003, 834 - Best Buy; EuG GRUR Int. 2004, 951 - bestpartner; BPatG 27 W (pat) 23/05 - BESTWORK; EuG GRUR Int. 2005, 908 (Nr. 63 - 66) - TOP; vgl. BPatG MarkenR 2007, 351 - Topline; EuG T-373/07 - PrimeCast; BGH GRUR 1996, 770 - MEGA; BPatG GRUR 2002, 889 (890) - Fantastic; BPatG 33 W (pat) 131/09 - OPTIMUM; Ingerl/Rohnke, MarkenR, 3. Aufl., § 8 Rd. 246; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rd. 371 m. w. N. und § 8 Rd. 299).
  • BPatG, 26.02.2013 - 33 W (pat) 529/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "VANTAGE" - fehlende Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 12.07.2011 - 33 W (pat) 40/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "JurHelp" - kein Freihaltungsbedürfnis -

  • BPatG, 05.04.2011 - 33 W (pat) 18/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Niedersachsen Ports" - keine Unterscheidungskraft -

  • EuG, 16.09.2014 - T-497/13

    Boston Scientific Neuromodulation / HABM (PRECISION SPECTRA)

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