Rechtsprechung
| EuG, 16.01.2014 - T-383/12 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Ferienhäuser zum See / OHMI - Sunparks Groep (Sun Park Holidays)
Sonstiges (3)
- EU-Kommission (Verfahrensdokumentation)
Ferienhäuser zum See GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
[fremdsprachig]
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Ferienhäuser zum See / OHMI - Sunparks Groep (Sun Park Holidays)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke in den Farben blau, gelb und schwarz mit u. a. den Wortbestandteilen "Sun Park Holidays" für Dienstleistungen der Klassen 39 und 43 auf Aufhebung der Entscheidung R 1928/2011-4 der Vierten Beschwerdekammer des ...
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 03.12.2018 - T-811/17
Classic Media/ EUIPO - Pirelli Tyre (CLASSIC DRIVER)
Auch bei einer älteren Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft kann somit, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der erfassten Waren oder Dienstleistungen, Verwechslungsgefahr bestehen (…vgl. Urteile vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung…, vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:C:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 16. Januar 2014, Ferienhäuser zum See/HABM - Sunparks Groep [Sun Park Holidays], T-383/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:12, Rn. 76…, vom 29. April 2015, HostelTouristWorld.com, T-566/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:239, Rn. 67…, vom 7. Juni 2017, Mediterranean Premium Spirits/EUIPO - G-Star Raw [GINRAW], T-258/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:375, Rn. 75, …und Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 71). - EuG, 26.05.2016 - T-254/15
Aldi Einkauf / EUIPO - Dyado Liben (Casale Fresco) - Unionsmarke - …
Falls die Klägerin der Auffassung ist, dass die ältere Unionsmarke unter Verstoß gegen Art. 7 der Verordnung Nr. 207/2009 eingetragen wurde, hätte sie einen Antrag auf Nichtigerklärung gemäß Art. 52 dieser Verordnung stellen müssen (vgl. Urteil vom 16. Januar 2014, Ferienhäuser zum See/HABM - Sunparkes Groep [Sun Park Holidays], T-383/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:12, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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