Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  AGC Glass Europe u.a. / Kommission

  Wettbewerb - Verwaltungsverfahren - Europäischer Markt für Automobilglas - Veröffentlichung eines Beschlusses, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Ablehnung eines Antrags auf vertrauliche Behandlung von Informationen, deren Veröffentlichung ...

• Europäischer Gerichtshof

  AGC Glass Europe u.a. / Kommission

  Wettbewerb - Verwaltungsverfahren - Europäischer Markt für Automobilglas - Veröffentlichung eines Beschlusses, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Ablehnung eines Antrags auf vertrauliche Behandlung von Informationen, deren Veröffentlichung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission C(2012) 5719 final vom 6. August 2012, mit der der Antrag der Klägerin nach Art. 8 des Beschlusses 2011/695/EU des Präsidenten der Europäischen Kommission vom 13. Oktober 2011 (ABl. L 275, S. 29) auf vertrauliche ...

Verfahrensgang

• EuG, 27.11.2013 - T-465/12
• EuG, 15.07.2015 - T-465/12
• EuGH, 14.01.2016 - C-517/15
• EuGH, 26.07.2017 - C-517/15

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• EuG, 28.01.2015 - T-341/12

  Evonik Degussa / Kommission - Wettbewerb - Verwaltungsverfahren - Europäischer …

  Auszug aus EuG, 15.07.2015 - T-465/12

  Daher liegt eine Prüfung des Vorbringens, das dieser Kategorie der Regelungen unterfällt, außerhalb der mit dem Auftrag an den Anhörungsbeauftragten gemäß Art. 8 des Beschlusses 2011/695 verfolgten Ziele (Urteil vom 28. Januar 2015, Evonik Degussa/Kommission, T-341/12, Slg, EU:T:2015:51, Rn. 43), so dass die Beurteilungen in den Rn. 14, 17 und 19 nicht rechtswidrig sind.

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Frankfurt, 17.11.2015 - 11 U 73/11

  Zur Berechnung eines Kartell-Schadensersatzanspruchs (Ermittlung des …

  Der EuG hat ebenfalls jüngst eine Veröffentlichung von Daten, die Unternehmen im Rahmen der Kronzeugen-Kooperation genannt hatten, für zulässig erklärt (Urteil vom 15.7.2015 -T-465/12 - Asahi; EuG, Urteil vom 15.7.2015 -T-462/12 - Pilkington).
• Generalanwalt beim EuGH, 21.07.2016 - C-162/15

  Evonik Degussa / Kommission - Rechtsmittel - Durchführung der Art. 101 und 102 …

  {FN:5} Von der vorliegenden Rechtssache abgesehen, ging es in drei Urteilen des Gerichts, von denen gegen eines Rechtsmittel eingelegt wurde, um die gleiche Problematik: Urteile vom 28. Januar 2015, Akzo Nobel u. a./Kommission (T-345/12, EU:T:2015:50), vom 15. Juli 2015, AGC Glass Europe u. a./Kommission (T-465/12, EU:T:2015:505, Rechtsmittel anhängig in der Rechtssache C-517/15 P), und vom 15. Juli 2015, Pilkington Group/Kommission (T-462/12, EU:T:2015:508).

  {FN:25} In einem späteren Urteil vom 15. Juli 2015, AGC Glass Europe u. a./Kommission (T-465/12, EU:T:2015:505, Rn. 59), hat das Gericht unter Hinweis auf Rn. 43 des angefochtenen Urteils entschieden, dass sich die Zuständigkeit des Anhörungsbeauftragten in Bezug auf vertrauliche Angaben auf Einwände beschränke, die die "Anwendung der Rechtsvorschriften bezüglich der Vertraulichkeit der Information als solcher" beträfen und nicht für Angaben gelte, "die mit dem Ziel einer vertraulichen Behandlung der Information unabhängig von der Frage, ob sie an sich vertraulich ist, geltend gemacht werden".

• EuGH, 14.01.2016 - C-517/15

  AGC Glass Europe u.a./ Kommission - Vorläufiger Rechtsschutz - Rechtsmittel - …

  Rn. 1 Mit ihrem am 25. September 2015 bei der Kanzlei des Gerichtshofs eingegangenen Rechtsmittel beantragen die AGC Glass Europe SA, die AGC Automotive Europe SA, die AGC France SAS, die AGC Flat Glass Italia Srl, die AGC Glass UK Ltd und die AGC Glass Germany GmbH die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 15. Juli 2015, AGC Glass Europe u. a./Kommission (T-465/12, EU:T:2015:505, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Nichtigerklärung des Beschlusses C(2012) 5719 final der Kommission vom 6. August 2012 abgewiesen hat, mit dem ihr Antrag auf vertrauliche Behandlung gemäß Art. 8 des Beschlusses 2011/695/EU des Präsidenten der Kommission vom 13. Oktober 2011 über Funktion und Mandat des Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren abgelehnt worden war (Sache COMP/39.125 - Automobilglas) (im Folgenden: streitiger Beschluss).
• EuGH, 12.06.2018 - C-65/18

  Nexans France und Nexans/ Kommission - Rechtsmittel - Vorläufiger Rechtsschutz - …

  Rn. 20 Dagegen konnte der Vizepräsident des Gerichtshofs in seinem Beschluss vom 14. Januar 2016, AGC Glass Europe u. a./Kommission (C-517/15 P-R, EU:C:2016:21), in dem er gleichfalls mit einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz im Zusammenhang mit einem Rechtsmittel gegen ein Urteil des Gerichts befasst war, und zwar gegen das Urteil vom 15. Juli 2015, AGC Glass Europe u. a./Kommission (T-465/12, EU:T:2015:505), nicht von der gleichen Prämisse ausgehen.