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   BFH, 18.01.2005 - V R 17/02   

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https://dejure.org/2005,5800
BFH, 18.01.2005 - V R 17/02 (https://dejure.org/2005,5800)
BFH, Entscheidung vom 18.01.2005 - V R 17/02 (https://dejure.org/2005,5800)
BFH, Entscheidung vom 18. Januar 2005 - V R 17/02 (https://dejure.org/2005,5800)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG (1993) § 1 Abs. 1
    Gegenseitiger Vertrag: Zusammenhang zwischen Leistung und Gegenwert

  • datenbank.nwb.de

    Voraussetzungen für Besteuerung einer Lieferung oder sonstigen Leistung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStGS. 38

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BFH, 10.08.2016 - XI R 41/14

    Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der Übernahme der einem kommunalen

    Das Revisionsgericht prüft, ob das FG die gesetzlichen Auslegungsregeln sowie die Denkgesetze und Erfahrungssätze beachtet hat; ferner prüft das Revisionsgericht, ob die Vorinstanz die für die Vertragsauslegung bedeutsamen Begleitumstände erforscht und rechtlich zutreffend gewürdigt hat (vgl. BFH-Urteile vom 18. Januar 2005 V R 17/02, BFH/NV 2005, 1394; vom 28. August 2013 XI R 4/11, BFHE 243, 41, BStBl II 2014, 282).
  • BFH, 07.07.2005 - V R 34/03

    Zustimmung zur vorzeitigen Auflösung eines Beratervertrages gegen

    Bei Leistungen, zu deren Ausführung sich die Vertragsparteien in gegenseitigen Verträgen verpflichtet haben, liegt der erforderliche Leistungsverbrauch grundsätzlich vor; das versprochene Tun, Dulden oder Unterlassen ist der Vorteil, den der Leistungsempfänger erhält (Senatsurteil vom 18. Januar 2005 V R 17/02, BFH/NV 2005, 1394).
  • BFH, 14.11.2018 - XI R 16/17

    Garantiezusage eines Kfz-Händlers als Versicherungsleistung

    aa) Zum Bereich der tatsächlichen Würdigung des FG, an die der BFH gemäß § 118 Abs. 2 FGO grundsätzlich gebunden ist, gehört auch die Auslegung von Verträgen (vgl. BFH-Urteile vom 18. Januar 2005 V R 17/02, BFH/NV 2005, 1394; in BFHE 228, 456, BStBl II 2010, 1109, Rz 33; vom 28. August 2013 XI R 4/11, BFHE 243, 41, BStBl II 2014, 282; vom 10. August 2016 XI R 41/14, BFHE 255, 300, BStBl II 2017, 590, Rz 38).
  • BFH, 06.12.2007 - V R 24/05

    Ort der Lieferung bei einem Kauf auf Probe

    Bei Leistungen, zu deren Ausführung sich die Vertragsparteien in einem gegenseitigen Vertrag verpflichtet haben, liegt der erforderliche Leistungsaustausch grundsätzlich vor (BFH-Urteile vom 21. April 2005 V R 11/03, BFHE 211, 50, BStBl II 2007, 63; vom 18. Januar 2005 V R 17/02, BFH/NV 2005, 1394, mit Nachweisen).
  • BFH, 18.08.2005 - V R 31/04

    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Verwertung von beweglichen und

    Bei einem Geschäftsbesorgungsvertrag oder bei sonstigen gegenseitigen Verträgen i.S. der §§ 320 ff. BGB sind die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG regelmäßig erfüllt, falls --wie im Streitfall-- der leistende Vertragspartner Unternehmer ist (BFH-Urteil vom 17. Februar 2005 V R 17/02, BFH/NV 2005, 1394, m.w.N.).
  • BFH, 08.11.2007 - V R 20/05

    Umsatzsteuerpflicht kommunaler Zuschüsse für Investitionen im Abwasserbereich -

    b) Bei Leistungen, zu deren Ausführung sich die Vertragsparteien --wie hier-- in einem gegenseitigen Vertrag verpflichtet haben, liegt grundsätzlich ein Leistungsaustausch vor (BFH-Urteile in BFHE 215, 372, BStBl II 2007, 285; vom 18. Januar 2005 V R 17/02, BFH/NV 2005, 1394, mit Nachweisen).
  • BFH, 09.11.2006 - V R 9/04

    Verwendung von Leistungsbezügen zur Herstellung öffentlicher Erschließungsanlagen

    Bei Leistungen, zu deren Ausführung sich die Vertragsparteien in einem gegenseitigen Vertrag verpflichtet haben, liegt der erforderliche Leistungsaustausch grundsätzlich vor (BFH-Urteile vom 21. April 2005 V R 11/03, BFHE 211, 50; vom 18. Januar 2005 V R 17/02, BFH/NV 2005, 1394, mit Nachweisen).
  • BFH, 21.04.2005 - V R 11/03

    Übernahme der Betriebsführung auf zwei defizitären Bahnstrecken gegen Gewährung

    Bei Leistungen, zu deren Ausführung sich die Vertragsparteien in einem gegenseitigen Vertrag verpflichtet haben, liegt der erforderliche Leistungsaustausch grundsätzlich vor (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 24. Februar 2005 V R 17/02, BFH/NV 2005, 1394, mit Nachweisen).
  • FG Schleswig-Holstein, 15.09.2016 - 4 K 50236/13

    Umsatzsteuerliche Einordnung des von einer Stadt geleisteten Zuschusses an eine

    Bei Leistungen, zu deren Ausführungen sich die Vertragsparteien verpflichtet haben, liegt auch der erforderliche Leistungsverbrauch grundsätzlich vor (vgl. BFH-Urteil vom 18. Januar 2005, V R 17/02, BFH/NV 2005, 1394 ).

    Unerheblich für die Annahme eines Leistungsaustausches ist, ob der Leistungsempfänger die bezogene Leistung tatsächlich verwendet und gegebenenfalls zu welchem Zweck er dies tut (BFH-Urteil vom 18. Januar 2005, V R 17/02, BFH/NV 2005, 1394 ).

  • BFH, 24.08.2006 - V R 19/05

    Leistungsaustausch durch entgeltlichen Verzicht auf Rechte aus

    Ob der Leistungsempfänger die Leistung tatsächlich verwendet oder ggf. zu welchem Zweck, ist grundsätzlich unerheblich (vgl. BFH-Urteile vom 18. Januar 2005 V R 17/02, BFH/NV 2005, 1394; vom 21. April 2005 V R 11/03, BFHE 211, 50, unter II. 1. b aa; in BFHE 211, 59, unter II. 2. b).
  • FG Schleswig-Holstein, 16.02.2017 - 4 K 35/14
  • BFH, 14.11.2018 - XI R 27/16

    Besteuerung von Anzahlungen auf künftige Bestattungsleistungen

  • BFH, 22.07.2008 - V B 34/07

    Abgrenzung Zuschuss oder Entgelt für Leistungsaustausch

  • FG Düsseldorf, 23.05.2014 - 1 K 1723/13

    Umsatzsteuer: Entgeltliche Parkraumüberlassung an Arbeitnehmer - Steuerbarkeit

  • FG Baden-Württemberg, 20.06.2018 - 9 K 3596/16

    Umsatzsteuerliche Behandlung eines Zuschusses im Rahmen einer

  • BFH, 14.11.2011 - XI B 66/11

    Umsatzsteuerbarkeit der Zahlungen einer Stadt für die Personalübernahme durch

  • FG Thüringen, 16.08.2016 - 2 K 69/16

    Steuerbares Entgelt oder nicht steuerbarer echter Schadensersatz bei der Zahlung

  • BFH, 28.12.2010 - XI B 109/09

    Zuschusszahlungen an kommunale Abwasserbeseitigungs-GmbH als Entgelt

  • FG Düsseldorf, 10.06.2009 - 5 K 3940/07

    Unterwerfung der vom Insolvenzverwalter einbehaltenen Massekostenbeiträge als

  • FG Schleswig-Holstein, 06.02.2018 - 4 K 121/16

    Zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Geldern, welche potentielle Hotelgäste an

  • FG München, 24.01.2008 - 14 K 2755/06

    Verlegung des Wassergewinnungsgebietes einer Gemeinde gegen Entgelt als

  • FG Sachsen, 03.04.2008 - 2 K 656/07

    Beurteilung einer Entschädigungszahlung im Finanzrechtsweg als Entgelt für eine

  • FG Baden-Württemberg, 07.11.2006 - 1 K 15/04

    Anforderungen an eine umsatzsteuerpflichtige Leistung bei Aufhebung eines

  • FG Hessen, 09.05.2006 - 6 K 2462/01

    Bau einer "Park-and-Ride"-Anlage einer Gemeinde als umsatzsteuerbare Leistung an

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