Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1953 - V ZR 22/52   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1953,30
BGH, 10.07.1953 - V ZR 22/52 (https://dejure.org/1953,30)
BGH, Entscheidung vom 10.07.1953 - V ZR 22/52 (https://dejure.org/1953,30)
BGH, Entscheidung vom 10. Juli 1953 - V ZR 22/52 (https://dejure.org/1953,30)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1376
    Bewertung eines Grundstücks

Papierfundstellen

  • BGHZ 10, 171
  • NJW 1953, 1466
 
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Wird zitiert von ... (114)

  • BGH, 19.09.2014 - V ZR 269/13

    Mietvertrag mit einem Golfclub über ein städtisches Rennbahngelände:

    a) Entgegen der Auffassung der Revision kommt es für die Verneinung von Ansprüchen nach § 994 Abs. 1, § 996 BGB weder darauf an, ob die errichteten Baulichkeiten und die ergriffenen landschaftsgärtnerischen Maßnahmen auf der Grundlage des von dem Senat bislang vertretenen engen Verwendungsbegriffs ausnahmsweise als Verwendung anzusehen sind (vgl. Senat, Urteil vom 10. Juli 1953 - V ZR 22/52, BGHZ 10, 171, 177 ff.; Urteil vom 26. Februar 1964 - V ZR 105/62, BGHZ 41, 157, 159 ff.) noch darauf, ob die von der Revision aufgegriffene Kritik an dieser Rechtsprechung (vgl. etwa MünchKomm-BGB/Baldus, 6. Aufl., § 994 Rn. 13 ff.; Canaris, JZ 1996, 344, 347 f.; Staudinger/Gursky, BGB [2013], vor § 994 Rn. 8 ff; jeweils mwN) berechtigt ist.
  • BGH, 24.11.1995 - V ZR 88/95

    Begriff der Verwendungen

    Verwendungen sind nach der ständigen Rechtsprechung auch des Senats Vermögensaufwendungen, die der Sache zugute kommen sollen, d.h. Maßnahmen, die der Erhaltung, Wiederherstellung oder Verbesserung der Sache dienen (BGHZ 10, 171, 177; 41, 157, 160; 87, 104, 106; 109, 179, 182; Staudinger/Gursky, BGB, 1993, Vorbem. zu §§ 994 bis 1003 Rdn. 4 m.w.N.).
  • BGH, 09.03.1983 - VIII ZR 11/82

    Rechte des Käufers nach vollzogener Wandelung; Ersatz von Transportkosten

    Denn Verwendungen sind nur solche Vermögensaufwendungen, die der Sache zugute kommen sollen; es muß sich daher um Maßnahmen handeln, die der Erhaltung, Wiederherstellung oder Verbesserung der Sache dienen (vgl. z.B. BGHZ 10, 171, 177; 41, 157, 160 [BGH 26.02.1964 - V ZR 105/61] ; Staudinger/Gursky, BGB, 12. Aufl., Vorbem. zu §§ 994-1003, Rdn. 2; MünchKomm-Medicus, BGB, § 994 Rdn. 6; Pikart in: RGRK-BGB, 12. Aufl., § 994 Rdn. 1, 26).
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