Rechtsprechung
   BGH, 12.01.2006 - V ZB 147/05   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Teilungsversteigerung von Grundstücken einer Erbengemeinschaft; Obliegenheit des Bieters zur Beschaffung einer zugelassenen Sicherheit; Verlängerung der Frist zur Abgabe von Geboten; Verfahrensmangel als Grund für die Aufhebung des Zuschlags an den Meistbietenden; Verrechnungsscheck als taugliche Sicherheit bei der Zwangsversteigerung; Umfang des Zeitpunkts der Leistung einer Sicherheit sofort nach der Anordnung des Vollstreckungsgerichts

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob das Vollstreckungsgericht gehalten ist, einem Bieter, der seiner Obliegenheit zur Beschaffung einer geeigneten Sicherheit vor dem Termin nicht nachgekommen ist, im Termin noch Gelegenheit zur Besorgung einer Sicherheit zu geben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZVG § 69
    Pflichten des Vollstreckungsgerichts bei fehlender Sicherheit eines Bieters

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Sicherheitsleistung bei Zwangsversteigerung

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 715
  • MDR 2006, 1072
  • WM 2006, 782
  • Rpfleger 2006, 211



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 14.07.2016 - 4 StR 362/15  

    Betrug (Täuschung: Adressat von Geboten im Zwangsvollstreckungsverfahren: keine

    Liegen diese vor, ist die Sicherheitsleistung anzuordnen; ein Ermessen ist dem Rechtspfleger insoweit nicht eröffnet (BGH, Beschluss vom 12. Januar 2006 - V ZB 147/05, Rpfleger 2006, 211, 212).
  • BGH, 12.01.2017 - V ZB 96/16  

    Sicherheitsleistung im Zwangsversteigerungsverfahren: Auslegung der

    Mit dem Grundsatz der Effektivität des Versteigerungstermins ist es nicht vereinbar, dem Vollstreckungsgericht vor Zurückweisung des Gebots Nachforschungspflichten aufzuerlegen (vgl. auch Senat, Urteil vom 12. Januar 2006 - V ZB 147/05, Rpfleger 2006, 211 Rn. 22 ff.).
  • BGH, 28.02.2013 - V ZB 164/12  

    Zwangsversteigerungsverfahren: Sicherheitsleistung durch Bareinzahlung auf ein

    Hat ein Beteiligter zulässigerweise Sicherheit verlangt, so muss das Vollstreckungsgericht bei seiner nach § 70 Abs. 1 ZVG sofort zu treffenden Entscheidung diese auch anordnen; ein Ermessensspielraum steht ihm nicht zu (Senat, Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZB 130/11, NJW 2012, 3376, 3377 Rn. 9; Beschluss vom 12. Januar 2006 - V ZB 147/05, NJW-RR 2006, 715 Rn. 12; Stöber, ZVG, 20. Aufl., § 70 Rn. 2).
  • BGH, 12.07.2012 - V ZB 130/11  

    Zwangsversteigerungsverfahren: Antrag auf Erbringung einer Sicherheit bei

    Das gilt aber nur, wenn die Sicherheitsleistung zulässigerweise beantragt worden ist (Senat, Beschluss vom 12. Januar 2006 - V ZB 147/05, NJW-RR 2006, 715 Rn. 12).
  • BGH, 05.10.2006 - V ZB 168/05  

    Streitwert einer Zuschlagsbeschwerde

    Der Gegenstandswert einer Zuschlagsbeschwerde ist nach dem Wert des Zuschlagbeschlusses gemäß § 54 Abs. 2 Satz 1 GKG zu bemessen (Senat, Beschluss v. 12. Januar 2006, V ZB 147/05, WM 2006, 782, 785).
  • LG Krefeld, 18.06.2007 - 6 T 116/07  

    Zulässigkeitsvoraussetzungen einer sofortigen Beschwerde gegen den

    Es ist mit dem Zweck des Gesetzes nämlich grundsätzlich nicht vereinbar, einem Bieter, der seiner Obliegenheit zur Beschaffung einer geeigneten Sicherheit vor dem Termin nicht nachgekommen ist, im Termin noch Gelegenheit zu geben, diese während der Bietfrist zu beschaffen und - falls dafür erforderlich - die Frist zur Abgabe von Geboten zu verlängern ( BGH, Beschluss vom 12.1.2006 in NJW-RR 2006, 715 ff. ).
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