Volltextveröffentlichungen (15)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Schadensersatzpflicht des Verfügungsberechtigten beim Verkauf eines Grundstücks in den neuen Bundesländern wegen Verletzung der Pflicht zur Erkundigung nach angemeldeten Restitutionsansprüchen; Mitverschulden des Käufers und Ersatz seiner eigenen Arbeitskraft

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 241 Abs 2 BGB, § 249 BGB, § 251 Abs 2 BGB, § 254 BGB, § 280 Abs 1 BGB
  Schadensersatzpflicht des Verfügungsberechtigten beim Verkauf eines Grundstücks in den neuen Bundesländern wegen Verletzung der Pflicht zur Erkundigung nach angemeldeten Restitutionsansprüchen; Mitverschulden des Käufers und Ersatz seiner eigenen Arbeitskraft

• Deutsches Notarinstitut

  VermG § 3 Abs. 5; BGB §§ 241, 280, 311
  Haftung des nach VermG verfügungsberechtigten Verkäufers wegen fehlender Mitteilung über unsichere Grundstücksverkehrsgenehmigung

• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Schadensersatz wegen eines gescheiterten Grundstücksverkaufs im Fall eines fehlenden Hinweises auf die Unsicherheit der Erteilung einer erforderlichen Grundstücksverkehrsgenehmigung

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB §§ 241 Abs. 2, 249, 251 Abs. 2, 254, 280 Abs. 1, 311 Abs. 2; VermG § 3 Abs. 5
  Schadensersatzanspruch des Käufers eines Grundstücks in den neuen Bundesländern wegen Verletzung der Erkundigungspflicht des Verfügungsberechtigten; Mitverschulden; Ersatz für Einsatz der eigenen Arbeitskraft

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Schadensersatz wegen eines gescheiterten Grundstücksverkaufs im Fall eines fehlenden Hinweises auf die Unsicherheit der Erteilung einer erforderlichen Grundstücksverkehrsgenehmigung

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

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• BGH, 24.11.1995 - V ZR 88/95

  Begriff der Verwendungen

  Auszug aus BGH, 08.01.2010 - V ZR 208/08

  Diese Rechtsprechung hat der Senat aber seit längerem aufgegeben (BGHZ 131, 220, 224 ff.).
• BGH, 08.11.2007 - IX ZR 5/06

  Verpflichtung des Rechtsanwalts, auf Mandatsbeziehungen zum Gegner der von ihm …

  Auszug aus BGH, 08.01.2010 - V ZR 208/08

  Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es nur darauf an, ob die Arbeitskraft einen Marktwert hat und bei wertender Betrachtung vom Schadensersatz nicht auszugrenzen ist (BGHZ 174, 186, 194;… BGH, Urt. v. 7. März 2001, X ZR 160/99, NJW-RR 2001, 887, 888).
• BGH, 07.03.2001 - X ZR 160/99

  Anforderung an Substantiierung verschiedener Schadenspositionen

  Auszug aus BGH, 08.01.2010 - V ZR 208/08

  Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es nur darauf an, ob die Arbeitskraft einen Marktwert hat und bei wertender Betrachtung vom Schadensersatz nicht auszugrenzen ist (BGHZ 174, 186, 194; BGH, Urt. v. 7. März 2001, X ZR 160/99, NJW-RR 2001, 887, 888).

• BGH, 17.01.2008 - III ZR 224/06

  Provisionsanspruch des Maklers bei Veräußerung eines restitutionsbefangenen …

  Auszug aus BGH, 08.01.2010 - V ZR 208/08

  Sie handelte dabei auch fahrlässig, weil sie sich entgegen § 3 Abs. 5 VermG nicht vor dem Verkauf vergewissert hat, ob Anmeldungen vorlagen; damit hat sie die im Verkehr gebotene Sorgfalt außer Acht gelassen (…vgl. Senat, Urt. v. 16. Dezember 2005, V ZR 195/04, NJW-RR 2006, 733, 734; BGH, Urt. v. 17. Januar 2008, III ZR 224/06, NJW-RR 2008, 564, 565).
• BGH, 16.12.2005 - V ZR 195/04

  Belastung des Grundstücks durch den Verfügungsberechtigten

  Auszug aus BGH, 08.01.2010 - V ZR 208/08

  Sie handelte dabei auch fahrlässig, weil sie sich entgegen § 3 Abs. 5 VermG nicht vor dem Verkauf vergewissert hat, ob Anmeldungen vorlagen; damit hat sie die im Verkehr gebotene Sorgfalt außer Acht gelassen (vgl. Senat, Urt. v. 16. Dezember 2005, V ZR 195/04, NJW-RR 2006, 733, 734;… BGH, Urt. v. 17. Januar 2008, III ZR 224/06, NJW-RR 2008, 564, 565).
• BGH, 29.04.1977 - V ZR 236/74

  Vertrauen auf das Zustandekommen eines Kaufvertrages über ein Grundstück; …

  Auszug aus BGH, 08.01.2010 - V ZR 208/08

  Der Senat hat zwar früher die von dem Berufungsgericht zugrunde gelegte Ansicht vertreten, für den Einsatz eigener Arbeitskraft sei dem Geschädigten Ersatz nur zu leisten, wenn er sie gewinnbringend anderweitig hätte einsetzen können (BGHZ 69, 34, 36).

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• BGH, 08.12.2020 - XIII ZR 19/19

  Flüchtlingsunterkunft - Vergabeverfahren: Schadensersatzanspruch eines Bieters …

  Rn. 23 cc) Entgegen der Ansicht des Landgerichts sind Personalkosten für die Angebotserstellung auch ohne konkreten Nachweis des Bieters, dass er seine Mitarbeiter anderweitig hätte einsetzen können und dadurch Einnahmen erwirtschaftet hätte, die ihm entgangen sind, ersatzfähig, da die eingesetzte Arbeitskraft typischerweise einen Marktwert hat und bei wertender Betrachtung vom Schadensersatz nicht auszugrenzen ist (hierzu BGH, Urteil vom 24. November 1995 - V ZR 88/95, BGHZ 131, 220, 225 f. unter teilweiser Aufgabe von BGH, Urteil vom 29. April 1977, BGHZ 69, 34, 36; Urteil vom 8. Januar 2010 - V ZR 208/08, juris Rn. 9;… Urteil vom 7. März 2001 - X ZR 160/99, juris Rn. 22).
• OLG Hamm, 07.09.2018 - 7 U 12/17

  OLG Hamm verkündet Urteil zum "Dachdeckerunfall" in Netphen

  Eigene Arbeitsleistungen sind daher dann erstattungsfähig, wenn sich für sie ein Marktwert ermitteln lässt und bei wertender Betrachtung vom Schadensersatz nicht auszugrenzen sind (vgl. BGH, Urteil vom 8.1.2010, Az. V ZR 208/08, Rn 9, juris;… Grüneberg, in: Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, 77. Auflage, 2018, § 249 Rn 67).