Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 9/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,38848
BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 9/14 (https://dejure.org/2014,38848)
BGH, Entscheidung vom 10.12.2014 - VIII ZR 9/14 (https://dejure.org/2014,38848)
BGH, Entscheidung vom 10. Dezember 2014 - VIII ZR 9/14 (https://dejure.org/2014,38848)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,38848) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    BGB § 241 Abs. 2, § 242; HeizkostenVO § 9 Abs. 4, § 8 Abs. 1

  • openjur.de

    §§ 241 Abs. 2, 242 BGB; §§ 9 Abs. 4, 8 Abs. 1 HeizkostenVO

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Wohnraummiete: Umlage der Warmwasserkosten nach Verbrauch bei hohen Wohnungsleerständen; Absenkung der Kosten auf das gesetzliche Mindestmaß; Anspruchsbegrenzung nach den Grundsätzen von Treu und Glauben

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 241 Abs 2 BGB, § 242 BGB, § 8 Abs 1 HeizkostenV, § 9 Abs 4 HeizkostenV
    Wohnraummiete: Umlage der Warmwasserkosten nach Verbrauch bei hohen Wohnungsleerständen; Absenkung der Kosten auf das gesetzliche Mindestmaß; Anspruchsbegrenzung nach den Grundsätzen von Treu und Glauben

  • IWW

    § 8 HeizkostenV, § ... 8 Abs. 1 HeizkostenV, § 9a Abs. 1 HeizkostenV, § 12 HeizkostenV, § 9 Abs. 4 HeizkostenV, §§ 6 ff. HeizkostenV, § 9 Abs. 1 Satz 1 HeizkostenV, § 7 Abs. 1 HeizkostenV, § 315 BGB, § 9a HeizkostenV, § 241 Abs. 2 BGB, § 9 Abs. 2 Satz 2 HeizkostenV, § 242 BGB, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 241, 242, 315; HeizkostenVO §§ 8 Abs. 1, 9 Abs. 4
    Anteilige, verbrauchsabhängige Umlage von Warmwasserkosten auch bei Wohnungsleerständen; Begrenzung nach Treu und Glauben

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umlage von Warmwasserkosten auch bei hohen Wohnungsleerständen (hier: im Hinblick auf einen i.R.d. Stadtplanung vorgesehenen Abriss eines 28-Familienhauses); Leerstandsbedingte Kostenverschiebungen zu Lasten eines Mieters bzgl. Anspruchsbegrenzung gem. Treu und Glauben

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB §§ 241 Abs. 2, 242; HeizkostenVO §§ 9 Abs. 4, 8 Abs. 1
    Umlage verbrauchsabhängiger Betriebskosten bei hohem Leerstand

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 241 Abs. 2, § 242; HeizkostenVO § 9 Abs. 4, § 8 Abs. 1
    Zur Berücksichtigung unzumutbarer Kostenverschiebungen durch verbrauchsabhängige Wasserabrechnung bei hohem Wohnungsleerstand

  • ra.de
  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Mietrecht: Umlage von Warmwasserkosten und teilweiser Leerstand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umlage von Warmwasserkosten bei hohem Leerstand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (28)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hohe Heizkosten - Mieter müssen Kosten wegen Leerstands mittragen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Leerstehende Mietwohnungen - und die Warmwasserumlage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Heizkostenverordnung, Warmwasserumlage - und leerstandsbedingte Kostenverschiebungen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verpflichtung zur Absenkung verbrauchsabhängiger Warmwasserkosten bei leerstandsbedingten Kostenverschiebungen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Warmwasserkosten: Mieter müssen Wohnungsleerstand mittragen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verpflichtung zur Absenkung verbrauchsabhängiger Warmwasserkosten bei leerstandsbedingten Kostenverschiebungen

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Warmwasserkosten bei großem Leerstand

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Warmwasserkosten bei großem Leerstand

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Umlage der Heizungs- und Warmwasserkosten bei Leerstand

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Hoher Leerstand: Warmwasserkosten müssen anteilig auf Mieter umgelegt werden

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Umlage der Heiz- und Warmwasserkosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Umlage von Warmwasserkosten auf Mieter bei hohem Wohnungsleerstand

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Selbst bei hohem Leerstand sind Warmwasserkosten grundsätzlich auch nach dem Verbrauch abzurechnen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf verbrauchsabhängige Abrechnung auch bei hohem Wohnungsleerstand

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Kostenverteilung bei hohem Wohnungsleerstand

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verteilung von Warmwasserkosten bei hohem Leerstand

  • presseportal.de (Kurzinformation)

    Leerstand mit Folgen - Mieter musste die erhöhten Betriebskosten trotz Protest bezahlen

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Warmwasserkosten bei Leerstand

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Streit über eine Betriebskostennachforderung.

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Umlage von Warmwasserkosten nach Verbrauch auch bei hohen Leerständen

  • vhw.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Heiz- und Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand: Umlegung nach gesetzlichem Maßstab (Flächen-/Verbrauchsanteil) oder Korrektur erforderlich?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hoher Leerstand: Umlage der Warmwasserkosten (IMR 2015, 48)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 457
  • MDR 2015, 143
  • NZM 2015, 205
  • ZMR 2015, 284
  • NJ 2015, 266
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 19.07.2006 - VIII ZR 212/05

    Zulässigkeit der Vereinbarung einer Bruttowarmmiete; Wirksamkeit eines …

    Auszug aus BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 9/14
    Zweck dieses vom Verordnungsgeber vorgeschriebenen Verteilungsschlüssels wie auch der gesamten Heizkostenverordnung ist es, das Verbrauchsverhalten der Nutzer nachhaltig zu beeinflussen und damit Energieeinspareffekte zu erzielen (…BR-Drucks. 570/08, S. 7; vgl. auch Senatsurteil vom 19. Juli 2006 - VIII ZR 212/05, NZM 2006, 652 Rn. 14).
  • BGH, 06.10.2010 - VIII ZR 183/09

    Formularmäßiger Wohnraummietvertrag: Umlegung der Grundgebühr und der …

    Auszug aus BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 9/14
    Dabei hat der Tatrichter auch in seine Betrachtung einzubeziehen, dass eine absolute Verteilungsgerechtigkeit bei der Umlage von Betriebskosten vom Gesetz nicht gefordert wird (Senatsurteil vom 6. Oktober 2010 - VIII ZR 183/09, NJW 2010, 3645 Rn. 17).
  • BGH, 13.07.1988 - IVa ZR 55/87

    Rückgriff des Kfz-Haftpflichtversicherers gegen den Sohn des Versicherungsnehmers

    Auszug aus BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 9/14
    Die analoge Anwendung einer Einzelnorm verlangt, dass der von dieser Vorschrift nicht geregelte Sachverhalt, der in den Anwendungsbereich der Norm gezogen werden soll, mit den von ihr erfassten Sachverhalten vergleichbar ist (BGH, Urteil vom 13. Juli 1988 - IVa ZR 55/87, BGHZ 105, 140, 143).
  • BGH, 16.02.2005 - IV ZR 18/04

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Berufung auf den Ablauf der Klagefrist durch den …

    Auszug aus BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 9/14
    Rn. 28 Das Prinzip von Treu und Glauben bildet eine allen Rechten immanente Inhaltsbegrenzung und setzt der (auch gesetzlich zulässigen) Rechtsausübung dort Schranken, wo sie zu untragbaren, mit Recht und Gerechtigkeit offensichtlich unvereinbaren Ergebnissen führt (vgl. BGH, Urteil vom 16. Februar 2005 - IV ZR 18/04, NJW-RR 2005, 619 unter II 2 a).
  • BGH, 27.04.1977 - IV ZR 143/76

    Auseinandersetzung der Ehegatten hinsichtlich eines in Miteigentum stehenden …

    Auszug aus BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 9/14
    Insbesondere muss § 242 BGB dann in Betracht gezogen werden, wenn die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften einen im Einzelfall bestehenden Interessenkonflikt nicht hinreichend zu erfassen vermag und für einen der Beteiligten ein unzumutbar unbilliges Ergebnis zur Folge hätte (BGH, Urteil vom 27. April 1977 - IV ZR 143/76, BGHZ 68, 299, 304).
  • BGH, 05.03.2014 - IV ZR 102/13

    Feststellungsinteresse bei fehlender Relevanz der Feststellungsfrage für einen …

    Auszug aus BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 9/14
    Rn. 34 Die von der Klägerin erklärte einseitige Erledigungserklärung ist auch im Revisionsverfahren zulässig, wenn das erledigende Ereignis als solches außer Streit steht (vgl. BGH, Urteil vom 5. März 2014 - IV ZR 102/13, juris Rn. 12 mwN).
  • LG Gera, 04.04.2007 - 1 S 332/06
    Auszug aus BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 9/14
    Rn. 19 2. Allerdings ist das Berufungsgericht - ähnlich einer in der Instanzrechtsprechung und in der Literatur vertretenen Meinung (Wall in Eisenschmid/Wall, Betriebskostenkommentar, 3. Aufl., Rn. 3030 unter Hinweis auf LG Gera, WuM 2007, 511) - der Auffassung, dass der Zweck der Heizkostenverordnung dann nicht mehr zum Tragen kommen könne, wenn die von der Heizkostenverordnung vorgeschriebene Kostenverteilung zu unzumutbaren Belastungen der verbleibenden Mieter/Nutzer führe.
  • BGH, 08.07.2020 - VIII ZR 163/18

    Zu Ansprüchen des Mieters einer unrenoviert überlassenen Wohnung auf Durchführung …

    Rn. 42 (1) Der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) bildet eine allen Rechten, Rechtslagen und Rechtsnormen immanente Inhaltsbegrenzung (vgl. Senatsurteil vom 10. Dezember 2014 - VIII ZR 9/14, NJW-RR 2015, 457 Rn. 28).

    Denn das in § 242 BGB verankerte Prinzip von Treu und Glauben bildet - wie ausgeführt - eine allen Rechten immanente Schranke des Anspruchs (vgl. BGH, Urteile vom 14. Oktober 1991 - II ZR 249/90, NJW 1992, 569 unter II 1 b; vom 16. Februar 2005 - IV ZR 18/04, NJW-RR 2005, 619 unter II 2 a; vom 10. Dezember 2014 - VIII ZR 9/14, aaO;… MünchKommBGB/Schubert, 8. Aufl., § 242 Rn. 83).

  • BGH, 30.05.2018 - VIII ZR 220/17

    Wohnraummiete: Abrechnung von Betriebskosten nach der tatsächlichen Wohnfläche

    Rn. 22 Auch wenn bei der Umlage von Betriebskosten absolute Verteilungsgerechtigkeit nicht zu erreichen sein mag und eine solche auch vom Gesetz nicht verlangt wird (vgl. hierzu Senatsurteile vom 10. Dezember 2014 - VIII ZR 9/14, NJW-RR 2015, 437 Rn. 29;… vom 6. Oktober 2010 - VIII ZR 183/09, NJW 2010, 3645 Rn. 17), erfordert eine in der gebotenen Gesamtschau angemessene und nach allen Seiten hin interessengerechte Verteilung von Betriebskosten doch jedenfalls grundsätzlich, dass objektiv entstandene und für eine geschlossene Wirtschaftseinheit (im Streitfall: für mehrere Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus) einheitlich erfasste Betriebskosten (hier: Heizkosten) nach einem objektiven Abrechnungsmaßstab umgelegt werden, der gleichermaßen für alle zur Wirtschaftseinheit zählenden Nutzer gilt.
  • BGH, 08.07.2020 - VIII ZR 270/18

    Zu Ansprüchen des Mieters einer unrenoviert überlassenen Wohnung auf Durchführung …

    Rn. 37 a) Der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) bildet eine allen Rechten, Rechtslagen und Rechtsnormen immanente Inhaltsbegrenzung (vgl. Senatsurteil vom 10. Dezember 2014 - VIII ZR 9/14, NJW-RR 2015, 457 Rn. 28).

    Denn das in § 242 BGB verankerte Prinzip von Treu und Glauben bildet - wie ausgeführt - eine allen Rechten immanente Schranke des Anspruchs (vgl. BGH, Urteile vom 14. Oktober 1991 - II ZR 249/90, NJW 1992, 569 unter II 1 b; vom 16. Februar 2005 - IV ZR 18/04, NJW-RR 2005, 619 unter II 2 a; vom 10. Dezember 2014 - VIII ZR 9/14, aaO;… MünchKommBGB/Schubert, 8. Aufl., § 242 Rn. 83).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht