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Rechtsprechung
   BGH, 29.07.2025 - VIa ZB 1/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,20750
BGH, 29.07.2025 - VIa ZB 1/24 (https://dejure.org/2025,20750)
BGH, Entscheidung vom 29.07.2025 - VIa ZB 1/24 (https://dejure.org/2025,20750)
BGH, Entscheidung vom 29. Juli 2025 - VIa ZB 1/24 (https://dejure.org/2025,20750)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • BGH, 05.08.2020 - VIII ZB 18/20

    Anforderungen an Berufungsbegründung bei Reduzierung des Gesamtumfangs der …

    Auszug aus BGH, 29.07.2025 - VIa ZB 1/24
    Denn nur dann kann die geltend gemachte Rechtsverletzung entscheidungserheblich sein (BGH, Beschluss vom 5. August 2020 - VIII ZB 18/20, NJW-RR 2020, 1132 Rn. 16).

    Denn die gerügte Rechtsverletzung ist schon dann erheblich, wenn die auf eine der Anspruchsgrundlagen gestützte Begründung des erstinstanzlichen Gerichts mit allen hierauf bezogenen, selbstständig tragenden rechtlichen Erwägungen insgesamt vollständig angegriffen wird, so dass bereits dieser Berufungsangriff das Ergebnis des erstinstanzlichen Urteils in Frage stellt (BGH, Beschluss vom 5. August 2020 - VIII ZB 18/20, NJW-RR 2020, 1132 Rn. 16).

  • BGH, 16.11.2021 - VIII ZB 21/21

    Berufung der Wohnraummieter im Räumungsrechtsstreit nach …

    Auszug aus BGH, 29.07.2025 - VIa ZB 1/24
    Damit dient das Begründungserfordernis der Verfahrenskonzentration (BGH, Beschluss vom 16. November 2021 - VIII ZB 21/21, NJW-RR 2022, 449 Rn. 13-15 mwN).
  • BGH, 25.05.2020 - VI ZR 252/19

    Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG überwiegend …

    Auszug aus BGH, 29.07.2025 - VIa ZB 1/24
    Zur Annahme eines vorsätzlich sittenwidrigen Verhaltens der Beklagten führt die Klägerin unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19, BGHZ 225, 316) aus, die Beklagte habe wesentliche Aspekte der Funktionsweise gegenüber dem KBA verschwiegen.
  • BGH, 27.05.2008 - XI ZB 41/06

    Anforderung an die Berufungsbegründung; Zulässigkeit einer weitgehend aus …

    Auszug aus BGH, 29.07.2025 - VIa ZB 1/24
    Sie geht trotz des Vorhandenseins dieser Mängel nicht nur sporadisch (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2008 - XI ZB 41/06, NJW-RR 2008, 1308 Rn. 12) auf das angegriffene erstinstanzliche Urteil ein, sondern befasst sich noch hinreichend konkret mit dem angefochtenen Urteil und den darin enthaltenen tragenden Erwägungen des Landgerichts.
  • BGH, 15.09.2021 - VII ZR 2/21

    Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs gegen den Hersteller eines mit einer …

    Auszug aus BGH, 29.07.2025 - VIa ZB 1/24
    Rn. 14 (4) Ob das Vorbringen der Berufungsbegründung geeignet ist, die Rügen inhaltlich zu rechtfertigen und die Argumentation des Landgerichts zu entkräften, ist eine Frage der Begründetheit der Berufung (BGH…, Beschluss vom 8. Juni 2021 - VI ZB 22/20, NJW-RR 2021, 1075 Rn. 10), über die mit der Feststellung, die Berufungsbegründung erfülle die Anforderungen des § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, nicht vorentschieden ist (vgl. auch BGH, Beschluss vom 15. September 2021 - VII ZR 2/21, juris Rn. 24 ff.).
  • BGH, 03.04.2008 - III ZR 78/07

    Höhe und Verzinsung der Rückenteignungsentschädigung

    Auszug aus BGH, 29.07.2025 - VIa ZB 1/24
    Rn. 15 c) Da das Landgericht die Abweisung der Klageanträge zu 2 und zu 3 ausschließlich mit dem Nichtbestehen der Hauptforderung begründet hat, erfasste der zulässige Angriff gegen die Hauptforderung sämtliche Klageanträge (vgl. BGH, Urteil vom 3. April 2008 - III ZR 78/07, BGHZ 176, 99 Rn. 31 mwN).
  • BGH, 08.06.2021 - VI ZB 22/20

    Anforderungen an die Berufungsbegründung zu den Umständen hinsichtlich …

    Auszug aus BGH, 29.07.2025 - VIa ZB 1/24
    Rn. 14 (4) Ob das Vorbringen der Berufungsbegründung geeignet ist, die Rügen inhaltlich zu rechtfertigen und die Argumentation des Landgerichts zu entkräften, ist eine Frage der Begründetheit der Berufung (BGH, Beschluss vom 8. Juni 2021 - VI ZB 22/20, NJW-RR 2021, 1075 Rn. 10), über die mit der Feststellung, die Berufungsbegründung erfülle die Anforderungen des § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, nicht vorentschieden ist (vgl. auch BGH…, Beschluss vom 15. September 2021 - VII ZR 2/21, juris Rn. 24 ff.).
  • BGH, 09.09.2025 - VIa ZB 3/23

    Schadensersatzanspruch eines Käufers eines Wohnmobils gegen den Hersteller wegen …

    Denn nur dann kann die geltend gemachte Rechtsverletzung entscheidungserheblich sein (vgl. BGH…, Beschluss vom 5. August 2020 - VIII ZB 18/20, NJW-RR 2020, 1132 Rn. 16;… Beschluss vom 21. März 2022 - VIa ZB 4/21, NJW-RR 2022, 642 Rn. 7; Beschluss vom 29. Juli 2025 - VIa ZB 1/24, juris Rn. 6, jeweils mwN).

    Denn sie geht trotz des Vorhandenseins dieser Mängel nicht nur sporadisch auf das angegriffene erstinstanzliche Urteil ein (vgl. BGH…, Beschluss vom 27. Mai 2008 - XI ZB 41/06, NJW-RR 2008, 1308 Rn. 12), sondern befasst sich noch hinreichend konkret mit dem angefochtenen Urteil und den darin enthaltenen tragenden Erwägungen des Landgerichts (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juli 2025 - VIa ZB 1/24, juris Rn. 12 f.).

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