Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 06.05.1993 - III ZR 2/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,42
BGH, 06.05.1993 - III ZR 2/92 (https://dejure.org/1993,42)
BGH, Entscheidung vom 06.05.1993 - III ZR 2/92 (https://dejure.org/1993,42)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 1993 - III ZR 2/92 (https://dejure.org/1993,42)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,42) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Rechtwidriger positiver Baubescheid - Kreis der geschützten Dritten - Verjährung von Amtshaftungsansprüchen aus Baubescheid - Verfahren zur Erwirkung einer Baugenehmigung

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BGB §§ 839, 852.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 839, 852
    Drittschutz bei Erteilung positiver Bauvorbescheide - Verjährung des Amtshaftungsanspruches bei erfolglosem Verwaltungsrechtsstreit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährung von Amtshaftungsansprüchen bei positivem Bauvorbescheid (IBR 1993, 475)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 122, 317
  • NJW 1993, 2303
  • MDR 1993, 738
  • VersR 1993, 966
  • WM 1993, 1689
  • DB 1993, 1513
  • BauR 1994, 94
  • ZfBR 1994, 45
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (153)Zitiert selbst (13)

  • BGH, 26.01.1989 - III ZR 194/87

    Haftung wegen Nichtberücksichtigung von Altlasten bei Bauleitplanung

    Auszug aus BGH, 06.05.1993 - III ZR 2/92
    Die mit der Bearbeitung der Bauvoranfrage befaßten Amtsträger des Beklagten hätten, wie das Berufungsgericht zutreffend ausführt, bei Einhaltung des von ihnen zu fordernden objektivierten Sorgfaltsstandards (vgl. dazu Senatsurteil BGHZ 106, 323, 329/330) schon damals erkennen müssen, daß die vorgesehene Bebauung nicht mit der vorhandenen landwirtschaftlichen Bodennutzung zu vereinbaren war.

    Es muß mithin eine besondere Beziehung zwischen der verletzten Amtspflicht und dem geschädigten "Dritten" bestehen (st. Rspr., z.B. Senatsurteile BGHZ 56, 40, 45/46; 106, 323, 331; 109, 162, 167/168; 110, 1, 8/9).

  • BGH, 21.12.1989 - III ZR 118/88

    Altlasten II - § 1 Abs. 5 Nr. 1 BauGB, Haftung für nichtigen Bebauungsplan, …

    Auszug aus BGH, 06.05.1993 - III ZR 2/92
    Zwar geht der Schutzzweck der im Baugenehmigungsverfahren wahrzunehmenden Pflichten nicht dahin, den Bauherrn vor allen denkbaren wirtschaftlichen Nachteilen zu bewahren, die bei der Verwirklichung seines Bauvorhabens erwachsen können (vgl. Senatsurteile BGHZ 39, 358, 364 f; 109, 380, 394).

    Jedenfalls aber darf der Bauherr nicht in die Gefahr gebracht werden, einen vorschriftswidrigen Bau auszuführen, der keinen Bestand haben kann und unter Umständen wieder beseitigt werden muß; insoweit soll ihm eine verläßliche Grundlage für seine wirtschaftlichen Dispositionen verschafft werden (Senatsurteile BGHZ 109, 380, 394; 60, 112, 117; 105, 52, 54 f [BGH 30.06.1988 - III ZR 232/86]).

  • BGH, 30.06.1988 - III ZR 232/86

    Amtshaftung bei fehlerhaftem Bauvorbescheid

    Auszug aus BGH, 06.05.1993 - III ZR 2/92
    Jedenfalls aber darf der Bauherr nicht in die Gefahr gebracht werden, einen vorschriftswidrigen Bau auszuführen, der keinen Bestand haben kann und unter Umständen wieder beseitigt werden muß; insoweit soll ihm eine verläßliche Grundlage für seine wirtschaftlichen Dispositionen verschafft werden (Senatsurteile BGHZ 109, 380, 394; 60, 112, 117; 105, 52, 54 f [BGH 30.06.1988 - III ZR 232/86]).

    Für das Bauvoranfrageverfahren bedeutet dies, daß der geschützte "Dritte", der im Vertrauen auf die Richtigkeit eines amtspflichtwidrig erteilten, von Anfang an fehlerhaften Vorbescheides Aufwendungen für die Planung eines Vorhabens macht, deren Ersatz verlangen kann, wenn später die Bebauung des Geländes aus Gründen scheitert, die schon zur Versagung des Bescheides hätten führen müssen (Fortführung der Grundsätze des Senatsurteils BGHZ 105, 52 [BGH 30.06.1988 - III ZR 232/86]).

  • BGH, 29.06.1989 - III ZR 92/87

    Amtspflichten des Urkundsbeamten bei Zustellungen im Mahnverfahren; …

    Auszug aus BGH, 06.05.1993 - III ZR 2/92
    Da die öffentliche Hand in diesen Fällen zudem ohnehin damit rechnen muß, daß der Geschädigte nach erfolglosem verwaltungsrechtlichem Vorgehen auch noch Amtshaftungsansprüche erhebt, erscheint es gerechtfertigt, der Inanspruchnahme verwaltungsrechtlichen Rechtsschutzes verjährungsunterbrechende Wirkung auch für die Geltendmachung des zivilrechtlichen Amtshaftungsanspruchs zuzuerkennen (Senatsurteil vom 29. Juni 1989 - III ZR 92/87 = BGHR BGB § 839 Abs. 3 Primärrechtsschutz 3).
  • BGH, 27.05.1963 - III ZR 48/62

    Prüfingenieur für Baustatik

    Auszug aus BGH, 06.05.1993 - III ZR 2/92
    Zwar geht der Schutzzweck der im Baugenehmigungsverfahren wahrzunehmenden Pflichten nicht dahin, den Bauherrn vor allen denkbaren wirtschaftlichen Nachteilen zu bewahren, die bei der Verwirklichung seines Bauvorhabens erwachsen können (vgl. Senatsurteile BGHZ 39, 358, 364 f; 109, 380, 394).
  • BGH, 29.03.1971 - III ZR 110/68

    Untätigbleiben des Gesetzgebers als Enteignung

    Auszug aus BGH, 06.05.1993 - III ZR 2/92
    Es muß mithin eine besondere Beziehung zwischen der verletzten Amtspflicht und dem geschädigten "Dritten" bestehen (st. Rspr., z.B. Senatsurteile BGHZ 56, 40, 45/46; 106, 323, 331; 109, 162, 167/168; 110, 1, 8/9).
  • BGH, 11.05.1989 - III ZR 88/87

    Haftung der Gemeinde für die Bebaubarkeit eines noch zu beplanenden Geländes; …

    Auszug aus BGH, 06.05.1993 - III ZR 2/92
    Der Senat bestimmt in ständiger Rechtsprechung den für den Verjährungsbeginn im Sinne des § 852 Abs. 1 BGB - entsprechendes gilt für §§ 43 a.F., 41 n.F. OBG NW - maßgeblichen Zeitpunkt, in dem der Verletzte von dem Schaden und der Person des Ersatzpflichtigen Kenntnis erlangt, dahin, daß diese Kenntnis vorhanden ist, wenn der Geschädigte aufgrund der ihm bekannten Tatsachen gegen eine bestimmte Person eine Schadensersatzklage, sei es auch nur eine Feststellungsklage, erheben kann, die bei verständiger Würdigung soviel Erfolgsaussicht hat, daß sie ihm zumutbar ist (vgl. Senatsentscheidungen BGHR BGB § 852 Amtshaftung 1 - 3, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 11.07.1985 - III ZR 62/84

    Unterbrechung der Verjährung des Amtshaftungsanspruchs

    Auszug aus BGH, 06.05.1993 - III ZR 2/92
    aa) In den Senatsurteilen BGHZ 95, 238; 97, 97; 103, 242, ging es jeweils um die Beseitigung eines rechtswidrigen belastenden Verwaltungsaktes oder seiner Folgen.
  • BGH, 21.12.1989 - III ZR 49/88

    Berücksichtigung der Trennung unverträglicher Nutzungen bei Aufstellung eines …

    Auszug aus BGH, 06.05.1993 - III ZR 2/92
    Es muß mithin eine besondere Beziehung zwischen der verletzten Amtspflicht und dem geschädigten "Dritten" bestehen (st. Rspr., z.B. Senatsurteile BGHZ 56, 40, 45/46; 106, 323, 331; 109, 162, 167/168; 110, 1, 8/9).
  • BGH, 25.01.1973 - III ZR 256/68

    Rechtswidrige Erlaubnis - § 839 BGB, Drittgerichtetheit

    Auszug aus BGH, 06.05.1993 - III ZR 2/92
    Jedenfalls aber darf der Bauherr nicht in die Gefahr gebracht werden, einen vorschriftswidrigen Bau auszuführen, der keinen Bestand haben kann und unter Umständen wieder beseitigt werden muß; insoweit soll ihm eine verläßliche Grundlage für seine wirtschaftlichen Dispositionen verschafft werden (Senatsurteile BGHZ 109, 380, 394; 60, 112, 117; 105, 52, 54 f [BGH 30.06.1988 - III ZR 232/86]).
  • BGH, 07.03.1991 - III ZR 84/90

    Erforderlichkeit einer behördlichen Genehmigung für eine Spielhalle - …

  • BGH, 06.06.1991 - III ZR 221/90

    Drittbezogenheit von Amtspflichten der Bauaufsichtsbehörde; …

  • BGH, 28.02.1991 - III ZR 252/89

    Ablehnung der Genehmigung einer Nutzungsänderung wegen planungsrechtlicher …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht