Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2009 - I ZR 98/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,290
BGH, 14.05.2009 - I ZR 98/06 (https://dejure.org/2009,290)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2009 - I ZR 98/06 (https://dejure.org/2009,290)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2009 - I ZR 98/06 (https://dejure.org/2009,290)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Tripp-Trapp-Stuhl

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Verletzergewinn bei identischer Nachahmung eines Werks der angewandten Kunst

  • stroemer.de

    Tripp-Trapp-Stuhl

  • Wolters Kluwer

    Umfang der Verpflichtung zur Herausgabe des Verletzergewinns nach einer Verletzung urheberrechtlicher Nutzungsrechte nach § 97 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) - Berechtigung des Verletzten zur Forderung des Verletzergewinns innerhalb einer Verletzungskette - Minderung ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Tripp-Trapp-Stuhl / Tripp Trapp Stuhl

    §§ § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2, 23, 24, 97 Abs. 1 Satz 2 UrhG (i.d.F.v. 23.6.1995)

  • sewoma.de

    Verletzergewinn

  • kanzlei.biz

    Tripp-Trapp-Stuhl

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Verpflichtung zur Herausgabe des Gewinns aus der Verletzung urheberrechtlicher Nutzungsrechte bei Urheberrechtsverletzungen durch mehrere Lieferanten in einer Lieferkette

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tripp-Trapp-Stuhl

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Herausgabe nach Verletzung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 23 S. 1, 97 Abs. 1 S. 2 UrhG
    Zur Gewinnabschöpfung bei einem Vertrieb von Möbel-Plagiaten aus Fernost

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tripp-Trapp-Stuhl und das Urheberrecht

  • gewrs.de PDF, S. 28 (Leitsatz und Zusammenfassung)

    Tripp-Trapp-Stuhl - Herausgabe des Verletzergewinns

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Herausgabe des Verletzergewinns nach der Tripp-Trapp-Entscheidung des BGH" von RA Dr. Bernhard Arnold und David E. F. Slopek, LL.M., original erschienen in: NJW 2009, 3694 - 3696.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 14.5.2009, Az.: I ZR 98/06 (Abschöpfung von Verletzergewinnen in der Vertriebskette" von RA Prof. Christian Klawitter, original erschienen in: CR 2009, 702 - 707.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Zur Haftung einer Mehrheit von Verletzern" von RA Dr. jur. Henrik Holzapfel, original erschienen in: GRUR 2012, 242 - 248.

Papierfundstellen

  • BGHZ 181, 98
  • NJW 2009, 3722
  • MDR 2009, 1290
  • GRUR 2009, 856
  • DB 2009, 1816
  • WRP 2009, 1129
 
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Wird zitiert von ... (59)

  • BGH, 13.11.2013 - I ZR 143/12

    Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst - Geburtstagszug

    b) Die von der Klägerin entworfenen Spielwaren dienen einem Gebrauchszweck und sind daher dem Bereich der angewandten Kunst und nicht dem der zweckfreien ("reinen") Kunst zuzurechnen (vgl. BGH, Urteil vom 22. Juni 1995 - I ZR 119/93, GRUR 1995, 581, 582 = WRP 1995, 908 - Silberdistel; Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 98/06, BGHZ 181, 98 Rn. 45 - Tripp-Trapp-Stuhl; BGH, GRUR 2011, 803 Rn. 31 - Lernspiele; GRUR 2012, 58 Rn. 17 - Seilzirkus).
  • BGH, 12.05.2011 - I ZR 53/10

    Seilzirkus

    Deshalb muss bei derartigen Werken der angewandten Kunst genau und deutlich dargelegt werden, inwieweit der Gebrauchsgegenstand über seine von der Funktion vorgegebene Form hinaus künstlerisch gestaltet ist (vgl. Schulze in Dreier/Schulze aaO § 2 Rn. 159; vgl. auch BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 98/06, BGHZ 181, 98 Rn. 45 - Tripp-Trapp-Stuhl).
  • BGH, 24.07.2012 - X ZR 51/11

    Flaschenträger

    a) Der durch die Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts zu kompensierende Schaden ist nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bereits in der Beeinträchtigung des absoluten Rechts und der mit diesem verbundenen, allein dem Inhaber zugewiesenen Nutzungsmöglichkeiten zu sehen (BGH, Urteil vom 25. September 2007 - X ZR 60/06, BGHZ 173, 374 = GRUR 2008, 93 - Zerkleinerungsvorrichtung; Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 98/06, BGHZ 181, 98 = GRUR 2009, 856 = WRP 2009, 1129 - Tripp-Trapp-Stuhl; Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software; Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 169/07, GRUR 2010, 239 = WRP 2010, 384 - BTK).

    Es kann daher nicht ohne weiteres angenommen werden, dass der durch die identische Nachahmung eines urheberrechtlich geschützten Gebrauchsgegenstandes erzielte Gewinn in vollem Umfang darauf beruht, dass jeder Kaufentschluss und damit der gesamte Gewinn allein durch das imitierte Aussehen und nicht durch andere wesentliche Umstände wie etwa die technische Funktionalität oder den niedrigen Preis verursacht worden ist (BGHZ 181, 98 Rn. 45 - Tripp-Trapp-Stuhl).

    Vielmehr ist wertend zu bestimmen, ob und in welchem Umfang der erzielte Gewinn auf mit dem verletzten Schutzrecht zusammenhängenden Eigenschaften des veräußerten Gegenstandes oder anderen Faktoren beruht (BGHZ 181, 98 Rn. 41 - Tripp-Trapp-Stuhl).

    Der Tatrichter hat vielmehr gemäß § 287 ZPO unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls (BGH, Urteil vom 21. September 2006 - I ZR 6/04, GRUR 2007, 431 = WRP 2007, 533 - Steckverbindergehäuse) nach freier Überzeugung darüber zu entscheiden, ob zwischen der Schutzrechtsverletzung und dem erzielten Gewinn der ursächliche Zusammenhang im Rechtssinne besteht und wie hoch der danach herauszugebende Gewinnanteil zu beziffern ist (BGHZ 119, 20, 30 - Tchibo/Rolex II; BGHZ 181, 98 Rn. 42 - Tripp-Trapp-Stuhl).

    Eine Überprüfung der Schätzung durch das Revisionsgericht erfolgt nur auf - ordnungsgemäß gerügte - Verfahrensfehler sowie daraufhin, ob bei der Ermittlung des auf die Schutzrechtsverletzung zurückzuführenden Gewinns alle wesentlichen, schätzungsbegründenden Tatsachen, die sich aus der Natur der Sache ergeben oder von den Parteien vorgetragen wurden, berücksichtigt wurden und keinem Umstand ein ihm offensichtlich nicht zukommendes Gewicht beigemessen wurde, keine sachwidrigen Erwägungen angestellt und Denkgesetze und Erfahrungssätze beachtet wurden (BGHZ 181, 98 Rn. 42 - Tripp-Trapp-Stuhl; BGH, GRUR 2007, 431 Rn. 38 - Steckverbindergehäuse).

    Ergibt sich, dass gegenüber dem erfindungsgemäßen Produkt im Wesentlichen gleichwertige Alternativen existieren, da es sich lediglich um eine Detailverbesserung eines bereits bekannten Produkts handelt, ist eher anzunehmen, dass der Kaufentschluss nicht allein auf der Verwendung der technischen Lehre, sondern auf weiteren Faktoren beruht (vgl. BGHZ 181, 98 Rn. 52 - Tripp-Trapp-Stuhl).

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