Rechtsprechung
| BGH, 20.12.2005 - X ZB 28/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ZPO § 522 Abs. 1 Satz 2; ; ZPO § 522 Abs. 1 Satz 4; ; ZPO § 574 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 574 Abs. 2 Nr. 2; ; GKG § 21 Abs. 1 Satz 1
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Verwerfung der Berufung vor Ablauf der Berufungsfrist; Nichtberücksichtigung der eingereichten Berufungsbegründung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 520 Abs. 2; GG Art. 103 Abs. 1
Verwerfung der Berufung vor Ablauf der Berufungsbegründungsfrist - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kleve, 15.06.2005 - 2 O 289/04
- OLG Düsseldorf, 15.08.2005 - 23 U 91/05
- BGH, 20.12.2005 - X ZB 28/05
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 08.09.2022 - 9 U 72/22
Zurückweisung der Berufung nach pflichtgemäßem Ermessen im schriftlichen …
Der Senat dürfte gehindert sein, vor Ablauf der Begründungfrist über die Berufung zu entscheiden (vgl. BGH…, Beschluss vom 29. November 2016 - VI ZB 27/15 -, juris Rn. 5; BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2005 - X ZB 28/05 -, juris), und vermag diese Frist auch nicht von Amts wegen abzukürzen, § 224 Abs. 2 ZPO (…vgl. Zöller/Heßler, ZPO, 34. Aufl. 2022, § 520 Rn. 25).
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