Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken

dejure.org

Meistgenutzte Gesetze
Kurzübersicht
Ausführliche Übersicht

Siehe auch: Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie.

Alles
Gesetze
Rechtsprechung
Bundesgesetzblatt
Suchanfragen

Neue Einträge
Letzte Ereignisse
Textmarker

Deutsches Recht trifft KI-Power: Doctrine jetzt kostenlos testen.

Arbeitsschutzgesetz

Sechster Abschnitt - Schlußvorschriften (§§ 21 - 26)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ ArbSchG (https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ ArbSchG

__paste_bez__ __paste_norm__ Arbeitsschutzgesetz (https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Arbeitsschutzgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 25
Bußgeldvorschriften

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1.	einer Rechtsverordnung nach § 18 Abs. 1 oder § 19 zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist, oder
2.	a)	als Arbeitgeber oder als verantwortliche Person einer vollziehbaren Anordnung nach § 22 Abs. 3 oder
	b)	als Beschäftigter einer vollziehbaren Anordnung nach § 22 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1
	zuwiderhandelt.

(2) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe b mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro, in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 Buchstabe a mit einer Geldbuße bis zu dreißigtausend Euro geahndet werden.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz) vom 22.12.2020 (BGBl. I S. 3334), in Kraft getreten am 01.01.2021 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.01.2021 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz)	22.12.2020	BGBl. I S. 3334
01.01.2002	4. Euro-Einführungsgesetz	21.12.2000	BGBl. I S. 1983

dejure.org Übersicht ArbSchG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 25 ArbSchG

...

§ 21Zuständige Behörden; Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung § 22Befugnisse der zuständigen Behörden § 23Betriebliche Daten; Zusammenarbeit mit anderen Behörden; Jahresbericht, Bundesfachstelle § 24Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungs-
vorschriften § 24aAusschuss für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit § 25Bußgeldvorschriften § 26Strafvorschriften

Neu Gesamtansicht

Rechts-KI

Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI

Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.

Jetzt entdecken

Rechtsprechung zu § 25 ArbSchG

17 Entscheidungen zu § 25 ArbSchG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

VG Freiburg, 16.10.2023 - 6 K 1866/22
"Freiwillig Tempo 30" - Subsidiarität der Feststellungsklage
VG Aachen, 13.06.2025 - 10 L 36/25
Alleingesellschafter der Alleingesellschafterin; Einzelprokurist; ...
LAG München, 12.11.2020 - 3 Sa 387/20
Arbeitsunfall, Schmerzensgeld, Haftungsprivileg, Vorlagepflicht
VG Aachen, 13.06.2025 - 10 L 37/25
Mehrheitsgesellschafter; Einzelprokurist; Identifikationsfigur
LAG Nürnberg, 09.10.2019 - 2 Sa 190/19
Eingruppierung - Werkstattleiter Elektrotechnik - Verantwortliche ...
BayObLG, 24.01.2001 - 3 ObOWi 119/00
Umfang der Unfallverhütungsvorschrift des § 4 VBG 100
VG Hamburg, 01.02.2023 - 21 K 878/20
Erfolglose Klage einer Schaustellerin gegen die Anordnung von ...
AG Hamburg-Barmbek, 21.10.2021 - 843 OWi 14/21
Arbeitsschutz und Unfallprävention auf einer Baustelle: Erforderliche Maßnahmen ...
BVerwG, 23.06.2016 - 2 C 18.15
Arbeitsschutz; Bestimmtheit; Bildschirmarbeitsplatz; Dekan; Dienstherrnpflichten; ...
Zum selben Verfahren:
- VG Augsburg, 20.12.2012 - Au 2 K 11.632
  Übertragung der Verantwortlichkeit des Dienstherrn für den Arbeitsschutz

Alle 17 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 25 ArbSchG verweisen folgende Vorschriften:

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

(Strafvorschriften)