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Verwaltungsverfahrensgesetz (Bund)

Teil VII - Ehrenamtliche Tätigkeit, Ausschüsse (§§ 81 - 93)

Abschnitt 2 - Ausschüsse (§§ 88 - 93)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BVwVfG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BVwVfG (https://dejure.org/gesetze/BVwVfG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BVwVfG

__paste_bez__ __paste_norm__ Verwaltungsverfahrensgesetz (Bund) (https://dejure.org/gesetze/BVwVfG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Verwaltungsverfahrensgesetz (Bund)

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Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 90
Beschlussfähigkeit

(1) 1Ausschüsse sind beschlussfähig, wenn alle Mitglieder geladen und mehr als die Hälfte, mindestens aber drei der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. 2Beschlüsse können auch im schriftlichen Verfahren gefasst werden, wenn kein Mitglied widerspricht.

(2) Ist eine Angelegenheit wegen Beschlussunfähigkeit zurückgestellt worden und wird der Ausschuss zur Behandlung desselben Gegenstands erneut geladen, so ist er ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig, wenn darauf in dieser Ladung hingewiesen worden ist.

dejure.org Übersicht BVwVfG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 90 BVwVfG

...

§ 88Anwendung der Vorschriften über Ausschüsse § 89Ordnung in den Sitzungen § 90Beschlussfähigkeit § 91Beschlussfassung § 92Wahlen durch Ausschüsse § 93Niederschrift

...

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Rechtsprechung zu § 90 BVwVfG

37 Entscheidungen zu § 90 BVwVfG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BVerwG, 09.07.2025 - 5 C 2.24
Conterganstiftung muss über das Vorliegen eines Schadensfalles neu entscheiden
Zum selben Verfahren:
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2023 - 16 A 1884/22
  Contergan; Erstantragsteller; Verfahren der Medizinischen; Kommission; ...
VerfG Brandenburg, 17.02.2023 - VfGBbg 10/21 Corona
Abstrakte Normenkontrolle, begründet; Begründungsanforderungen; Bestimmtheit; ...
OVG Sachsen, 19.03.2021 - 2 B 66/21 Corona
Hochschulrecht; Beschlussfassung des Senats; Wahlordnung; per Videokonferenz
VGH Baden-Württemberg, 06.05.2021 - 9 S 3119/19
Rücknahme einer Habilitation; Besetzung des zuständigen Hochschulgremiums; ...
VG Berlin, 09.11.2011 - 27 A 64.07
"Sex and the City" - Rechtliche Bedeutung von KJM-Jugendschutzbewertungen
VG Sigmaringen, 30.06.2021 - 8 K 65/19
Ablehnung seiner schriftlichen Habilitationsleistung; fehlerhaftes ...
OVG Berlin-Brandenburg, 13.11.2014 - 11 B 10.12
Jugendmedienschutzrechtliche Aufsichtsmaßnahme gegenüber Rundfunkveranstalter - ...
Zum selben Verfahren:
- VG Berlin, 09.11.2011 - 27 A 62.07
  Jugendmedienschutz und Sendezeitbeschränkung
VG Berlin, 31.08.2021 - 12 K 65.19

Alle 37 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 90 BVwVfG verweisen folgende Vorschriften:

Verwaltungsverfahrensgesetz (Bund) (BVwVfG)

(Anwendung der Vorschriften über Ausschüsse)