Erneuerbare-Energien-Gesetz
| Teil 5 - Transparenz (§§ 45 - 56) |
| Abschnitt 2 - EEG-Umlage und Stromkennzeichnung (§§ 53 - 54) |
(1) Elektrizitätsversorgungsunternehmen sind berechtigt, die EEG-Umlage gegenüber Letztverbraucherinnen und Letztverbrauchern auszuweisen, soweit für diesen Strom keine Begrenzung der EEG-Umlage nach § 40 erfolgt ist.
(2) 1Bei der Anzeige der EEG-Umlage ist deutlich sichtbar und in gut lesbarer Schrift anzugeben, wie viele Kilowattstunden Strom aus erneuerbaren Energien und aus Grubengas für die Berechnung der EEG-Umlage zugrunde gelegt wurden. 2Die Berechnung der EEG-Umlage ist so zu begründen, dass sie ohne weitere Informationen nachvollziehbar ist.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien vom 28.07.2011
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.01.2012 | Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien | 28.07.2011 |
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Rechtsprechung zu § 53 EEG
11 Entscheidungen zu § 53 EEG in unserer Datenbank:
- OLG Jena, 19.02.2025 - 2 U 878/23
Vergütungsansprüche eines Anlagenbetreibers gegenüber einem Netzbetreiber für die ...
- BGH, 10.07.2013 - VIII ZR 295/12
Stromlieferungsvertrag: EEG-Aufschlag und Abrechnungsfrist für die ...
Zum selben Verfahren:
- AG Dortmund, 26.11.2010 - 436 C 6035/10
Rückzahlung der EEG-Umlage für das Jahr 2008 auf Grund eines Stomliefervertrags
- LG Dortmund, 14.08.2012 - 1 S 49/11
Vereinbarkeit einer Abrechnung der Differenzkosten aus dem Jahr 2008 im Jahr 2010 ...
- AG Dortmund, 26.11.2010 - 436 C 6035/10
- LG Oldenburg, 21.11.2025 - 6 O 3033/24
- LG Dessau-Roßlau, 17.05.2013 - 2 O 551/12
Stromlieferungsvertrag: Unwirksamkeit der vertraglich vereinbarten Umlage von ...
- LG Bayreuth, 22.12.2022 - 1 HKO 3/22
Flexibilitätszuschlag für Biogasanlagenbetreiber bei Unterschreitung der ...
- BGH, 12.11.2019 - EnVR 108/18
Schriftformverzicht
Zum selben Verfahren:
- OLG Düsseldorf, 19.09.2018 - 3 Kart 113/17
Wirksamkeit der ausschließlich per Telefax übermittelten Verzichtserklärung gemäß ...
- OLG Düsseldorf, 19.09.2018 - 3 Kart 113/17
- EuGH, 28.03.2019 - C-405/16
Deutsches Gesetz von 2012 über erneuerbare Energien (EEG 2012) war keine ...
Querverweise
Auf § 53 EEG verweisen folgende Vorschriften:
- Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
- Rechtsschutz und behördliches Verfahren
- § 61 (Aufgaben der Bundesnetzagentur)