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Einführungsgesetz BGB

6. Teil - Inkrafttreten und Übergangsrecht aus Anlaß der Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und dieses Einführungsgesetzes in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Art. 230 - 237)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/EGBGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ EGBGB (https://dejure.org/gesetze/EGBGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EGBGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Einführungsgesetz BGB (https://dejure.org/gesetze/EGBGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Einführungsgesetz BGB

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

Art. 230
Inkrafttreten

Das Bürgerliche Gesetzbuch und dieses Einführungsgesetz treten für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts nach Maßgabe der folgenden Übergangsvorschriften in Kraft.

dejure.org Übersicht EGBGB Rechtsprechung zu Art. 230 EGBGB

...

Art. 230Inkrafttreten Art. 231Erstes Buch. Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs Art. 232Zweites Buch. Recht der Schuldverhältnisse Art. 233Drittes Buch. Sachenrecht Art. 234Viertes Buch. Familienrecht Art. 235Fünftes Buch. Erbrecht Art. 236Einführungsgesetz - Internationales Privatrecht Art. 237Bestandsschutz, Ausschlußfrist

...

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Rechtsprechung zu Art. 230 EGBGB

77 Entscheidungen zu Art. 230 EGBGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 13.11.2024 - VIII ZR 15/23
Kündigung eines DDR-Altmietvertrags über Wohnraum wegen Eigenbedarfs
OVG Sachsen, 12.04.2019 - 7 C 21/15
Wertermittlung; Gebäudeeigentum; Rückübertragung
BayObLG, 05.07.2002 - 1Z BR 45/01
Ausschlagung der Erbschaft und Anfechtung der Ausschlagungserklärung bei ...
BGH, 13.03.2014 - I ZR 78/13
Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde bei einem Streitwert über 20.000 Euro
OVG Sachsen, 20.11.2020 - 7 C 11/19
Wertermittlung; Gutachter; Unparteilichkeit; Grundbuch; Abfindungswert; ...
KG, 05.07.2016 - 6 W 59/16
Nachlassache: Erbrecht eines Erben 4. Ordnung nach Beitritt der ehemaligen DDR
AG Brandenburg, 19.05.2009 - 34 C 77/08
Anspruch auf Übertragung des Eigentums an einem überbauten Teil des Grundstücks; ...
KG, 08.08.1995 - 1 W 2149/94
Erbrecht eines nichtehelichen Kindes in Bezug auf im Beitrittsgebiet belegene ...
OLG Hamburg, 01.10.1991 - 2 UF 104/89
BGH, 12.02.1992 - XII ZR 53/91
Form der Berufung bei Fristbeginn vor Beitritt

Alle 77 Entscheidungen

Querverweise

Auf Art. 230 EGBGB verweisen folgende Vorschriften:

Einführungsgesetz BGB (EGBGB)

232

(Zweites Buch. Recht der Schuldverhältnisse)

Redaktionelle Querverweise zu Art. 230 EGBGB: