Das Geschmacksmustergesetz ist mit Wirkung vom 01.01.2014 in Designgesetz umbenannt worden. Sie sehen hier die bis zum 31.12.2013 geltende Fassung
Geschmacksmustergesetz
| Abschnitt 3 - Eintragungsverfahren (§§ 11 - 26) |
Alte Fassung
Zitiervorschläge
__paste_bez__ __paste_norm__ Geschmacksmustergesetz (https://dejure.org/gesetze/GeschmMG/__paste_norm__.html)
Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
§ 11Anmeldung
§ 12Sammelanmeldung
§ 13Anmeldetag
§ 14Ausländische Priorität
§ 15Ausstellungs-
priorität § 16Prüfung der Anmeldung § 17Weiterbehandlung der Anmeldung § 18Eintragungs-
hindernisse § 19Führung des Registers und Eintragung § 20Bekanntmachung § 21Aufschiebung der Bekanntmachung § 22Einsichtnahme in das Register § 23Verfahrens-
vorschriften, Beschwerde und Rechtsbeschwerde § 24Verfahrenskosten-
hilfe § 25Elektronische Verfahrensführung, Verordnungs-
ermächtigung § 26Verordnungs-
ermächtigungen
Neu Gesamtansicht
priorität § 16Prüfung der Anmeldung § 17Weiterbehandlung der Anmeldung § 18Eintragungs-
hindernisse § 19Führung des Registers und Eintragung § 20Bekanntmachung § 21Aufschiebung der Bekanntmachung § 22Einsichtnahme in das Register § 23Verfahrens-
vorschriften, Beschwerde und Rechtsbeschwerde § 24Verfahrenskosten-
hilfe § 25Elektronische Verfahrensführung, Verordnungs-
ermächtigung § 26Verordnungs-
ermächtigungen
Rechts-KI
Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI
Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.
Rechtsprechung zu § 18 GeschmMG
6 Entscheidungen zu § 18 GeschmMG in unserer Datenbank:
- BPatG, 21.08.2012 - 10 W (pat) 701/09
Geschmacksmusterbeschwerdeverfahren - "Folienbeutelaufdrucke" - angemeldetes ...
- BPatG, 14.11.2013 - 30 W (pat) 705/13
Geschmacksmusterbeschwerdeverfahren - zur Beiordnung eines anwaltlichen ...
- BPatG, 22.08.2012 - 10 W (pat) 701/12
- BPatG, 14.11.2013 - 30 W (pat) 704/13
Geschmacksmusterbeschwerdeverfahren - "Darstellung einer Moschee auf einem weißen ...
- BPatG, 22.01.2015 - 30 W (pat) 703/13
DE-Flagge - Designbeschwerdeverfahren - "DE-Flagge" - zur missbräuchlichen ...
- OLG München, 14.05.2009 - 29 U 4518/08
Geschmacksmusterrecht: Schutz für die Gestaltung eines Geländewagens
Querverweise
Auf § 18 GeschmMG verweisen folgende Vorschriften:
- Geschmacksmustergesetz (GeschmMG)
- Eintragungsverfahren
- § 26 (Verordnungsermächtigungen)
- Schutz gewerblicher Muster und Modelle nach dem Haager Abkommen
- § 69 (Prüfung auf Eintragungshindernisse)