Gewerbeordnung
7. Titel - Arbeitnehmer (§§ 105 - 139m) |
1. Allgemeine arbeitsrechtliche Grundsätze (§§ 105 - 132a) |
Zitiervorschläge
Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
(weggefallen)
Aufgehoben durch das Dritte Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung und sonstiger gewerberechtlicher Vorschriften vom 24.08.2002
Änderungsübersicht
Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
---|---|---|---|
01.01.2003 | Drittes Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung und sonstiger gewerberechtlicher Vorschriften | 24.08.2002 |
Rechtsprechung zu § 116 GewO
4 Entscheidungen zu § 116 GewO in unserer Datenbank:
- BAG, 20.03.1974 - 5 AZR 351/73
Verbot von Verkauf von Waren an Arbeitnehmer auf Kredit - Truckverbot - ...
- BAG, 06.12.1978 - 5 AZR 436/77
Verkaufsverbot - Waren auf Kredit - Gewohnheitsrecht - Abzahlungskäufe für ...
- ArbG Arnsberg, 27.09.2019 - 1 Ca 157/19
Versetzung, gleichwertige Tätigkeit, billiges Ermessen.
- OLG Hamm, 26.05.1989 - 19 U 289/88
Truckverbot; Rücktritt vom Vertrag