Siehe nun Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz (LKreiWiG)
Landesabfallgesetz
| Erster Teil - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 5) |
(1) 1Ziele des Gesetzes sind die Weiterentwicklung der Ressourcen schonenden und abfallarmen Kreislaufwirtschaft sowie die gemeinwohlverträgliche Beseitigung von Abfällen. 2Diesen Zielen dienen insbesondere eine ressourcenschonende, schadstoffarme und abfallarme Produktgestaltung und Produktion, die anlageninterne Kreislaufführung von Stoffen, die Entwicklung langlebiger und reparaturfreundlicherer Produkte, die Wiederverwendung von Produkten und Stoffen und der bevorzugte Einsatz nachwachsender Rohstoffe.
(2) Jede Person soll durch ihr Verhalten zur Verwirklichung der ressourcenschonenden und abfallarmen Kreislaufwirtschaft beitragen.
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Rechtsprechung zu § 1 LAbfG
13 Entscheidungen zu § 1 LAbfG in unserer Datenbank:
- VGH Baden-Württemberg, 22.09.2016 - 2 S 1450/14
Rechtmäßigkeit einer kommunalen Abwassersatzung zur Erhebung von Abwassergebühren
- VGH Baden-Württemberg, 02.09.1988 - 2 S 1719/88
Hausmüllgebühren - Äquivalenzprinzip, Gleichheitssatz, Kostendeckung
- VGH Baden-Württemberg, 19.02.1990 - 10 S 3608/88
MÜllabfuhr - Größe der Müllbehälter, Müllgebühren
- VGH Baden-Württemberg, 24.11.1987 - 10 S 1044/84
Zu den Anforderungen des Abwägungsgebotes bei abfallrechtlichen Planfeststellung
- VGH Baden-Württemberg, 02.09.1988 - 2 S 1720/88
Gefäßtarif für Gewerbemüll; Gliederung eines Entsorgungsgebiets in Bezirke; ...
- VG Freiburg, 07.10.1994 - 6 K 1574/94
Anspruch auf Unterlassung eines Austausches des derzeitigen Restmüllbehälters ...
- VGH Baden-Württemberg, 24.11.1988 - 2 S 1168/88
Abfallbeseitigungsgebühr
- VGH Baden-Württemberg, 05.09.1990 - 2 S 964/90
Bemessung der Abfallbeseitigungsgebühr - Gebührenkalkulation
- VGH Baden-Württemberg, 11.10.2004 - 2 S 1998/02
Verpflichtung, die Gebührentatbestände in der Abfallgebührensatzung so ...
- VGH Baden-Württemberg, 26.10.1993 - 14 S 2085/93
Untersagung der Verwendung von Einweggeschirr als Auflage zu ...
Querverweise
Auf § 1 LAbfG verweisen folgende Vorschriften:
- Landesabfallgesetz (LAbfG)
- Allgemeine Vorschriften
- § 2 (Pflichten der öffentlichen Hand)