Zu § 95 SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. Synopse
Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
| Teil 2 - Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht) (§§ 90 - 150a) |
| Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften (§§ 90 - 98) |
1Die Träger der Eingliederungshilfe haben im Rahmen ihrer Leistungsverpflichtung eine personenzentrierte Leistung für Leistungsberechtigte unabhängig vom Ort der Leistungserbringung sicherzustellen (Sicherstellungsauftrag), soweit dieser Teil nichts Abweichendes bestimmt. 2Sie schließen hierzu Vereinbarungen mit den Leistungsanbietern nach den Vorschriften des Kapitels 8 ab. 3Im Rahmen der Strukturplanung sind die Erkenntnisse aus der Gesamtplanung nach Kapitel 7 zu berücksichtigen.
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Rechtsprechung zu § 95 SGB IX
208 Entscheidungen zu § 95 SGB IX in unserer Datenbank:
- BAG, 13.12.2018 - 2 AZR 378/18
Kündigung - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung
Zum selben Verfahren:
- LAG Sachsen, 08.06.2018 - 5 Sa 458/17
Anforderungen an die Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung ...
- LAG Sachsen, 08.06.2018 - 5 Sa 458/17
- LAG Hamm, 11.10.2018 - 15 Sa 379/18
Anforderungen an die Unterrichtung der Schwerbehindertenvertretung gem. § 95 Abs. ...
- LAG Hamm, 11.10.2018 - 15 Sa 426/18
Anforderungen an die Unterrichtung der Schwerbehindertenvertretung gem. § 95 Abs. ...
Zum selben Verfahren:
- ArbG Hagen, 06.03.2018 - 5 Ca 1902/17
Beteiligung und Anhörung der Schwerbehindertenvertretung vor einer ordentlichen ...
- ArbG Hagen, 06.03.2018 - 5 Ca 1902/17
- OVG Niedersachsen, 25.04.2022 - 6 LD 2/18
Klagebefugnis; Personalrat; Ruhestandsbeamter; Schwerbehindertenvertretung; ...
Zum selben Verfahren:
- BVerwG, 07.11.2024 - 2 C 16.23
Aberkennung des Ruhegehalts; Anhörung der Schwerbehindertenvertretung; Dauer des ...
- BVerwG, 07.11.2024 - 2 C 16.23
- LSG Baden-Württemberg, 10.04.2025 - L 2 SO 3409/24
Behindertenrecht - Eingliederungshilfe - junger Erwachsener mit besonders ...
- LSG Baden-Württemberg, 22.07.2026 - L 2 SO 3030/24
Zum Anspruch auf Abschluss einer Leistungsvereinbarung zwischen ...
- ArbG Köln, 19.11.2025 - 18 Ca 6344/24
Wartezeitkündigung, Wartefrist, Kausalität, Behinderung, Schwerbehinderung, ...