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Die §§ 90 bis 122 und §§ 135 bis 150 SGB IX n.F. sind am 1.1.2020 in Kraft getreten.
Zu § 91 SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. Synopse

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

Teil 2 - Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht) (§§ 90 - 150a)

Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften (§§ 90 - 98)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/SGB_IX/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ SGB IX (https://dejure.org/gesetze/SGB_IX/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ SGB IX

__paste_bez__ __paste_norm__ Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/SGB_IX/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

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Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 91
Nachrang der Eingliederungshilfe

(1) Eingliederungshilfe erhält, wer die erforderliche Leistung nicht von anderen oder von Trägern anderer Sozialleistungen erhält.

(2) 1Verpflichtungen anderer, insbesondere der Träger anderer Sozialleistungen, bleiben unberührt. 2Leistungen anderer dürfen nicht deshalb versagt werden, weil dieser Teil entsprechende Leistungen vorsieht; dies gilt insbesondere bei einer gesetzlichen Verpflichtung der Träger anderer Sozialleistungen oder anderer Stellen, in ihrem Verantwortungsbereich die Verwirklichung der Rechte für Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten oder zu fördern.

(3) Das Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung und der Leistungen der Eingliederungshilfe bestimmt sich nach § 13 Absatz 3 des Elften Buches.

dejure.org Übersicht SGB IX Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 91 SGB IX

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§ 90Aufgabe der Eingliederungshilfe § 91Nachrang der Eingliederungshilfe § 92Beitrag § 93Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen § 94Aufgaben der Länder § 95Sicherstellungs-
auftrag § 96Zusammenarbeit § 97Fachkräfte § 98Örtliche Zuständigkeit

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