Sechstes Buch Sozialgesetzbuch
- Gesetzliche Rentenversicherung -
| Fünftes Kapitel - Sonderregelungen (§§ 228 - 319d) |
| Zweiter Abschnitt - Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts (§§ 300 - 319c) |
| Fünfter Unterabschnitt - Zusammentreffen von Renten und Einkommen (§§ 311 - 314b) |
(weggefallen)
Aufgehoben durch das Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz) vom 08.12.2016
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.07.2017 | Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz) | 08.12.2016 |
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Rechtsprechung zu § 314b SGB VI
15 Entscheidungen zu § 314b SGB VI in unserer Datenbank:
- LSG Hessen, 23.08.2013 - L 5 R 359/12
Fiktion eines früheren Überprüfungsantrages im Wege des sozialrechtlichen ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 31.03.2006 - L 16 R 238/06
Neue Rechtsgrundlage für die weitere Befristung von Renten, die aus medizinischen ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 20.09.2012 - L 21 R 28/09
Weitergewährung Rente wegen Erwerbsunfähigkeit/Erwerbsminderung - Antragsrecht ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2013 - L 14 R 967/10
Weiterzahlung einer Berufsunfähigkeitsrente
- LSG Baden-Württemberg, 26.01.2010 - L 9 R 622/09
- LSG Baden-Württemberg, 20.08.2014 - L 2 R 5350/13
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - anwendbares Recht bei Erfüllung der ...
- LSG Berlin, 19.07.2004 - L 16 RA 37/04
Anspruch auf Neuberechnung einer Erwerbsunfähigkeitsrente auf unbestimmte Dauer; ...
- BSG, 08.09.2005 - B 13 RJ 10/04 R
Erwerbsunfähigkeitsrente - Erwerbsminderungsrente - Arbeitsmarktlage - Zeitrente ...
- LSG Schleswig-Holstein, 25.08.2004 - L 8 RA 18/03
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Neuberechnung nach dem SGB 6 - neues Recht - ...