Sechstes Buch Sozialgesetzbuch
- Gesetzliche Rentenversicherung -
| Zweites Kapitel - Leistungen (§§ 9 - 124) |
| Zweiter Abschnitt - Renten (§§ 33 - 105a) |
| Vierter Unterabschnitt - Zusammentreffen von Renten und Einkommen (§§ 89 - 98) |
1Besteht für denselben Zeitraum Anspruch auf Waisenrente aus der Rentenanwartschaft eines verstorbenen Elternteils und auf eine Leistung an Waisen, weil ein anderer verstorbener Elternteil oder bei einer Vollwaisenrente der Elternteil mit der zweithöchsten Rente zu den in § 5 Abs. 1 oder § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Personen gehörte, wird der Zuschlag zur Waisenrente nur insoweit gezahlt, als er diese Leistung übersteigt. 2Änderungen der Höhe der anrechenbaren Leistung an Waisen aufgrund einer regelmäßigen Anpassung sind erst zum Zeitpunkt der Anpassung der Waisenrente zu berücksichtigen.
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Rechtsprechung zu § 92 SGB VI
11 Entscheidungen zu § 92 SGB VI in unserer Datenbank:
- SG Wiesbaden, 12.06.2007 - S 2 KR 194/06
Krankenversicherung - keine Kostenübernahme für apothekenpflichtiges aber nicht ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 06.09.2023 - L 7 KA 5/20
Stellungnahmeberechtigung eines Spitzenverbandes der Ergotherapeuten zur ...
- SG Aachen, 11.06.2013 - S 13 KR 79/13
Erstattung der Kosten der so genannten Del-Ferro-Therapie - einer Behandlung des ...
- SG Kassel, 12.12.2000 - S 12 KR 1458/00
Krankenversicherungsrecht: Kostenerstattung bei Arznei- bzw. Lebensmitteln im ...
- LSG Brandenburg, 16.04.2003 - L 4 KR 32/00
Begehr der Abklärung der Kostenübernahme für Medikamente; Unspezifische ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 21.02.2006 - L 24 KR 23/05
Kostenerstattung für ein Visuelles Restitutionstraining (VRT); Gewährung der ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 22.05.2008 - L 24 KR 1227/05
Spitzenverbände der Krankenkassen - Festbetragsfestsetzung vom 29.10.2004 für ...
- SG Aachen, 19.04.2005 - S 13 KR 21/04
Krankenversicherung
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.07.2008 - L 24 KR 149/07
Apothekenpflichtiges Arzneimittel; New-Fill; Verfassungskonforme Auslegung