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Telekommunikationsgesetz

   Teil 6 - Frequenzordnung (§§ 87 - 107)   
Gliederung
Zitiervorschläge
https://dejure.org/gesetze/TKG/104.html
§ 104 TKG (https://dejure.org/gesetze/TKG/104.html)
§ 104 TKG
§ 104 Telekommunikationsgesetz (https://dejure.org/gesetze/TKG/104.html)
§ 104 Telekommunikationsgesetz
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Textdarstellung

  

§ 104
Einschränkung der Frequenzzuteilung

Die Nutzung der zugeteilten Frequenzen kann vorübergehend eingeschränkt werden, wenn diese Frequenzen von den zuständigen Behörden zur Bewältigung ihrer Aufgaben im Spannungs- und im Verteidigungsfall, im Rahmen von Bündnisverpflichtungen, im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, im Rahmen internationaler Vereinbarungen zur Notfallbewältigung oder bei Naturkatastrophen, terroristischen Anschlägen oder sonstigen vergleichbaren Ereignissen und besonders schweren Unglücksfällen benötigt werden.

Rechtsprechung zu § 104 TKG

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Querverweise

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