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Versicherungsaufsichtsgesetz

Teil 6 - Aufsicht: Aufgaben und allgemeine Befugnisse, Organisation (§§ 294 - 330)

Kapitel 1 - Aufgaben und allgemeine Vorschriften (§§ 294 - 310a)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/VAG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG (https://dejure.org/gesetze/VAG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz (https://dejure.org/gesetze/VAG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz

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Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 297
Ermessen

(1) Die Aufsichtsbehörde trifft ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen.

(2) 1Kommen zur Abwehr einer Gefahr mehrere Mittel in Betracht, so genügt es, wenn eines davon bestimmt wird. 2Dem Betroffenen ist auf Antrag zu gestatten, ein anderes ebenso wirksames Mittel anzuwenden, sofern die Belange der Versicherten dadurch nicht stärker beeinträchtigt werden.

dejure.org Übersicht VAG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 297 VAG

...

§ 294Aufgaben § 295Zuständige Behörde in Bezug auf EU-Verordnungen § 296Grundsatz der Verhältnismäßigkeit § 297Ermessen § 298Allgemeine Aufsichtsbefugnisse § 299Erweiterung der Aufsichtsbefugnisse § 300Änderung des Geschäftsplans § 301Kapitalaufschlag § 302Untersagung einer Beteiligung § 303Abberufung von Personen mit Schlüsselaufgaben, Verwarnung § 303aTätigkeitsverbot für natürliche Personen § 304Widerruf der Erlaubnis § 305Befragung, Auskunftspflicht § 305aBefugnisse und Maßnahmen gegen beaufsichtigte Kontributoren und Verwender von Indizes im Sinne der Verordnung (EU) 2016/1011 § 306Betreten und Durchsuchung von Räumen; Sicherstellung § 306aVerfolgung unerlaubter Versicherungs-
geschäfte § 306bKontenevidenz § 307Sonderbeauftragter § 308Unerlaubte Versicherungs-
geschäfte § 308aMaßnahmen gegenüber PRIIP-Herstellern und PRIIP-Verkäufern § 308bMaßnahmen hinsichtlich der Vergabe von Wohnimmobilien-
Darlehen; Verordnungs-
ermächtigung § 308cMaßnahmen bei Verstößen gegen die Verordnung (EU) 2017/2402 § 308dBesondere Befugnisse nach der Verordnung (EU) 2022/2554 § 309Verschwiegenheits-
pflicht § 310Nebenbestimmungen; Ausschluss der aufschiebenden Wirkung § 310aElektronische Übermittlung; Verordnungs-
ermächtigung

...

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Rechtsprechung zu § 297 VAG

22 Entscheidungen zu § 297 VAG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BVerfG, 20.12.2024 - 1 BvR 1779/24
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Abkühlungsphase beim Abschluss von ...
BVerwG, 21.04.2021 - 8 C 7.20
Befugnisse der BaFin bei der Aufsicht über Erstversicherungsunternehmen
BVerwG, 21.04.2021 - 8 C 8.20
Befugnisse der BaFin bei der Aufsicht über Erstversicherungsunternehmen
BVerwG, 21.04.2021 - 8 C 9.20
Befugnisse der BaFin bei der Aufsicht über Erstversicherungsunternehmen
BVerwG, 21.04.2021 - 8 C 10.20
Befugnisse der BaFin bei der Aufsicht über Erstversicherungsunternehmen
BVerwG, 21.04.2021 - 8 C 11.20
Befugnisse der BaFin bei der Aufsicht über Erstversicherungsunternehmen
BVerwG, 21.04.2021 - 8 C 12.20
Befugnisse der BaFin bei der Aufsicht über Erstversicherungsunternehmen
BVerwG, 21.04.2021 - 8 C 13.20
Befugnisse der BaFin bei der Aufsicht über Erstversicherungsunternehmen
BVerwG, 21.04.2021 - 8 C 14.20
Befugnisse der BaFin bei der Aufsicht über Erstversicherungsunternehmen
BVerwG, 21.04.2021 - 8 C 15.20
Befugnisse der BaFin bei der Aufsicht über Erstversicherungsunternehmen

Alle 22 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 297 VAG verweisen folgende Vorschriften:

Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)

(Geltungsbereich)