Versammlungsstättenverordnung
| Teil 2 - Allgemeine Bauvorschriften (§§ 3 - 21) |
| Abschnitt 4 - Technische Einrichtungen (§§ 14 - 21) |
(1) 1Versammlungsräume, Bühnen, Foyers, Werkstätten, Magazine, Lagerräume und notwendige Flure sind mit geeigneten Feuerlöschern in ausreichender Zahl auszustatten. 2Die Feuerlöscher sind gut sichtbar und leicht zugänglich anzubringen.
(2) In Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1000 m2 Grundfläche müssen Wandhydranten in ausreichender Zahl gut sichtbar und leicht zugänglich an geeigneten Stellen angebracht sein.
(3) Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 3600 m2 Grundfläche müssen eine automatische Feuerlöschanlage haben; dies gilt nicht für Versammlungsstätten, deren Versammlungsräume jeweils nicht mehr als 400 m2 Grundfläche haben.
(4) Foyers oder Hallen, durch die Rettungswege aus anderen Versammlungsräumen führen, müssen eine automatische Feuerlöschanlage haben.
(5) Versammlungsräume, bei denen eine Fußbodenebene höher als 22 m über der Geländeoberfläche liegt, sind nur in Gebäuden mit automatischer Feuerlöschanlage zulässig.
(6) 1Versammlungsräume in Kellergeschossen müssen eine automatische Feuerlöschanlage haben. 2Ausgenommen sind Versammlungsräume mit nicht mehr als 200 m2 Grundfläche, deren Fußboden an keiner Stelle mehr als 5 m unter der Geländeoberfläche liegt.
(7) In Versammlungsräumen müssen offene Küchen oder ähnliche Einrichtungen mit einer Grundfläche von mehr als 30 m2 eine dafür geeignete automatische Feuerlöschanlage haben.
(8) Die Wirkung automatischer Feuerlöschanlagen darf durch überdeckte oder mehrgeschossige Ausstellungs- oder Dienstleistungsstände nicht beeinträchtigt werden.
(9) Automatische Feuerlöschanlagen müssen an eine Brandmelderzentrale angeschlossen sein.
Fassung aufgrund der Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Änderung bauordnungsrechtlicher Verordnungen vom 05.01.2011 (GBl. S. 25), in Kraft getreten am 26.01.2011.
versorgungsanlagen, elektrische Anlagen und Blitzschutzanlagen § 15Sicherheits-
beleuchtung § 16Rauchableitung § 17Heizungsanlagen und Lüftungsanlagen § 18Stände und Arbeitsgalerien für Licht-, Ton-, Bild- und Regieanlagen § 19Feuerlösch-
einrichtungen und -
anlagen § 20Brandmelde- und Alarmierungsanlagen, Brandmelder- und Alarmzentrale, Brandfallsteuerung der Aufzüge § 21Werkstätten, Magazine und Lagerräume
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Rechtsprechung zu § 19 VStättVO
2 Entscheidungen zu § 19 VStättVO in unserer Datenbank:
- VG Saarlouis, 19.07.2017 - 5 K 1213/16
Verpflichtung zur Erteilung einer Baugenehmigung für die Nutzungsänderung einer ...
- VG Düsseldorf, 24.05.2011 - 25 L 778/11
Vorliegen einer genehmigungspflichtigen Nutzungsänderung nach der ständigen ...
Querverweise
Auf § 19 VStättVO verweisen folgende Vorschriften:
- Versammlungsstättenverordnung (VStättVO)
- Besondere Betriebsvorschriften
- Betrieb technischer Einrichtungen
- § 37 (Prüfungen)
- Bestehende Versammlungsstätten
- § 46 (Anwendung der Vorschriften auf bestehende Versammlungsstätten)