(1) 1Der Betreiber einer Verkaufsstätte hat im Einvernehmen mit der für den Brandschutz zuständigen Dienststelle eine Brandschutzordnung aufzustellen. 2In der Brandschutzordnung sind insbesondere die Aufgaben des Brandschutzbeauftragten und der Selbsthilfekräfte für den Brandschutz sowie die Maßnahmen festzulegen, die zur Rettung Behinderter, insbesondere Rollstuhlbenutzer, erforderlich sind.
(2) Die Betriebsangehörigen sind bei Beginn des Arbeitsverhältnisses und danach mindestens einmal jährlich zu belehren über
| 1. | die Lage und die Bedienung der Feuerlöschgeräte, Brandmelde- und Feuerlöscheinrichtungen und | |
| 2. | die Brandschutzordnung, insbesondere über das Verhalten bei einem Brand oder bei einer Panik. |
(3) Im Einvernehmen mit der für den Brandschutz zuständigen Dienststelle sind Feuerwehrpläne anzufertigen und der örtlichen Feuerwehr zur Verfügung zu stellen.
Fassung aufgrund der Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Änderung bauordnungsrechtlicher Verordnungen vom 05.01.2011 (GBl. S. 25), in Kraft getreten am 26.01.2011.
erweiterungen § 13Ladenstraßen, Flure, Hauptgänge § 14Ausgänge § 15Türen in Rettungswegen § 16Rauchabführung § 17Beheizung § 18Sicherheits-
beleuchtung § 19Blitzschutzanlagen § 20Feuerlösch-
einrichtungen, Brandmeldeanlagen und Alarmierungs-
einrichtungen § 21Sicherheitsstrom-
versorgungsanlagen § 22Lage der Verkaufsräume § 23Räume für Abfälle § 24Gefahrenverhütung § 25Rettungswege auf dem Grundstück, Flächen für die Feuerwehr § 26Verantwortliche Personen § 27Brandschutzordnung § 28Stellplätze für Behinderte § 29Zusätzliche Bauvorlagen § 30Prüfungen § 31Weitergehende Anforderungen § 32Übergangs-
vorschriften § 33Ordnungswidrigkeiten § 34Inkrafttreten
Rechts-KI
Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI
Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.
