Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 18.10.2006 - 1 U 156/06 - 45   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,9855
OLG Saarbrücken, 18.10.2006 - 1 U 156/06 - 45 (https://dejure.org/2006,9855)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 18.10.2006 - 1 U 156/06 - 45 (https://dejure.org/2006,9855)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 18. Oktober 2006 - 1 U 156/06 - 45 (https://dejure.org/2006,9855)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,9855) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    Schlachthof

  • openjur.de

    Geschäftsbezeichnung: Unterscheidungskraft des Begriffs "Schlachthof"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Begriffs "Schlachthof" in einer Geschäftsbezeichnung; Unbefugter Namensgebrauch; Vorliegen einer geschäftlichen Bezeichnung in Form eines Unternehmenskennzeichens

  • Judicialis

    BGB § 12; ; BGB § ... 1004; ; ZPO § 286; ; ZPO § 533; ; ZPO § 511; ; ZPO § 513; ; ZPO § 517; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520; ; ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; MarkenG § 5; ; MarkenG § 15; ; MarkenG § 5 Abs. 1; ; MarkenG § 5 Abs. 2 S. 1, 3. Alt.; ; MarkenG § 5 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 1; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12; BGB § 1004; MarkenG § 5; MarkenG § 15
    Namensrecht an einer Gaststättenbezeichnung unter der Verwendung des Begriffs "Schlachthof"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

    Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 18.10.2006 - 1 U 156/06
    Es kann vorliegend dahinstehen, ob der Unterlassungsanspruch - so das Landgericht - aus §§ 12, 1004 BGB hergeleitet wird oder ob im geschäftlichen Verkehr von einem Vorrang der §§ 5, 15 MarkenG auszugehen ist (so offenbar BGH NJW 2002, 2031; anders wohl Fezer, Markenrecht, 2. Aufl., § 15 Rdnr. 56).
  • BGH, 30.03.1995 - I ZR 60/93

    "City-Hotel"; Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Wortes "City" in einer

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 18.10.2006 - 1 U 156/06
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der der Senat beitritt, setzt die Schutzwürdigkeit einer Bezeichnung voraus, dass diese unterscheidungskräftig und nach der Verkehrsauffassung geeignet ist, wie ein Name zu wirken (vgl. dazu BGH GRUR 1977, 165, "Parkhotel", zu § 16 UWG a. F.; BGH, Urteil vom 30.3.1995, Az.: I ZR 60/93, "City-Hotel").
  • BGH, 02.04.1992 - I ZR 217/90

    Bauausschreibungen - Anschwärzung

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 18.10.2006 - 1 U 156/06
    Ein Verstoß hiergegen liegt dann vor, wenn das Gericht beispielsweise erhobene Beweise unvollständig würdigt (vgl. dazu BGH NJW-RR 1992, 1392).
  • BGH, 07.07.1976 - I ZR 113/75

    Verwechslungsgefahr bei Namensähnlichkeit von Hotelbetrieben in unmittelbarer

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 18.10.2006 - 1 U 156/06
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der der Senat beitritt, setzt die Schutzwürdigkeit einer Bezeichnung voraus, dass diese unterscheidungskräftig und nach der Verkehrsauffassung geeignet ist, wie ein Name zu wirken (vgl. dazu BGH GRUR 1977, 165, "Parkhotel", zu § 16 UWG a. F.; BGH, Urteil vom 30.3.1995, Az.: I ZR 60/93, "City-Hotel").
  • OLG Bamberg, 29.01.2008 - 5 U 223/06
    Der erkennende Senat sieht sich in dieser Auffassung bestätigt durch das am 6. November 2007 verkündete Urteil des Bundesgerichtshofs, Az.: VI ZR 182/06, mit dem das o.g. Urteil des 3. Zivilsenats des OLG Bamberg vom 2. August 2006 in einem vergleichbaren Fall aufgehoben wurde, ferner durch die Urteile des 1. Senats des Oberlandesgerichts Bamberg vom 26. Juli 2007, Az.: 1 U 99/06, und vom 25. Oktober 2007, Az.: 1 U 156/06, die den Parteivertretern bekannt sind.

    Diese Beurteilung der Mitwirkung des Erstbeklagten an der Herbeiführung der Anlageentscheidungen des Klägers und des ihm entstandenen Schaden als unerlaubte Handlung gemäß § 823 Abs. 2 BGB, § 263 StGB ergibt sich zur Überzeugung des Senats daneben und zusätzlich aufgrund der folgenden von der 9. Großen Strafkammer - Wirtschaftsstrafkammer - des Landgerichts A. getroffenen Feststellungen im Urteil vom 3. Juni 2004 (Az. yyyy/99), auf die sich bereits der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Bamberg in seinen (den Prozessbevollmächtigten bekannten) Urteilen vom 26. Juli 2007, Az.: 1 U 99/06, und vom 25. Oktober 2007, Az.: 1 U 156/06, zu Recht gestützt hat:.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht