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Rechtsprechung
   OLG Celle, 16.07.2001 - 4 U 35/01   

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https://dejure.org/2001,7030
OLG Celle, 16.07.2001 - 4 U 35/01 (https://dejure.org/2001,7030)
OLG Celle, Entscheidung vom 16.07.2001 - 4 U 35/01 (https://dejure.org/2001,7030)
OLG Celle, Entscheidung vom 16. Juli 2001 - 4 U 35/01 (https://dejure.org/2001,7030)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Beschränkt persönliche Dienstbarkeit: Konkludente Gestattung der Ausübung eines Wegerechts

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Feststellungsklage; Persönliche Dienstbarkeit ; Wegenutzung ; Wegerecht; Mieter; Konkludente Gestattung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellungsklage; Persönliche Dienstbarkeit ; Wegenutzung ; Wegerecht; Mieter; Konkludente Gestattung

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 02.06.1972 - V ZR 154/70

    Dingliches Wohnrecht

    Auszug aus OLG Celle, 16.07.2001 - 4 U 35/01
    Da nur die Klägerin als Berechtigte aus der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit das Recht innehat, den streitbefangenen Weg zu nutzen, kann auch nur sie auf Überlassung des Wegerechts für ihre Mieter klagen, während diese selbst - gegebenenfalls - nur ein Abwehrrecht gegenüber einer Klage der Eigentümerin aus § 1004 BGB geltend machen könnten (vgl. MünchKomm./Joost, BGB, 3. Aufl., § 1092 Rn. 6 unter Verweis auf BGHZ 59, 51 ).
  • LG Hamburg, 31.10.2007 - 317 O 116/07

    Wegerecht: Zustandekommen durch jahrelange stillschweigende Duldung; Bindung des

    Die Gestattung ergibt sich aus einer jahrelangen Duldung durch die Rechtsvorgängerin der Klägerin; eine solche Gestattung ist stillschweigend möglich und nicht einseitig widerrufbar (vgl. Palandt/Bassenge, 66. Auflage, § 1092 BGB. Rdnr. 8; OLG Celle, GuT 2002, 49; vgl. auch OLGR Stuttgart 2004, 215).
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 17.09.2001 - 4 U 35/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,10854
OLG Bamberg, 17.09.2001 - 4 U 35/01 (https://dejure.org/2001,10854)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17.09.2001 - 4 U 35/01 (https://dejure.org/2001,10854)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17. September 2001 - 4 U 35/01 (https://dejure.org/2001,10854)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbsverbot; Karenzentschädigung; Handelsvertreter; Kündigung; Verjährung; Fälligkeit

  • Judicialis

    HGB § 90 a; ; HGB § ... 90 a Abs. 1; ; HGB § 90 a Abs. 1 S. 3; ; HGB § 83; ; UmwG § 126 Abs. 1 Ziff. 9; ; UmwG § 133; ; UmwG § 131; ; UmwG § 131 Abs. 1 Nr. 2; ; UmwG § 131 Abs. 1 Nr. 1; ; UmwG § 133 Abs. 3; ; BGB § 225 S. 2; ; BGB § 198; ; BGB § 15; ; BGB § 406; ; BGB § 407; ; BGB § 409; ; BGB § 410; ; BGB § 242; ; BGB § 222 Abs. 1; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 97 Abs. 2; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 545 Abs. 2 S. 1; ; ZPO §§ 3 ff.

  • rechtsportal.de

    Verjährung eines Anspruchs auf Karenzentschädigung wegen Wettbewerbsverbotes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Würzburg - 1 IHO 2945/97
  • OLG Bamberg, 17.09.2001 - 4 U 35/01
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.10.1979 - I ZR 166/78

    Verjährung der Ansprüche des Handelsvertreters

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.09.2001 - 4 U 35/01
    Diese vertragliche Verjährungsverkürzung ist - abweichend von den Regeln des § 83 HGB - jedenfalls in einem Individualvertrag zulässig, § 225 S. 2 BGB (BGHZ 75, 218 und BGH NJW 1996, 2097).
  • BGH, 03.04.1996 - VIII ZR 3/95

    Auskunftspflicht des Handelsvertreters über Geschäfte mit Konkurrenzunternehmen;

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.09.2001 - 4 U 35/01
    Diese vertragliche Verjährungsverkürzung ist - abweichend von den Regeln des § 83 HGB - jedenfalls in einem Individualvertrag zulässig, § 225 S. 2 BGB (BGHZ 75, 218 und BGH NJW 1996, 2097).
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