Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 21.09.2009

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 18.03.2009 - 13 U 74/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5847
OLG Brandenburg, 18.03.2009 - 13 U 74/08 (https://dejure.org/2009,5847)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18.03.2009 - 13 U 74/08 (https://dejure.org/2009,5847)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18. März 2009 - 13 U 74/08 (https://dejure.org/2009,5847)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutz und Verkehrssicherungspflichten hinsichtlich des Betriebs von Palettenhubwagen in einem Supermarkt

  • rabüro.de

    Zur Verkehrssicherungspflicht im Supermarkt

  • Judicialis

    BGB § 241 Abs. 2; ; BGB § ... 242; ; BGB § 253 Abs. 2; ; BGB § 254; ; BGB § 280 Abs. 1; ; BGB § 311 Abs. 2; ; BGB § 311 Abs. 2 Nr. 2; ; BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 831; ; ZPO § 517; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520; ; ZPO § 529 Abs. 1

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 280 Abs. 1; BGB § 311 Abs. 2; BGB § 241 Abs. 2; BGB § 823 Abs. 1; BGB § 831
    Schutz von Kunden eines Ladenlokals vor den Gefahren eines Palettenhubwagens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 241 Abs. 2; BGB § 311 Abs. 2 Nr. 2
    Schutz und Verkehrssicherungspflichten hinsichtlich des Betriebs von Palettenhubwagen in einem Supermarkt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Inhalt von Verkehrssicherungspflichten in SB-Märkten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unvorsichtige Kundin haftet selbst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 807
  • VersR 2010, 491
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 03.02.2004 - VI ZR 95/03

    Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer Wasserrutsche

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.03.2009 - 13 U 74/08
    Haftung begründend wird eine Gefahrenquelle erst, sobald sich aus der zu verantwortenden Situation vorausschauend für einen sachkundig Urteilenden die nahe liegende Gefahr ergibt, dass Rechtsgüter Dritter verletzt werden können (BGH NJW 04, 1449).
  • BGH, 02.02.2006 - III ZR 159/05

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei Organleihe

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.03.2009 - 13 U 74/08
    Derjenige, der in seinem Verantwortungsbereich eine Gefahrenquelle für Dritte schafft, z.B. durch Eröffnung eines Verkehrs, die mit Gefahren für Rechtsgüter Dritter verbunden ist, hat Rücksicht auf diese Gefährdung zu nehmen und die allgemeine Rechtspflicht, Vorkehrungen zu treffen, die erforderlich und ihm zumutbar sind, um die Schädigung Dritter möglichst zu verhindern (BGH NJW-RR 03, 1459; VersR 06, 803).
  • OLG Hamm, 13.01.2006 - 9 U 143/05

    Verkehrssicherungspflicht, Marktplatz, Stufe, Gefahrenstelle

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.03.2009 - 13 U 74/08
    Bei Anwendung der bei einem Einkauf im Supermarkt zu erwartenden Sorgfalt hätte die Klägerin die von dem an ihr vorbeigezogenen Hubwagen ausgehende Sturzgefahr erfahrungsgemäß erkennen und vermeiden können (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 06, 1100).
  • BGH, 15.07.2003 - VI ZR 155/02

    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Sägewerks

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.03.2009 - 13 U 74/08
    Derjenige, der in seinem Verantwortungsbereich eine Gefahrenquelle für Dritte schafft, z.B. durch Eröffnung eines Verkehrs, die mit Gefahren für Rechtsgüter Dritter verbunden ist, hat Rücksicht auf diese Gefährdung zu nehmen und die allgemeine Rechtspflicht, Vorkehrungen zu treffen, die erforderlich und ihm zumutbar sind, um die Schädigung Dritter möglichst zu verhindern (BGH NJW-RR 03, 1459; VersR 06, 803).
  • BGH, 05.10.2004 - VI ZR 294/03

    Verkehrssicherungspflichten hinsichtlich einer Röhrenrutsche in einem Schwimmbad

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.03.2009 - 13 U 74/08
    Für solche eher unwahrscheinlicheren Gefahren ist ein generelles Verbot der Benutzung von Hubwagen unverhältnismäßig und deshalb unzumutbar (vgl. BGH NJW-RR 05, 251).
  • OLG Hamm, 06.06.2016 - 6 U 203/15

    Kundenkollision im Supermarkt - Haftung

    Diese sind dem Treiben im Supermarkt immanent; auf sie muss sich der Kunde schon wegen des dort herrschenden Kundenbetriebes ohnehin ebenso einrichten wie auf den Betrieb von Palettenhubwagen (Brandenburgisches OLG, Urteil vom 18.03.2009, Az. 13 U 74/08, zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 28.12.2012 - 16 U 118/12

    Verkehrssicherungspflicht und Verschulden bei Vertragsanbahnung in sogenannten

    Der Fall ist auch nicht vergleichbar mit demjenigen, der der Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgericht vom 18. März 2009 (13 U 74/08, zitiert nach juris) zugrunde lag.
  • OLG Bamberg, 12.10.2009 - 6 U 44/09

    Verkehrssicherungspflicht des Inhabers eines Supermarktes hinsichtlich eines

    Der Umfang von Verkehrssicherungspflichten richtet sich deshalb nach den konkreten Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach den möglichen Gefahren und deren Erkennbarkeit (OLG Brandenburg MDR 2009, 807 f.).

    Denn bei der Anwendung der bei einem Einkauf im Supermarkt zu erwartenden Sorgfalt hätte der Kunde in diesem Fall die von dem Hindernis ausgehende Gefahr erkennen und vermeiden können (OLG Brandenburg MDR 2009, 807 f.).

  • OLG Brandenburg, 09.09.2020 - 11 U 45/20
    Sie richten sich vielmehr jeweils nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach den möglichen Gefahren und deren Erkennbarkeit (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urt. v. 18.03.2009 - 13 U 74/08, Rn. 12, juris).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 21.09.2009 - 15 U 71/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,23671
OLG Karlsruhe, 21.09.2009 - 15 U 71/08 (https://dejure.org/2009,23671)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21.09.2009 - 15 U 71/08 (https://dejure.org/2009,23671)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21. September 2009 - 15 U 71/08 (https://dejure.org/2009,23671)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VersR (via Owlit)

    BGB § 249; ZPO § 287
    Abzug "neu für alt" auch bei Ersatzleistung für Motorradfahrerschutzkleidung

  • rechtsportal.de

    Haftungsverteilung zwischen einem auf einer Bundesstraße wendenden Pkw und einem infolge Abbremsens stürzenden Motorrad; Schmerzensgeld für die Verursachung eines Verkehrsunfalls bei einem Mitverschulden der Geschädigten in Höhe von 25 %

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Abzug Neu für Alt bei unfallbeschädigter Motorradschutzkleidung und Berücksichtigung von deren besonderer Haltbarkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2010, 491
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

  • LG Duisburg, 20.02.2007 - 6 O 434/05

    Schadenersatz bei Motorradschutzkleidung nur in Höhe des Zeitwertes

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.09.2009 - 15 U 71/08
    Vielmehr sind insoweit die allgemeinen Grundsätze des Schadensrechts anzuwenden (vgl. auch OLG Celle vom 19.12.2007 - 14 U 97/07 = OLGR Celle 2008, 274, Rn. 91 nach Juris; LG Duisburg vom 20.02.2007 - 6 O 434/05, Rn. 15 nach Juris).
  • OLG Hamm, 27.03.2000 - 13 U 192/99

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem entgegen kommenden Fahrzeug beim

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.09.2009 - 15 U 71/08
    Die vom Kläger herangezogene Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 27.03.2000 (VersR 2001, 1169 ) ist in Folge dessen nicht einschlägig.
  • BGH, 24.03.1959 - VI ZR 90/58

    Berücksichtigung eines Abzugs neu für alt

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.09.2009 - 15 U 71/08
    Die Höhe des Abzugs ist regelmäßig nach dem Verhältnis der Nutzungsdauer des alten und des neuen Gegenstandes zu bemessen (BGH NJW 1959, 1078 ; Palandt/Heinrichs, BGB , 68. Auflage, vor § 249 Rn. 146).
  • LG Darmstadt, 28.08.2007 - 13 O 602/05

    Schadenersatz bei Verkehrsunfall: Abzug "neu für alt" bei Beschädigung von

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.09.2009 - 15 U 71/08
    Die für Motorradkleidung mitunter vertretene gegenteilige Ansicht (LG Köln vom 25.01.2005 - 16 O 381/03, Rn. 23; LG Darmstadt vom 28.08.2007 - 13 O 602/05 = DAR 2008, 89 , Rn. 30; AG Lahnstein v. 31.03.1998 - 2 C 44/98 = DAR 98, 240; AG Bad Schwartau v. 17.06.1999 - 3 C 321/99 = DAR 99, 458; AG Aachen vom 25.11.2004 - 8 C 471/04, Rn. 5, jeweils zitiert nach Juris) vermag nicht zu überzeugen.
  • AG Aachen, 25.11.2004 - 8 C 471/04
    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.09.2009 - 15 U 71/08
    Die für Motorradkleidung mitunter vertretene gegenteilige Ansicht (LG Köln vom 25.01.2005 - 16 O 381/03, Rn. 23; LG Darmstadt vom 28.08.2007 - 13 O 602/05 = DAR 2008, 89 , Rn. 30; AG Lahnstein v. 31.03.1998 - 2 C 44/98 = DAR 98, 240; AG Bad Schwartau v. 17.06.1999 - 3 C 321/99 = DAR 99, 458; AG Aachen vom 25.11.2004 - 8 C 471/04, Rn. 5, jeweils zitiert nach Juris) vermag nicht zu überzeugen.
  • LG Köln, 25.01.2005 - 16 O 381/03

    Ausgestaltung der Schadensregulierung eines Verkehrsunfalls zwischen einem

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.09.2009 - 15 U 71/08
    Die für Motorradkleidung mitunter vertretene gegenteilige Ansicht (LG Köln vom 25.01.2005 - 16 O 381/03, Rn. 23; LG Darmstadt vom 28.08.2007 - 13 O 602/05 = DAR 2008, 89 , Rn. 30; AG Lahnstein v. 31.03.1998 - 2 C 44/98 = DAR 98, 240; AG Bad Schwartau v. 17.06.1999 - 3 C 321/99 = DAR 99, 458; AG Aachen vom 25.11.2004 - 8 C 471/04, Rn. 5, jeweils zitiert nach Juris) vermag nicht zu überzeugen.
  • AG Bad Schwartau, 17.06.1999 - 3 C 321/99

    Ersatz für unfallbeschädigten Motorradhelm und Schutzkleidung - kein Abzug "Neu

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.09.2009 - 15 U 71/08
    Die für Motorradkleidung mitunter vertretene gegenteilige Ansicht (LG Köln vom 25.01.2005 - 16 O 381/03, Rn. 23; LG Darmstadt vom 28.08.2007 - 13 O 602/05 = DAR 2008, 89 , Rn. 30; AG Lahnstein v. 31.03.1998 - 2 C 44/98 = DAR 98, 240; AG Bad Schwartau v. 17.06.1999 - 3 C 321/99 = DAR 99, 458; AG Aachen vom 25.11.2004 - 8 C 471/04, Rn. 5, jeweils zitiert nach Juris) vermag nicht zu überzeugen.
  • OLG Celle, 19.12.2007 - 14 U 97/07

    Auffahren auf einen vorausfahrenden Linksabbieger und Annahme des

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.09.2009 - 15 U 71/08
    Vielmehr sind insoweit die allgemeinen Grundsätze des Schadensrechts anzuwenden (vgl. auch OLG Celle vom 19.12.2007 - 14 U 97/07 = OLGR Celle 2008, 274, Rn. 91 nach Juris; LG Duisburg vom 20.02.2007 - 6 O 434/05, Rn. 15 nach Juris).
  • AG Lahnstein, 31.03.1998 - 2 C 44/98

    Ersatz für unfallbeschädigten Motorradhelm und Schutzkleidung - kein Abzug "Neu

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.09.2009 - 15 U 71/08
    Die für Motorradkleidung mitunter vertretene gegenteilige Ansicht (LG Köln vom 25.01.2005 - 16 O 381/03, Rn. 23; LG Darmstadt vom 28.08.2007 - 13 O 602/05 = DAR 2008, 89 , Rn. 30; AG Lahnstein v. 31.03.1998 - 2 C 44/98 = DAR 98, 240; AG Bad Schwartau v. 17.06.1999 - 3 C 321/99 = DAR 99, 458; AG Aachen vom 25.11.2004 - 8 C 471/04, Rn. 5, jeweils zitiert nach Juris) vermag nicht zu überzeugen.
  • OLG München, 22.12.2011 - 10 U 4147/11

    Beweiserhebung im Verkehrsunfallprozess: Nichteinholung eines

    - Dies gilt auch für Motorradhelme ( Senat , Urt. v. 23.01.2009 - 10 U 4104/08 [Juris]; LG Oldenburg DAR 2002, 171; LG Darmstadt DAR 2008, 89 m. zust. Anm. Szymanski; AG Lahnstein DAR 1998, 240; AG Schwartau DAR 1999, 458 f.; a. A. nur OLG Karlsruhe zfs 2010, 87).
  • OLG Naumburg, 25.05.2012 - 10 U 43/11

    Schadenersatz aus Verkehrsunfall: Haftungsverteilung bei Auffahren eines

    Es sind insoweit die allgemeinen Grundsätze des Schadensrechts anzuwenden (OLG Karlsruhe VersR 2010, 491).
  • AG Waiblingen, 21.01.2020 - 7 C 927/19
    Das Gericht folgt insoweit den allgemeinen Grundsätzen des Schadensrechts (ebenso für Motorradkleidung: OLG Karlsruhe, Urt. 21.09.2009, 15 U 71/08 LG Duisburg, Urt. v. 20.02.2007, 6 0 434/05 OLG München, Beschl. v. 26.03.2012, 1 U 4489/11; OLG Gelle, 19.12.2007, 14 U 97/07).
  • OLG München, 01.07.2010 - 1 U 5424/09

    Haftung wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung: Haftungsverteilung bei

    Der besonderen Haltbarkeit der Ausstattung kann vielmehr durch moderate Schätzung im Rahmen des § 287 ZPO Rechnung getragen werden (vgl. OLG Karlsruhe vom 21.09.2009, Az. 15 U 71/08 mit zahlreichen Nachweisen zur Rechtsprechung, zitiert nach juris).
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