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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996 - C-267/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,26775
Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996 - C-267/95 (https://dejure.org/1996,26775)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06.06.1996 - C-267/95 (https://dejure.org/1996,26775)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06. Juni 1996 - C-267/95 (https://dejure.org/1996,26775)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Merck & Co. Inc., Merck Sharp & Dohme Ltd und Merck Sharp & Dohme International Services BV gegen Primecrown Ltd, Ketan Himatlal Mehta, Bharat Himatlal Mehta und Necessity Supplies Ltd und Beecham Group plc gegen Europharm of Worthing Ltd.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (37)

  • EuGH, 08.06.1971 - 78/70

    Deutsche Grammophon / Metro SB

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996 - C-267/95
    ( 50 ) Zitiert werden das Urteil Centrafarm/Sterling Drug (Randnrn. 22 bis 25), und allgemein das Urteil Musik-Vertrieb Membran sowie das Urteil in der Rechtssache 78/70 (Deutsche Grammophon/Metro, Slg. 1971, 487; nachstehend: Deutsche Grammophon).

    ( 99 ) Gcncralanwalt Roemer hielt in seinen Schlußanträgen in der Rechtssache Deutsche Grammophon die Unterscheidung zwischen Urheberrecht und Patenten für "unerheblich" (Slg. 1971, 487, 509).

    - Somit kann mit Rücksicht auf den Vorbehalt des Artikels 36, die wesentlichen Ziele des Vertrages, die Prinzipien des Gemeinsamen Marktes und trotz der für die gewerblichen Schutzrechte geltenden Bestands garantie bei einem Sachverhalt wie dem des Ausgangsverfahrens angenommen werden, daß Rechtscrschöpfung eingetreten ... ist" (Slg. 1971, 487, 508 f.).

  • EuGH, 14.07.1981 - 187/80

    Merck / Stephar und Exler

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996 - C-267/95
    ( 2 ) Rechtssache 187/80 (Slg. 1981, 2063; nachstehend: Merck/ Stcphar).

    ( 42 ) Primecrown weist darauf hin, daß dieser Umstand seinerzeit von der Regierung des Vereinigten Königreichs vorgetragen und im Sitzungsbericht erwähnt worden sei; siehe Slg. 1981, 2063, 2074, rechte Spalte, mittlerer Absatz.

  • LG Heidelberg, 03.07.1992 - O 42/92
    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996 - C-267/95
    Erst zu diesem Zeitpunkt habe das portugiesische Decreto-lei Nr. 42/92 vom 31. März 1992 voll die Geltung eines neuen Gesetzes zum Schutz des gewerblichen Eigentums geregelt, das die Erteilung von Patenten für diese Erzeugnisse erlaubt habe.

    Somit trat das EPÜ in Portugal durch Niederlegung einer Urkunde seitens der portugiesischen Regierung am 14. Oktober 1991 zum 1. Januar 1992 in Kraft, obwohl das Decrcto-lci Nr. 42/92 erst am 31. März 1992 erlassen wurde.

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.01.1998 - C-368/96

    The Queen gegen The Licensing Authority established by the Medicines Act 1968 …

    (28) - Die gegenwärtige Situation hat Generalanwalt Fennelly in den Abschnitten 75 bis 87 seiner Schlussanträge in dem Fall beschrieben, der zu dem Urteil vom 6. Juni 1996 in den verbundenen Rechtssachen C-267/95 und C-268/95 (Merck und Beecham, Slg. 1996, I-6285) geführt hat.
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