Rechtsprechung
   BAG, 06.12.2017 - 5 AZR 699/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 1 A... bs. 1, Abs. 2 MiLoG, § 611 Abs. 1 BGB, § 4 Abs. 1, § 12 EFZG, §§ 1, 11 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 BUrlG, §§ 20, 1 Abs. 1 MiLoG, § 3 MiLoG, § 2 Abs. 1 EFZG, § 4 Abs. 1 EFZG, § 1 BUrlG, § 11 Abs. 1 Satz 1 BUrlG, § 1 Abs. 2 Satz 1 MiLoG, § 11 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BUrlG, § 11 Abs. 1 BUrlG, § 11 Abs. 1 Satz 2 BUrlG, § 13 Abs. 1 Satz 3 BUrlG, § 1 Abs. 1 MiLoG, Bundesurlaubsgesetzes (§§ 1, 11 Abs. 1, § 20 TVöD, § 6 Abs. 5 ArbZG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Gesetzlicher Mindestlohn - Besitzstandszulage - Entgeltfortzahlung -Urlaubsentgelt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Gesetzlicher Mindestlohn - Besitzstandszulage - Entgeltfortzahlung -

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Anrechnung von Besitzzustandslagen auf den gesetzlichen Mindestlohn

  • bag-urteil.com

    Gesetzlicher Mindestlohn - Besitzstandszulage - Entgeltfortzahlung - Urlaubsentgelt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entgeltfortzahlung an Feiertagen und bei Krankheit - Gesetzlicher Mindestlohn; Besitzstandszulage; Entgeltfortzahlung; Urlaubsentgelt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Gesetzlicher Mindestlohn - Besitzstandszulage - Entgeltfortzahlung - Urlaubsentgelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1416
  • NZA 2018, 582



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 20.06.2018 - 5 AZR 377/17  

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - gesetzlicher Mindestlohn -

    Vielmehr entsteht der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn nach § 1 Abs. 2 iVm. §§ 20, 1 Abs. 1 MiLoG mit und für jede geleistete Arbeitsstunde (BAG 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 - Rn. 19, BAGE 155, 202; seither st. Rspr., vgl. etwa BAG 20. September 2017 - 10 AZR 171/16 - Rn. 24; 6. Dezember 2017 - 5 AZR 699/16 - Rn. 15 ff.) .

    Das hiernach maßgebliche Entgeltausfallprinzip verlangt, den Mindestlohn nach § 1 Abs. 2 Satz 1 MiLoG als Geldfaktor in die Berechnung des Entgeltfortzahlungsanspruchs einzustellen, soweit nicht aus anderen Rechtsgründen ein höherer Vergütungsanspruch besteht (BAG 6. Dezember 2017 - 5 AZR 699/16 - Rn. 17 mwN) .

  • BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 25/17  

    Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß -

    Die Klägerin hat als Zeitungszustellerin für geleistete Arbeit im streitgegenständlichen Zeitraum nach § 24 Abs. 2 Satz 1 MiLoG lediglich Anspruch auf 75 % des Mindestlohns nach § 1 Abs. 2 Satz 1 MiLoG und ab 1. Januar 2016 auf 85 % hiervon (zum Mindestlohn als Geldfaktor bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: vgl. BAG 6. Dezember 2017 - 5 AZR 699/16 - Rn. 17; 20. September 2017 - 10 AZR 171/16 - Rn. 24, jeweils mwN) .

    Der Anspruch auf den Mindestlohn entsteht gemäß § 1 Abs. 2 iVm. §§ 20, 1 Abs. 1 MiLoG mit und für jede geleistete Arbeitsstunde, nicht jedoch für Zeiten ohne Arbeitsleistung (BAG 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 - Rn. 19 mwN, BAGE 155, 202; seither st. Rspr., vgl. 6. Dezember 2017 - 5 AZR 699/16 - Rn. 15 ff.) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht